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österreichisches Bundesministerium Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (kurz BMK oder Klimaschutzministerium) ist das für Verkehrspolitik, Umweltschutz, Energie, angewandte Forschung und Technologieentwicklung zuständige Bundesministerium der Republik Österreich. Die zuvor als Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bezeichnete Behörde führt ihre aktuelle Bezeichnung seit 29. Jänner 2020, als sie vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft die Umweltagenden übernommen hat.
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Staatliche Ebene | Bund | ||
Stellung der Behörde | Bundesministerium | ||
Hauptsitz | Wien 3, Radetzkystraße 2 | ||
Behördenleitung | Leonore Gewessler, Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | ||
Haushaltsvolumen | 9,82 Mrd. EUR (2022)[1] | ||
Website | www.bmk.gv.at |
Von 1896 bis 1918 wurden die Eisenbahnagenden, zuvor für die im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder (österreichische Reichshälfte) Österreich-Ungarns im k.k. Handelsministerium wahrgenommen, vom k.k. Eisenbahnministerium betreut.
Nach einem kurzzeitigen eigenen Verkehrsministerium wurden von 1923 bis zum Ende der ersten Republik Handel und Verkehr als gemeinsames Ministerium geführt.
Zu Beginn der zweiten Republik wurde erneut ein eigenes Verkehrsministerium geschaffen. Anders als der Wortlaut vermuten lässt, war dieses lediglich für Teilbereiche des Verkehrswesens, nämlich Eisenbahnen, Post, Schifffahrt und Kraftfahrlinienverkehr,[2] ab 1950 zusätzlich für Luftfahrt,[3] zuständig. Für den sonstigen Straßenverkehr (ebenso bis 1950 für Luftfahrt) war das Handelsministerium zuständig, wobei die Zuständigkeiten für den Straßenbau ab 1966 an das neu errichtete Bundesministerium für Bauten und Technik gelangten.
Mit dem Inkrafttreten des Bundesministeriengesetzes 1973[4] übernahm das Verkehrsministerium von Handelsministerium den Großteil der Straßenverkehrsagenden, nämlich
Die Zuständigkeiten für den Straßenbau verblieben beim Bautenministerium; als dieses 1987 aufgelöst wurde, wurde dafür das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zuständig.
Erst 2000 wurde das Verkehrsministerium für Angelegenheiten der Bundesstraßen, insbesondere auch Angelegenheiten des Straßenbaus; Angelegenheiten der Unternehmungen, die durch Bundesgesetz mit dem Bau und der Erhaltung von Bundesstraßen betraut sind, und somit umfassend für den Verkehr zuständig. Gleichzeitig gelangten die Zuständigkeiten für den Wasserbau vom Wirtschafts- an das Verkehrsministerium.[5]
Über längere Jahre, nämlich 1950–1956, 1966–1970 und 1984–1996, war das Verkehrsministerium auch für die Verstaatlichten Betriebe zuständig.
Von 1950 bis 1973 fielen auch die Angelegenheiten der Elektrizitätswirtschaft in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums.
Von 1996 bis 2000 war das Verkehrsministerium mit dem Wissenschaftsministerium vereinigt.
2020 wurde das Verkehrsministerium mit dem Umweltressort (seit 2000 bei Landwirtschaft angesiedelt) zusammengelegt und übernahm von dort auch die Energieagenden. Im Gegenzug wurde die Zuständigkeit für Post und Telekom an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus abgegeben.
Zeitraum | Wirtschafts- / Bautenministerium | Verkehrsministerium | Wissenschaftsministerium | |
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1896 | Handelsministerium | Ministerium für öffentliche Arbeiten | Eisenbahnministerium | |
1918 | Staatsamt für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten | Staatsamt für Verkehrswesen | ||
1920 | Bundesministerium für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten | Bundesministerium für Verkehrswesen | ||
1923–1938 | Bundesministerium für Handel und Verkehr | |||
1945 | Staatsamt für Industrie, Gewerbe, Handel und Verkehr | |||
1945–1949 | Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau | Bundesministerium für Verkehr Bundesministerium für Elektrifizierung und Energiewirtschaft | ||
1949–1956 | Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Betriebe | |||
1956–1966 | Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft | |||
1966–1970 | Bundesministerium für Bauten und Technik | Bundesministerium für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen | ||
1970–1984 | Bundesministerium für Verkehr | Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung | ||
1985–1987 | Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr | |||
1987–1994 | Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten | |||
1995–1996 | Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Kunstangelegenheiten vom Unterrichtsministerium | |||
1996–1997 | Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Öffentliche Wirtschaft an das Finanzministerium | |||
1997–2000 | Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr Kunstangelegenheiten an das Bundeskanzleramt | |||
2000–2007 | Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit | Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur | |
2007–2008 | Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung | |||
2008–2014 | Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend | |||
2014–2018 | Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft | Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft | ||
2018–2020 | Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort | Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung | ||
2020–2022 | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | |||
seit 2022 | Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft |
Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ist zuständig für:[6]
Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gliedert sich wie folgt.[7]
Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat die folgenden nachgeordneten Dienststellen.[8]
Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat die folgenden Beteiligungen.[9]
Das BMK ist zusätzlich im Präsidium des Klima- und Energiefonds zu 100 % vertreten. Weiters fallen die E-Control, der Rat für Forschung und Technologieentwicklung und die Österreichische Energieagentur in die Zuständigkeit des BMK.
Darüber hinaus ist das BMK Initiator und Unterstützer verschiedener österreichischer Technologieplattformen zur Stärkung von Schlüsseltechnologien.[10]
Die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (Schig) mit Sitz in Wien hat einerseits behördliche Tätigkeiten, erbringt andererseits auch Leistungen am Markt. Schig führt das nationale Fahrzeugeinstellungsregister für österreichische Schienenfahrzeuge.
Das Unternehmen ist als Benannte Stelle (Notified Body) anerkannt und führt in dieser Funktion Konformitätsbewertungen gegen die Anforderungen der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) durch[11].
Die Schig ist die für Verkehr zuständige Abwicklungsstelle des Klima- und Energiefonds.
Vorministerien:
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