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Landespolizei des deutschen Bundeslandes Hamburg Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Polizei Hamburg ist die Landespolizei der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie untersteht der Behörde für Inneres und Sport (Innenbehörde) im Hamburger Senat. Vorgesetzter der Polizei in Hamburg ist der Präses der Innenbehörde, eine synonyme Bezeichnung für den Innensenator.
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Polizei Hamburg | |
|---|---|
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| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Polizei |
| Aufsichtsbehörde | Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg |
| Hauptsitz |  Hamburg |
| Behördenleitung | Falk Schnabel, Polizeipräsident |
| Bedienstete | 11.400 (16. November 2021) |
| Netzauftritt | www.polizei.hamburg.de |
Bis zur Zeit der französischen Herrschaft in Hamburg (1806–1814) waren die Polizeiaufgaben auf verschiedene Institutionen verteilt. Die wichtigsten von ihnen waren die Bürgerwache und die Wedde. Die Wedde war für die Sitten und die Ordnung, Personenstands- und Fremdenangelegenheiten, die Überwachung der Maße und Gewichte, das Marktwesen, die Gesundheitsvorsorge und viele weitere Bereiche zuständig. Die Prätoren waren für die niedere Gerichtsbarkeit sowie die Sicherheit zuständig. Im Hafen sorgte die Hamburgische Admiralität für Ordnung und Sicherheit. Nachdem Hamburg dem französischen Kaiserreich einverleibt wurde, wurden alle Polizeiaufgaben per Dekret unter einem Generalpolizeikommissar zusammengefasst.
Nach Vertreibung der Franzosen wurden deren Reformen sofort durch den Senat wieder rückgängig gemacht. Es zeigte sich aber schnell, dass gerade in den Wirren der Nachkriegszeit eine gut organisierte Polizei zur Aufrechterhaltung der Ordnung wichtig war. Am 26. Mai 1814 wurde durch einen entsprechenden Senatsbeschluss die Polizey-Behörde gegründet. Zum Sitz dieser Behörde wurde das Stadthaus am Neuen Wall bestimmt. Wenig später wurden die ersten Beamten eingestellt.
Die neugeschaffene Behörde stellte jedoch über viele Jahre ein Provisorium dar, da man sehr lange über die neue Organisation der Polizei beriet. Erst mit dem Rats- und Bürgerbeschluss vom 15. Februar 1821 fanden die Beratungen ein vorläufiges Ende: Die 1814 eingesetzte Polizeibehörde sollte zunächst auf 6 Jahre befristet fortbestehen. Es wurden zwei Senatsmitglieder mit der Aufsicht über die Polizeibehörde betraut: Der Erste Polizeiherr und dessen Stellvertreter, der Zweite Polizeiherr.
Im Jahre 1826 wurde durch das sog. Kompetenzgesetz der Polizeibehörde die Strafgewalt bei kleineren Vergehen wie Diebstahl, Betrug, Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt in weniger schweren Fällen übertragen. Das Strafmaß war auf 15 Reichstaler Geldstrafe oder 2 Monate Gefängnis beschränkt.
Die Hamburger Polizei war in der Zeit des Nationalsozialismus an zahlreichen NS-Verbrechen beteiligt. Unter anderem beteiligte sie sich an der 1938 angeordneten Aktion gegen sogenannte Asoziale, bei der die Hamburger Polizei ca. 700 Personen verhaftete und in das KZ Sachsenhausen deportieren ließ.[1] Allein die Zahl der Opfer des Hamburger Reserve-Polizeibataillons 101 im Rahmen der sog. „Aktion Reinhard“ 1942–1944 wird auf ca. 100 000 jüdische Menschen geschätzt. Die Opferzahl der anderen Hamburger Polizeibataillone (u. a. 102, 103, 104, 305, Polizeischützenregiment 31) wird auf mehrere hunderttausende Menschen in den besetzten Gebieten geschätzt.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war zunächst die Militärregierung der britischen Besatzungszone für die Polizei in Hamburg zuständig. Eines der Ziele der britischen Besatzungsbehörden war es, die Polizei zu demokratisieren.[2] Die Polizisten sollten sich als Diener des Volkes verstehen. Dies dokumentiert auch der Titel des 1948 unter der Regie von Graham Wallace gedrehten Films über die Ausbildung junger Hamburger Polizisten, der in den Kinos der britischen Besatzungszone zum Zweck der Reeducation gezeigt wurde.[3] Von 1945 bis 1947 suspendierten die Briten im Zuge der Entnazifizierung 1168 Hamburger Polizeibeamte wegen ihrer Nazivergangenheit.[2] Doch ab 1952 war ein Großteil von ihnen wieder im Amt.[2]
Das Präsidium befand sich im DAG-Haus am heutigen Johannes-Brahms-Platz, bis im Jahre 1962 der Neubau am Berliner Tor bezogen wurde.
