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Der Klima- und Energiefonds ist ein österreichischer Fonds des öffentlichen Rechts mit Rechtspersönlichkeit, der Maßnahmen des Klimaschutzes finanziert und als Instrument der österreichischen Bundesregierung die Umsetzung der nationalen Klima- und Energiestrategie unterstützt.[1]
Der Fonds wurde 2007 von der Bundesregierung Gusenbauer ins Leben gerufen, um bei der Umsetzung einer nachhaltigen und klimaschonenden Energieversorgung zu unterstützen. Die Förderstrategie orientiert sich an den im Klima- und Energiefondsgesetz verankerten Zielen:[2]
Im Zeitraum von 2007 bis 2016 wurde ein Fördervolumen von 1,1 Milliarden Euro umgesetzt und rund 110.000 Förderprojekte abgewickelt.[2]
Der Klima- und Energiefonds unterstützt die Umsetzung der Ziele der österreichischen Klimapolitik und die Entwicklung zu einem zukunftsfähigen Energiesystem.[3]
„Nullemission“ ist das zentrale Anliegen des Klima- und Energiefonds, der aus Mitteln des BMNT und des bmvit dotiert ist. Neue Technologien und optimierte Energieanwendungen sollen gemeinsam mit einer nachhaltigen und emissionsfreien heimischen Energieaufbringung dafür sorgen, dass Österreich von Öl- und Gasimporten unabhängig wird und die Vorgaben der Pariser Klimakonferenz erfüllt werden.
Der Klima- und Energiefonds fördert Projekte zur nachhaltigen Umgestaltung des Energie- und Mobilitätssystems. Wichtige Eckpfeiler aller Maßnahmen sind Nachhaltigkeit und Effizienz.
Das Bundesgesetz über die Errichtung des Klima- und Energiefonds, kurz Klima- und Energiefondsgesetz, hat die Ziele, einen Beitrag zur Verwirklichung einer nachhaltigen Energieversorgung (Steigerung der Energieeffizienz und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energieträger) sowie zur Reduktion der Treibhausgasemission und zur Unterstützung der österreichischen Klimastrategie zu leisten.[1]
Die Ziele werden durch die Gewährung von Fördermitteln, die Erteilung von Aufträgen und die Finanzierung von Maßnahmen bestehender einschlägiger Finanzierungsinstrumente verfolgt (§3).
Zur Erfüllung dieser Ziele bezieht der Fonds
Die Struktur des Klima- und Energiefonds im Überblick:[4]
Das oberste Organ des Klima- und Energiefonds ist das Präsidium. Neben der Entscheidung über die Förderung von Projekten, die Auftragserteilung und Gewährung von Finanzierungsmitteln für Maßnahmen obliegt dem Präsidium die organisatorische Verantwortung. Das Präsidium ist für die personelle Besetzung von Geschäftsführung und Expertenbeirat zuständig, ebenso wie für die Kontrolle der ordnungsgemäßen Veranlagung und Verwendung des Fondsvermögens. Auch das Jahresprogramm wird vom Präsidium beschlossen.
Dem Präsidium des Klima- und Energiefonds gehört das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) oder eine entsandte Vertretung des Ministeriums an.
Der Vorsitz des Präsidiums wechselt im Jahresrhythmus zwischen den beiden Mitgliedern. Beschlüsse werden einstimmig gefasst. Stimmenthaltung sowie Beschlussfassung im schriftlichen Umlauf sind zulässig.
Die Geschäftsführerin und der Geschäftsführer sind gemeinsam für die Vertretung des Klima- und Energiefonds nach außen sowie die Führung der Geschäfte und die rechtsverbindliche Zeichnung für den Klima- und Energiefonds verantwortlich.
Neben den beiden Geschäftsführern arbeiten derzeit achtzehn Mitarbeiter beim Klima- und Energiefonds.
Zur effizienten operativen Abwicklung der Fördervergabe sowie der Auftragserteilung wird der Klima- und Energiefonds von Abwicklungsstellen unterstützt.
Dies sind derzeit:
Die Leistungen des Klima- und Energiefonds gliedern sich in vier Schwerpunkte:[3]
Eine ganze Reihe von Maßnahmen hat dieses Ziel im Fokus: Förderungen bei Solar und Photovoltaik, Wärmedämmung im privaten Bereich und bei Unternehmen, Abwärmenutzung und die Suche nach Möglichkeiten, erneuerbare Energien besser zu speichern.
Die technische Weiterentwicklung von E-Mobilität, etwa durch die Verlängerung der Batteriereichweite und -lebensdauer, bildet dabei eine wichtige Säule. Die andere, ebenso wichtige Säule besteht darin, eine Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, in der nachhaltige Mobilität gefördert, statt behindert wird.
Mit Förderprogrammen für Forschung, Entwicklung und Marktdurchdringung versucht der Klima- und Energiefonds breitenwirksame Lösungen für den Klimaschutz zu entwickeln und damit die Umsetzung der Ziele der heimischen Klimapolitik aktiv zu unterstützen.
Dem Klima- und Energiefonds ist es, laut eigenen Aussagen wichtig, Menschen zu motivieren, statt zu bevormunden. Eine Reihe von Programmen und Publikationen versuchen hier anzusetzen.
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