Tel Aviv/Israel: Die von der israelischen Regierung einberufene Winograd-Kommission wirft in ihrem Abschlussbericht Ministerpräsident Olmert „schwerwiegendes Versagen“ im Libanonkrieg 2006 vor, da er die Truppen ohne ausreichende Vorbereitung und die Erwägung anderer Alternativen in den Krieg geschickt habe. Dabei stellt sich die israelische Außenministerin Tzipi Livni als populärste und einflussreichste Kritikerin aus den Reihen der Kadima demonstrativ gegen die Politik Olmerts: bei einer Abstimmung um die Parteiführung werde sie gegen Olmert antreten.[2][3]
Wien/Österreich: Der österreichische Ministerrat beschließt die Wahlrechtsreform, die ab 2008 wirksam werden soll und unter anderem eine Senkung des Mindestalters für die Ausübung des aktiven Wahlrechts von 18 auf 16 Jahre und des passiven Wahlrechts von 19 auf 18 Jahre vorsieht. Österreich verfügt somit über das niedrigste Wahlalter in der EU.[5]
Donnerstag, 3. Mai 2007
Berlin/Deutschland: Laut des Berichts der Drogenbeauftragten des BundestagsSabine Bätzing (SPD) starben im vergangenen Jahr mit rund 1.300 zwar so wenige Personen am Konsum von Drogen wie zuletzt 1989, aber 1,7 Millionen Einwohner konsumierten nach Bätzings Angaben mehr alkoholische Getränke als der Gesundheit zuträglich sind und für 1,6 Millionen Personen wird eine ernsthafte Abhängigkeit angenommen.[6]
Praia da Luz/Portugal: Im Portugiesischen Praja da Luz verschwindet die dreijährige Madeleine McCann aus der Ferienwohnung ihrer Eltern. In den nächsten Tagen und Wochen wird sich die Suche nach dem britischen Mädchen zu einem der aufwändigsten Entführungsfälle der Geschichte entwickeln. Der Fall ist bis heute ungelöst.
Ankara/Türkei: Abdullah Gül zieht seine Präsidentschaftskandidatur zurück, nachdem auch die zweite Abstimmung im türkischen Parlament von der Opposition boykottiert wird.[8]
Sonntag, 6. Mai 2007
Littoral/Kamerun: Die in Kamerun abgestürzte Boeing 737-800 der Kenya Airways wird fast zwei Tage nach dem Unglück in einem Sumpfgebiet entdeckt; auf Überlebende unter den 114 Menschen an Bord gibt es bislang keine Hinweise.[9]
Berlin/Deutschland: Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler lehnt den Antrag des Ex-RAF-Terroristen Christian Klar auf Begnadigung ab. Der Mörder des Bankiers Jürgen Ponto muss seine lebenslange Strafe noch bis 2009 absitzen. Auch dem Gnadengesuch der früheren Terroristin Birgit Hogefeld gibt das Staatsoberhaupt nicht statt.[11]
Paris/Frankreich: Nach der Wahlniederlage der sozialistischen Kandidatin für das Amt des französischen Staatspräsidenten distanzieren sich mehrere führende Parteimitglieder von Ségolène Royal. So äußert der frühere PremierministerLaurent Fabius, dass sie zwar einen engagierten Wahlkampf geführt habe; aber aus dessen Fehlern müssten auch Folgerungen gezogen werden. „Das Ziel war, den Elysee zu erobern. Es war nicht, nach Solférino zu marschieren.“ Damit meint Fabius den Parteiführungsanspruch Royals für die kommenden Parlamentswahlen, da die Parteizentrale in Solférino liegt.[13]
Rom/Italien: Der italienische Radrennfahrer Ivan Basso hat seine Verwicklung in den Dopingskandal Fuentes eingestanden und eine Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden angekündigt.[14]
Dienstag, 8. Mai 2007
Belfast/Vereinigtes Königreich: Nordirland bildet eine eigene Regierung. Der streitbare Protestantenpfarrer Ian Paisley, Democratic Unionist Party (DUP) und Martin McGuinness aus dem politischen Flügel der Irisch-Republikanischen Armee (IRA) stehen als Regierungschefs der nordirischen Allparteienregierung vor. Im Kabinett besitzt die DUP fünf Ministerposten, die Sinn Féin kann vier Minister aufweisen, während die protestantische Partei Ulster Unionist Party zwei sowie die katholische Social Democratic and Labour Party einen Kabinettssitz aufzuweisen haben. Einig sind sich Paisley und McGuinness bereits jetzt im Bedrängen des britischen Schatzkanzlers die Körperschaftssteuer abzusenken, um die Wirtschaft wie in der Republik Irland anzukurbeln.[15]
