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Kabinett Merkel III
22. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland (2013–2017, geschäftsführend bis 2018) Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Das Kabinett Merkel III war das 22. Regierungskabinett der Bundesrepublik Deutschland. Der am 22. September 2013 gewählte 18. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 22. Oktober 2013 und wählte in seiner vierten Sitzung am 17. Dezember 2013 die bereits seit dem 22. November 2005 als Bundeskanzlerin amtierende Angela Merkel mit 462 Ja-Stimmen, 150 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Zuvor hatte eine Abstimmung unter allen Mitgliedern der SPD den Koalitionsvertrag mit 75,96 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Merkel und die von ihr vorgeschlagenen Bundesminister wurden am 17. Dezember 2013 von Bundespräsident Joachim Gauck ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.[1]
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Die geänderten Zuständigkeiten der Ministerien ergaben sich aus dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310). Vor der Bundestagswahl und während der Koalitionsverhandlungen etablierte sich in der Medien- und Alltagssprache als Abkürzung für Große Koalition der Begriff GroKo, der schließlich zum Wort des Jahres gewählt wurde.
Am 24. Oktober 2017, einen Monat nach der Bundestagswahl 2017, wurde die Bundesregierung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entlassen; sie blieb – so lange wie keine zuvor – bis zur Ernennung einer neuen Regierung am 14. März 2018 geschäftsführend im Amt.
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Abstimmung im Bundestag
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Kabinett
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Veränderungen
Zusammenfassung
Kontext
Am 14. Februar 2014 erklärte Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit dem Skandal um den Politiker Sebastian Edathy (SPD) aus seiner Zeit als Bundesinnenminister seinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers.[5] Sein Nachfolger als Bundeslandwirtschaftsminister wurde der bisherige Parlamentarische Staatssekretär beim Entwicklungsministerium Christian Schmidt (CSU),[6] dessen Nachfolger als Parlamentarischer Staatssekretär beim Entwicklungshilfeministerium Thomas Silberhorn (CSU).[7]
Am 27. Januar 2017 gab es eine größere Kabinettsumbildung: Frank-Walter Steinmeier trat von seinem Amt als Außenminister zurück, um am 12. Februar 2017 zum Bundespräsidenten gewählt werden zu können. Seinen Posten als Außenminister übernahm der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel; neue Wirtschaftsministerin wurde die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Ministerium und frühere Justizministerin Brigitte Zypries.
Am 2. Juni 2017 trat Manuela Schwesig von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück, um in Mecklenburg-Vorpommern das Amt der Ministerpräsidentin von Erwin Sellering zu übernehmen. Nachfolgerin wurde die bisherige Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley.
Am 28. September 2017 schied Arbeitsministerin Andrea Nahles aus dem Kabinett aus, um im neugewählten Bundestag den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zu übernehmen; das Arbeitsministerium wurde für die verbleibende Amtszeit des Kabinetts kommissarisch ebenfalls von Katarina Barley übernommen.[8][9][10]
In der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestags am 24. Oktober 2017 wurde Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt. Er schied damit aus dem Amt des Bundesfinanzministers aus, das geschäftsführend von Peter Altmaier übernommen wurde.[11] Alexander Dobrindt gab zeitgleich sein Amt als Bundesverkehrsminister auf, um sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe und als Chef-Unterhändler der CSU (neben Horst Seehofer) in den Koalitionsverhandlungen zu konzentrieren.[12] Seine Funktion übernahm vorübergehend Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt.[13]
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Bild der Regierung
Sonstiges
Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wurden 79 Prozent der 188 konkreten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von 2013 voll oder teilweise in die Tat umgesetzt.[14]
Siehe auch
Fußnote
Weblinks
Commons: Kabinett Merkel III – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
- www.bundesregierung.de: Das Bundeskabinett (PDF; 801 kB)
- Kabinettsliste: Das sind Merkels wichtigste Minister, in: spiegel.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 13:50 Uhr.
- Live-Blog zur Großen Koalition: Parteivorstand billigt die Kandidatenliste der SPD, in: zeit.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 13:50 Uhr.
- Böhmer wird Staatsministerin im Auswärtigen Amt, in: welt.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 16:43 Uhr.
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Einzelnachweise
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