Die Insel Neuwerk ist die Exklave des Bundeslandes Hamburg und nur auf dem Weg durch Niedersachsen erreichbar, oder die Elbe hinab, auf der Grenze zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wegen des hauptsächlich hamburgischen Zieles der Elbnutzer und der Exklave Neuwerk wurden mit der Gründung der Länderpolizeien die Befugnisse der Hamburger Polizei auf dem niedersächsisch/schleswig-holsteiner „Grenzfluss“ Elbe zwischen der Grenze zur DDR und der Nordsee sehr schnell vertraglich geregelt.
Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jeder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit Behörden für die Verbrechensprävention, um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Hamburg, dem Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) und dem Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG).
Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).
In den Jahren 2013/14 fand eine Neustrukturierung der internen Organisation statt, die zum Teil noch nicht abgeschlossen ist. Eine wesentliche Veränderung ist die organisatorische Trennung der Kriminalpolizei von den Polizeikommissariaten, d. h. die örtlichen Kriminalpolizeidienststellen wurden dem Landeskriminalamt zugeordnet.
Im Frühjahr 2018 wurden weite Teile der Schutzpolizei, im Wesentlichen die zuvor eigenständigen Organisationseinheiten „Direktion Polizeikommissariate und Verkehr“ und die „Direktion Einsatz“, zu einer gemeinsamen Organisationseinheit „Schutzpolizei“ (siehe eigenen Abschnitt hierzu) zusammengefasst.
Aktuell (Stand: November 2018) ist die Hamburger Polizei in die folgenden Abteilungen / Organisationseinheiten gegliedert:
Leitung des Amtes Polizei
Abteilungen und Organisationseinheiten
Ferner ist das sogenannte Dezernat Interne Ermittlung personell durch Beamte des Landeskriminalamtes besetzt. Es ist organisatorisch jedoch beim Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport angesiedelt, auch um die Unabhängigkeit dieser Ermittlungsdienststelle zu sichern, die u. a. bei allen Straftaten, die durch Beamte / Bedienstete der Stadt die Ermittlungen führt.
In der Polizei Hamburg arbeiten 30 Vollzugsbeamte, 11 Arbeitnehmer (Beschäftigte nach TV-L) im Polizeidienst sowie 23 Arbeitnehmer der allgemeinen Verwaltung mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Das Polizeipräsidium Hamburgs war ab 1962 im Hochhaus Berliner Tor untergebracht. Seit Januar 2000 befindet es sich in dem Neubau am Bruno-Georges-Platz 1 in Winterhude.[9][10] Es liegt unmittelbar an der U-Bahn-Station Alsterdorf in der Nähe der City Nord und dem Hamburger Stadtpark.
Bruno Georges war der nach Ende des Zweiten Weltkrieges eingesetzte erste Polizeipräsident Hamburgs. Er und weitere Polizeipräsidenten sind in der Liste der Hamburger Polizeipräsidenten aufgeführt. Das Gebäude, ein Rundbau mit zehn sternförmig angefügten Blöcken, wurde von den BRT Architekten (Jens Bothe, Kai Richter und Hadi Teherani) entworfen. Das Richtfest fand 1998 statt. Die Baukosten betrugen rund 280 Millionen Euro.[10][11]
Die SP wurde Im Frühjahr 2018 ins Leben gerufen und bündelte die zuvor bestehenden Bereiche „Direktion Einsatz (DE)“ und „Direktion Polizeikommissariate und Verkehr (DPV)“. Der sogenannte
Fachstab der Schutzpolizei gliedert sich in die Bereiche:
In der SP sind auch alle acht Regionen, mit ihren Polizeikommissariaten angebunden.