Erbil/Irak: Bei einem Selbstmordanschlag werden im Nordirak 20 Menschen getötet und weitere 80 verletzt. Die Explosion des mit Sprengstoff präparierten Lastkraftwagens ereignet sich in der Nähe eines Regierungsgebäudes der kurdischen Regionalhauptstadt auf einer Kreuzung.[18][19]
Hamburg/Deutschland: Bundesweit werden von der Bundesanwaltschaft und der Polizei Razzien gegen extreme linke Kräfte durchgeführt, die im möglichen Kontext mit einer Behinderung bzw. Sabotage des künftigen G8-Gipfels stehen können. „Hintergrund ist ein terroristischer“, lautet die Version der Bundesanwaltschaft, einen Zusammenhang mit dem Wirtschaftsgipfel möchte man dort nicht kommentieren.[20] In den Abendstunden kommt es in Berlin und der Hansestadt zu Demonstrationen von rund 6000 Gegnern des G8-Gipfels, die wie Attac gegen die Razzien protestieren.[21] Nur in Berlin verlaufen die Aktionen friedlich.[22]
Dili/Osttimor: Der parteilose Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta hat bei der Präsidentschaftswahl in Osttimor den Sieg errungen. Nach Auszählung aller Wahlbezirke erreichte er 69 Prozent der Stimmen, teilte die staatliche Wahlkommission in Dili mit. Er setzte sich damit in der Stichwahl gegen seinen Konkurrenten Francisco Guterres von der links-nationalistischen Fretelin-Partei durch, der 31 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.[26]
Helsinki/Finnland: Die serbische Sängerin Marija Šerifović gewann am Samstagabend den 52. Eurovision Song Contest in Helsinki. Die 22-Jährige konnte sich mit der kraftvollen Ballade Molitva gegen 23 Konkurrenten durchsetzen. Die schrille ukrainische Drag-Queen Verka Serduchka landete auf Platz zwei, die Girlband Serebro mit ihrem russischen Schulmädchen-Pop auf Platz drei. Der deutsche Teilnehmer Roger Cicero belegte den 19.Platz.
Aparecida/Brasilien: Papst Benedikt XVI. eröffnet die Sitzung der V. Generalversammlung des lateinamerikanischen und karibischen Episkopats, ein geschichtsreiches Treffen von 176 Kardinälen, Erzbischöfen und Bischöfen aus Lateinamerika, den Karibischen Inseln, den Vereinigten Staaten, Spanien und Portugal, die rund die Hälfte der katholischen Weltbevölkerung von mehr als 500 Mio. Menschen vertreten.[30]
Moskau/Russland: Die kanadische Eishockeynationalmannschaft wird mit einem 4:2-Sieg (2:0, 1:0, 1:2) über FinnlandEishockey-Weltmeister 2007 und ist mit nun 24 Titeln alleiniger Rekordweltmeister vor Russland/UdSSR. Finnland verliert nur 15 Monate nach der Niederlage im Finale bei den Olympischen Spielen erneut, verpasst den zweiten Titel nach 1995 und ist zum 6. Mal Vizeweltmeister.[32]
Ruhrgebiet/Deutschland: Beim zum vierten Mal ausgetragenen Ruhrmarathon von Dortmund beziehungsweise Oberhausen über Gelsenkirchen nach Essen kollabieren ein 46-jähriger Inlineskater und ein 66-jähriger Läufer, die später versterben. Es siegen der Kenianer Jonathan Keiyo und seine Landsfrau Mary Ptikany.[33][34]
Berlin/Deutschland: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) legt ein neues Gesetz zur „Strafzumessungsregel“ vor. Demnach könnten in Zukunft Kriminelle wieder in früherem Umfang von der Kronzeugenregelung Vorteile erhoffen. Der mögliche Strafnachlass gilt allerdings nicht für Mord.[37]
Peshawar/Pakistan: Bei einem Selbstmordattentat auf ein Hotel in Pakistan werden 24 Menschen getötet. Die Explosion ereignet sich in der Eingangshalle des Hotels, das von vielen Afghanen besucht wird.[40]
Salzburg/Österreich: Der Club RB Salzburg ist nun offiziell Österreichischer Fußballmeister 2007. Es entsteht eine Kontroverse, ob die Titel des SV Austria Salzburg zur Historie des von einem Energydrink-Hersteller geführten Vereins hinzugezählt werden. Unter dem Namen RB ist es der erste Meistertitel für den Verein.
Montag, 21. Mai 2007
Bonn/Deutschland: Bert Dietz gesteht in der TV-Sendung Beckmann ein, dass beim Team Telekom in den 1990er Jahren gedopt wurde: „Die Ärzte haben, wenn sie selbst vor Ort waren, selbst gespritzt. Wenn sie nicht vor Ort waren, haben es die Pfleger gemacht, also Jef D’hont“. Damit belastet er die bis vor kurzem amtierenden Mannschaftsärzte des Nachfolgerennstalls T-Mobile, Andreas Schmid und Lothar Heinrich, schwer, da sie seinen Angaben zufolge auch selbst die Dosierungen wie z.B. von EPO verabreicht haben.[47]
Greenwich/Vereinigtes Königreich: Das historische Segelschiff Cutty Sark brennt am frühen Morgen im Trockendock liegend aus. Eine Brandstiftung wird nicht ausgeschlossen. Die Londoner Metropolitan Police nimmt die Ermittlungen auf. Insgesamt ist ein Wiederaufbau des Klippers möglich, da ein Großteil der Schiffsausrüstung und der Takelage wegen Restaurierungsmaßnahmen ausgelagert war.[48]
Dienstag, 22. Mai 2007
Ankara/Türkei: In der türkischen Hauptstadt zündet der SelbstmordattentäterGüven Akkuş mit Verbindungen zur PKK einen Bombensatz auf einem belebten Markt vor einem Bürogebäude. Sechs Menschen werden getötet, rund 100 Personen verletzt.[49] Nach Angaben des Gouverneurs von Ankara, Kemal Onal, ist der Attentäter durch einen Daumenabdruck und eine DNA-Analyse überführt worden, da er vor Jahren wegen der Mitgliedschaft und des Anklebens illegaler Plakate der türkischen kommunistischen Organisation – der TİKB – inhaftiert worden war.[50]
Beirut/Libanon: Im Libanon kommt es bereits am dritten Tag hintereinander zu einer Eskalation der Kämpfe. Eine zwischenzeitliche Waffenruhe wird mehrfach von Islamisten und der libanesischen Armee verletzt, die erneut autorisiert durch die Regierung das Palästinenserlager Nahr al-Bared angreift, um die Extremisten-Miliz Fatah al-Islam zu vertreiben. EU-Außenkommissar Javier Solana fordert in diesem Zusammenhang ein sofortiges Ende der Gewalt „auf allen Schauplätzen.“[51]
Belgrad/Serbien: Die beiden Hauptangeklagten im Prozess um das tödliche Attentat vom 12. März 2003 auf den pro-westlichen serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic, der ehemalige Kommandeur einer Spezialeinheit der serbischen Geheimpolizei, Milorad „Legija“ Ulemek, und sein Stellvertreter Zvezdan Jovanovic, werden zur Höchststrafe von 40 Jahren Gefängnis verurteilt.[54]
Frankfurt am Main/Deutschland: Der DAX, das wichtigste deutsche Börsenbarometer, übertrifft erstmals seit sieben Jahren die 7700-Punkte-Marke und schließt bei 7735 Punkten.[55]
Hamburg/Deutschland: In seinem im S. Fischer Verlag publizierten Jahresbericht 2007 beklagt Amnesty International eine systematische „Politik der Angst“ durch die Regierungen, die eine polarisierte Welt schaffen würde. Indem sie gezielt Ängste schüren, versuchen sie Menschenrechtsstandards zu unterlaufen. Laut der Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Barbara Lochbihler, ist „Angst (..) eine treibende Kraft der Weltpolitik geworden“. Auch wenn teilweise die Angst vor dem Terrorismus berechtigt sei, drohe die „Politik der Angst“ eine unüberbrückbare Spaltung zwischen Religionen und sozialen Gruppen herbeizuführen. Dabei würden andere Sicherheitsrisiken wie Armut oder Seuchen weitgehend vernachlässigt.[56]
Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen/Deutschland: Verheerende Unwetter mit Sturm, Hagel und Gewitter führen in der Nacht zum 23. Mai in einigen Großstädten zu Überschwemmungen, Verwüstungen und Verletzten. In Bonn rückt die Feuerwehr zu 335 Einsätzen aus, im Keller des Stadtarchivs stehen 30cm Wasser, das historische Rathaus, ein Schwimmbad und auch die Telekom-Zentrale werden schwer beschädigt. Eine Autofahrerin wird beim Sturz eines Baumes auf ihren Wagen schwer verletzt. In Hessen und Ostsachsen werden einige Straßen unterspült, manche macht Geröll unpassierbar.[57]
Washington, D.C./Vereinigte Staaten: US-PräsidentGeorge W. Bush erringt im monatelangen Streit um die Finanzierung des Irak-Kriegs einen Etappensieg gegen die demokratische Mehrheit im Kongress, indem diese widerstrebend auf die Forderung nach einem konkreten Termin für den Truppenabzug verzichtet. Zwar bewilligen sie die von Bush geforderten zusätzlichen 100 Milliarden Dollar für die Einsätze im Irak und in Afghanistan, fordern aber im Gegenzug die erste Erhöhung der Mindestlöhne seit einem Jahrzehnt sowie weitere 20 Milliarden Dollar für die Beseitigung von Hurrikan-Schäden, das Agrarwesen und eine Verbesserung des Gesundheitswesens für Veteranen und Kinder aus armen Familien.[59]
Bagdad/Irak: Die Leiche eines der drei seit zwei Wochen vermissten US-Soldaten wird im Euphrat nahe der Ortschaft Mussajab aufgefunden. Der Körper weist Schusswunden und Folterspuren auf. Ein DNA-Test beweist die Identität des Mannes. Die Soldaten gelten vermisst, seitdem am 12. Mai ein Konvoi überfallen worden war. Dabei waren bereits vier Soldaten und ihr Dolmetscher getötet worden.[61]
Berlin/Deutschland: Der Bundestag verabschiedet mit den Stimmen der Großen Koalition ein neues Passgesetz, das den Weg dazu ebnet, dass in Reisepässen künftig neben dem Photo des Inhabers auch dessen Fingerabdrücke in einem Mikrochip gespeichert werden.[62]
Bonn/Deutschland: Erik Zabel gesteht in einer Pressekonferenz, zumindest eine Woche lang Doping mit EPO bei der Tour de France 1996 betrieben zu haben. Beschafft habe die Mittel Jef D’hont, ein damaligen Masseur des Teams Telekom. Auch der Ruheständler Rolf Aldag gesteht die Einnahme von EPO, allerdings über einen längeren Zeitraum.[63][64]
Havanna/Kuba: Der kubanische Staatspräsident Fidel Castro gesteht erstmals ein, dass er über Monate intravenös ernährt werden musste: „Es gab nicht nur eine Operation, es waren mehrere.“ Inzwischen habe sich sein Zustand stabilisiert.[67]
Quito/Ecuador: Die ecuadorianische Regierung plant, zugunsten der Umwelt und der indigenen Bevölkerung auf die Ausbeutung eines Erdölfeldes im Yasuní-Nationalpark zu verzichten und sich von der internationalen Gemeinschaft für die entgangenen Einnahmen entschädigen zu lassen.[68]