Region Mitte I
Region Mitte II
Region Altona
Region Bergedorf
Region Harburg
Region Eimsbüttel
Region Nord
Region Wandsbek
Eine eigene Abteilung ist die
Verkehrsdirektion
und die zentrale
sowie der Bereich
angesiedelt.
Eine Untereinheit der Verkehrsstaffel ist die Fahrradstaffel.
Organisatorisch ist die Fahrradstaffel der jeweiligen Verkehrsdirektion angegliedert. Die Hauptaufgabe der Fahrradstaffel ist durch zielgerichtete Maßnahmen die Fahrradunfälle zu senken. Neben dem täglichen Streifendienst der Mitarbeiter finden in unregelmäßigen Abständen Großkontrollen von Fahrradfahrern statt. Zur erweiterten Präventionsarbeit der Fahrradstaffel zählt die Öffentlichkeitsarbeit. Zum Beispiel werden auf unterschiedlichsten Messen Infostände aufgebaut, um unter anderem über die Sicherung von Fahrrädern, Fahrradsicherheit und Ausrüstungsvorschriften Auskunft zu geben.
Weiterhin gibt es insbesondere folgende Einsatzgebiete:
Landesbereitschaftspolizei
Die Bereitschaftspolizei ist in der ehemaligen Hindenburgkaserne in der Hindenburgstraße in Winterhude untergebracht.
Einsatzhundertschaften
Die Landesbereitschaftspolizei besteht aus dem (Verwaltungs-)Stab und den Einsatzhundertschaften 1, 2, 3 und 4 sowie der 5. Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft (BFHu) und der 9. (technischen) Hundertschaft. Die Einsatzhundertschaften sind jeweils in vier Züge und den Versorgungsdienst/Führungsgruppe gegliedert. Die 5. Hundertschaft besteht aus 3 Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE). Eine BFE von den 3 Einheiten stellt auch ein Höheninterventionsteam (HIT), welches für Einsätze in größeren Höhen spezialisiert ist. Die 9. (technische) Hundertschaft besteht aus 2 technischen Einsatzeinheiten (TEE), (SEZ: Wasserwerfer/Sonderwagen).
Im Oktober 2020 wurde die USE, die Unterstützungsstreife für erschwerte Einsatzlagen, nach dem Vorbild der österreichischen WEGA eine neue Einheit mit spezialisierten Polizeikräften eingeführt. Ihre Ausrüstung entspricht weitestgehend dem anderer vergleichbarer Einheiten in Deutschland, wobei die Beamten der USE als spezialisierte Kräfte die Lücke zwischen den Spezialeinsatzkommandos und den normalen Streifenbeamten schließen soll.[12]
Zusätzlich gibt es in Hamburg die Alarmabteilung Hamburg (AAH), welche aus zusammengezogenen Einheiten aller Polizeikommissariate bestehen. Die AAH unterteilt sich in 4 Hundertschaften.
Hubschrauberstaffel
Die Hubschrauberstaffel ist organisatorisch bei der Bereitschaftspolizei angegliedert.
Die Hubschrauberstaffel verfügt seit November 2004 über zwei Hubschrauber des Typs Eurocopter 135, welche unter den Registrierungen D-HONE und D-HTWO eingetragen sind. Sie tragen den ICAO-Code „LIB“ und werden unter dem Callsign „Libelle“ gerufen.[13]
Das Einsatzmittel Hubschrauber ist in der Lage, in 7 Minuten jeden Punkt innerhalb Hamburgs zu erreichen. Die Flugzeit bis zur Elbmündung bei Cuxhaven (ca. 90 km) beträgt ca. 25 Minuten.
Aufgabenspektrum der Hubschrauberstaffel:
Durch die erstmals bei der Hamburger Polizei eingeführten Wärmebildkamera sind viele dieser Aufgaben in Zukunft noch effektiver und auch vermehrt in der Nacht durchführbar.
Reiterstaffel
35 Jahre nachdem 1975 die Reiterstaffel der Polizei in Hamburg abgeschafft wurde, führte sie der Senat im September 2010 wieder ein.[14]
Ende 2011 wurde die Reiterstaffel bei der Landesbereitschaftspolizei eingegliedert.[15] Nach kontroverser Diskussion u. a. ausgelöst durch eine Prüfung des Landesrechnungshofs, bestätigte ein Gutachten im Jahre 2012 den polizeilichen und wirtschaftlichen Nutzen der Reiterstaffel und sicherte damit ihre weitere Existenz.[16]
Diensthundeführer
Die Diensthundeführer sind bei der Landesbereitschaftspolizei angegliedert.