Hamburg/Deutschland: Die Sicherheitsvorkehrungen zum bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm schließen nach Angaben des Hamburger Staatsschutzes richterliche Postbeschlagnahmungen mit ein. Der Staatsschutz öffnet Briefe, um etwaigen Sabotageakten auf die Spur zu kommen.[70]
Kiew/Ukraine: Die monatelangen Machtkämpfe in der Ukraine spitzen sich zu. Regierungschef Wiktor Janukowytsch entgleitet die Kontrolle über die Polizei, da sein Widersacher, der pro-westliche ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko, per Dekret die Kontrolle über die Exekutive übernommen hat.[71]
Moskau/Russland: Nach dem Verbot der formal ordnungsgemäß angemeldeten Schwulen- und Lesbenparade Moscow Pride durch die Moskauer Stadtverwaltung setzt die Polizei den Abgeordneten des DeutschenBundestagsVolker Beck sowie weitere Protestierende aus mehreren europäischen Ländern fest.[74]
Montag, 28. Mai 2007
Bagdad/Irak: Erstmals seit 27 Jahren, seit der Islamischen Revolution im Iran, trifft sich ein Vertreter des Iran offiziell mit einem Vertreter der Vereinigten Staaten zu einem bilateralen Gespräch. Gegenstand der Unterhandlungen zwischen den Botschaftern Ryan Crocker und Hassan Kasemi ist die Sicherheitslage im Irak.[75]
Bonn/Deutschland: Die Stadt Bonn muss dem Unternehmen Deutsche Telekom 300 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen, da dieses seine Verluste im Inlandsgeschäft mit den Gewinnen in der Mobilbranche auch im Ausland gegengerechnet hat. Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) kämpft mit dem plötzlichen Haushaltsloch und verhängt eine Haushaltssperre.[77]
Doha/Katar: Die Fluggesellschaft Qatar Airways bestellt 80 Maschinen des Langstreckenflugzeugs Airbus A350. Nach Listenpreis hat die Order ein Volumen von knapp zwölf Milliarden Euro. Als Termin für die erste Auslieferung ist 2013 veranschlagt.[79]
Neu-Delhi/Indien: In Indien wächst der Anteil HIV-infizierter Schwangerer auf über 1% in Teilen der Bundesstaaten Uttar Pradesh und Bihar an; im Land sind nach Schätzungen 5,7 Mio. Menschen HIV-infiziert.[80]
Straßburg/Frankreich: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei zum vierten Mal innerhalb eines Monats wegen schwerer Folter verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass zwei Männer und eine Frau im Juni 1995 in der Anti-Terrorabteilung des Istanbuler Polizeipräsidiums mehrere Tage lang misshandelt wurden: mit Elektroschocks an den Genitalien, Schlägen, Aufhängen an den Armen und Schlafentzug. Die Regierung in Ankara muss den drei Opfern zusammen 45.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.[83]
Zabul/Afghanistan: Im Distrikt Shahjoy töten islamistische Taliban 16 afghanische Polizeikräfte. Der Distrikt in der Provinz Zabul liegt im südlichen Afghanistan, der noch immer von Kampfhandlungen geprägt ist. Beim Abschuss eines NATO-Hubschraubers in der Provinz Helmand starben gestern sieben Soldaten.[84]
Zürich/Schweiz: Der Schweizer Sepp Blatter wird auf dem 57. Ordentlichen Kongress des Weltfußballverbandes FIFA durch Akklamation der 208 Delegierten als Präsident bestätigt und tritt seine dritte Amtszeit bis 2011 an.[85]