Ärztlicher Dienst
Des Weiteren gehört zur Landesbereitschaftspolizei der Ärztliche Dienst. Dieser besteht aus der ärztlichen Praxis und dem Bereitschaftspolizeilichen Dienst.
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Das Tätigkeitsfeld der Wasserschutzpolizei (WSP) beinhaltet neben allgemein- und schifffahrts-polizeilichen Aufgaben auch solche im Straßenverkehr sowie auf verschiedenen Spezialgebieten, wie Hafensicherheit, Schiffsverkehr auf der Unterelbe und Mittelelbe, Umwelt, Gefahrgut und Grenzkontrolle.
Die WSP hat drei eigene Wasserschutzpolizeikommissariate in Hamburg (WSPK 1 Hamburg-Waltershof, WSPK 2 Steinwerder, WSPK 3 Harburg) und ein Wasserschutzpolizeirevier (WSPR 4) in Cuxhaven, sowie 2 Außenstellen (ASt) des WSPK 2 (Landungsbrücken und Alster).
Sie ist auf den schiffbaren Wasserflächen Hamburgs, auf allen Landflächen im Hafen, auf Teilen des Küstenmeeres und auf der Elbe von ihrer Mündung bei Cuxhaven stromauf bis zur Schleuse Geesthacht zuständig.
Das Polizeiorchester ist organisatorisch bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit angegliedert.
Aus dem Polizeimusikkorps im traditionellen Sinne ist über die Jahrzehnte ein modernes Orchester geworden. Weiterhin wird großer Wert auf traditionelles, volkstümliches Repertoire wie Märsche oder Walzer gelegt.
Die verschiedenen Ensembles des Polizeiorchesters Hamburg:
Es findet u. a. eine regelmäßige Zusammenarbeit mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) bei Sendungen wie Hamburger Hafenkonzert oder im NDR Fernsehen statt.
Am 8. Dezember 2008 wurde die bundesweit erste gemeinsame Flughafenwache durch den Präsidenten der Bundespolizeidirektion Hannover, Thomas Osterroth, Innensenator Christoph Ahlhaus, und Polizeivizepräsident Reinhard Fallak am Hamburger Flughafen offiziell eingeweiht. Die neue Wache befindet sich in der Abflugebene am Übergang vom Terminal 2 zur Personenkontrolle der Bundespolizei. Die Polizeiwache ist täglich von 4:30 Uhr bis 0:00 Uhr durch Beamte der Hamburger Polizei und der Bundespolizei besetzt.[17]
Auch am Hamburger Hauptbahnhof ist eine sogenannte Sicherheitswache eingerichtet, in der neben der Bundespolizei auch Hamburger Polizeibeamte arbeiten.
Die ehemalige Lehrmittelsammlung der Landespolizeischule wurde wegen einer erforderlichen Gebäudesanierung in der Liegenschaft Alsterdorf 2006 geschlossen. Die Exponate der mehr als 100 Jahre Hamburger Kriminal- und Polizeigeschichte dokumentierenden Sammlung mussten zunächst ausgelagert werden. Das neue Polizeimuseum Hamburg wurde am 28. Februar 2014 im ehemaligen Wirtschaftsgebäude auf dem Gelände der Landespolizeischule, Carl-Cohn-Straße 39 mit einer deutlich erweiterten Ausstellungsfläche eröffnet.[18] Die Verstrickung der Hamburger Polizei in den Holocaust durch die Morde des Reservebataillons 101 wird in der Ausstellung erwähnt.
Die Hamburger Polizeikommission hatte von 1998 bis 2001 die Aufgabe, „interne Fehlentwicklungen und daraus folgende Gefährdungen der Einhaltung rechtsstaatlichen Verhaltens der Polizei zu erkennen und darüber zu berichten“. Sie wurde auf Grund des Hamburger Polizeiskandals eingerichtet.
Seit dem 1. Oktober 2013 ist die Akademie der Polizei Hamburg die zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung der Polizei Hamburg mit integriertem Fachhochschulbereich. Die rechtliche Grundlage dafür bildet das Gesetz zur Neuausrichtung der Aus- und Fortbildung der Polizei Hamburg. Die Akademie bündelt die Ausbildung in den drei Laufbahnabschnitten sowie die Fort- und Weiterbildung der Polizei Hamburg unter einem gemeinsamen Dach. Die bisherige Hochschule der Polizei Hamburg (HdP) ging als Fachhochschulbereich in der Akademie auf; ebenso wurde die Landespolizeischule als älteste Ausbildungseinrichtung der Polizei Hamburg in die Akademie überführt. An der Akademie wird die Qualifizierung zum Laufbahnabschnitt I (ehemals mittlerer Dienst), zum Laufbahnabschnitt II (ehemals gehobener Dienst) sowie teilweise auch für den Laufbahnabschnitt III (vergleichbar ehemals höherer Dienst) durchgeführt. Zudem bietet die Akademie Fort- und Weiterbildung für alle Angehörigen der Polizei an.
Die Wasserschutzpolizeischule liegt zwar im Hamburger Hafen, gehört aber nicht zu Hamburg, sondern ist eine zentrale Ausbildungsstätte für die Wasserschutzpolizeien der 15 Bundesländer (Thüringen hat keine Wasserschutzpolizei). Das Personal wird von allen beteiligten Ländern gestellt. Für die Aus- und Fortbildung steht u. a. ein moderner Schiffsfahrsimulator zur Verfügung.
Ende 2004/Anfang 2005 wurde in Hamburg die blaue Polizeiuniform eingeführt.
Die Polizeien der Länder Schleswig-Holstein, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Niedersachsen übernahmen die blaue Uniform der Hamburger Polizei. Auch im Ausland wird das Uniformmodell genutzt, die kommunale Stadtpolizei Baden in Österreich verwendet dieses Modell seit 2007, jedoch mit den lokalen Dienstgradabzeichen.[19][20]
Stand: 31. Dezember 2010[21]
Die Hamburger Polizei nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Mercedes-Benz, Volkswagen und BMW. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Ford, Fiat und Opel zum Einsatz.
Aktuelle Streifenwagen sind Mercedes-Benz E-Klasse, Mercedes-Benz Vito, VW Passat B6, VW Passat B7, VW Sharan, VW Touran, VW T4, BMW 3er und BMW 5er touring.
Aktuelle Streifenmotorräder sind BMW R 1200 RT.
Farbgebung
Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Mitte 2002 eingeführt. Im Jahr 2004 wurden zusätzlich retroreflektierende Konturmarkierungen, genannt „GAPS“ eingeführt. Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge werden nur noch in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Seit ca. Mitte 2018 werden – wie in vielen anderen Bundesländern auch – an den Streifenwagen zusätzlich leuchtgelbe Folien verklebt, um die Sichtbarkeit und damit die Sicherheit zu erhöhen.
Besonderheiten
Im Gegensatz zu allen anderen deutschen Bundes- und Landespolizeien sind die Motorhauben der Streifenwagen der Hamburger Polizei nicht, wie üblich, mit blauer Folie beklebt. Stattdessen findet man nur einen schwarzen, nicht retroreflektierenden, Polizei-Schriftzug auf silbernem Grund. Diese Besonderheit gilt nur bei Landesbeschaffungen, d. h. nur bei Fahrzeugen der Landespolizei Hamburg. Die Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei sind Bundesbeschaffungen d. h. bei diesen Fahrzeugen sind die Motorhauben, wie bundesweit üblich, mit blauer Folie beklebt.
Peterwagen
Wortherkunft siehe Streifenwagen.
Mit der Bezeichnung Peterwagen wird umgangssprachlich ein Funkstreifenwagen der Hamburger Polizei bezeichnet.
Die Wasserschutzpolizei Hamburg betreibt 17 Einsatzboote folgender Bauarten:
Seit 19. Juni 2015 gehen Beamte der Schutzpolizei Hamburg in St. Pauli jeweils am Wochenende in Fünfer-Teams auf Streife. Dabei ist einer der Beamten mit einer Schulterkamera (Body-Cam) und einem Aufzeichnungs- und Anzeigemodul ausgerüstet. Die Kamera wird mit einer Funk-Fernbedienung am Handgelenk bedient.[23]
Stand: 31. Dezember 2010[21]
Die Polizei Hamburg ernannte u. a. folgende Personen zu „Ehrenkommissaren“:
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