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polnischer Politiker, Regisseur, Dozent, Drehbuchautor und Publizist Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Grzegorz Michał Braun (* 11. März 1967 in Toruń) ist ein polnischer Politiker und Publizist, Regisseur, Drehbuchautor und Synchronsprecher.[1] Er ist seit 2019 Mitglied des Sejm, Vorsitzender der monarchistischen, paläokonservativen und als rechtsextrem geltenden[2][3] Partei Konfederacja Korony Polskiej (KKP; „Konföderation der Polnischen Krone“) und einer der Vorsitzenden des Parteienbündnisses Konfederacja Wolność i Niepodległość (Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit). Bei der Europawahl 2024 wurde er ins Europaparlament gewählt.[4]
Grzegorz Braun ist der Sohn des Regisseurs Kazimierz Braun. Seine Geschwister Monika und Justyna sind Schauspielerinnen. Sein Onkel Juliusz Braun war unter anderem Vorsitzender des polnischen Landesrundfunkrates (KRRiT), des nationalen Medienrates (RMN),[5] 2011-15 Leiters des staatlichen Fernsehens TVP[6] und Abgeordneter der ersten drei Sitzungsperioden des Sejm der Dritten Republik.[7] Zu seinen Vorfahren mütterlicherseits zählt der Rittergutsbesitzer W. S. Reklewski de Rekle.[8]
Er war seit 1987 Mitorganisator der Orangen Alternative (Pomarańczowa Alternatywa),[9] wofür er Repressionen zur Zeit der Volksrepublik Polen erleiden musste.[10][11] 1988 und 1989 beteiligte er sich an Studentenprotesten an der Breslauer Universität. Dort schloss er 1990 ein Studium der Polonistik, 1993 ein Aufbaustudium an der Fakultät für TV und Radio (heute K. Kieślowski Filmschule) der Universität Kattowitz ab. Bis 2007 hielt er an der Breslauer Universität Vorlesungen über Journalismus.[12] Von 1990 bis 1994 schrieb er für die Quartalsschrift Fronda.[1]
2005 veröffentlichte Braun einen Dokumentarfilm über die Zusammenarbeit des Solidarność-Anführers und späteren Präsidenten Polens Lech Wałęsa mit dem kommunistischen Geheimdienst der Volksrepublik Polen (PRL) – Służba Bezpieczeństwa (SB). Wałęsa strengte einen Zivilprozess gegen ihn an; es folgte eine Gegenklage. In einer summarischen Verhandlung wurde auf eine Sachentscheidung verzichtet.[13][14] Wałęsa hatte eine Verstrickung geleugnet.[15] Ein anderer von Braun der Zusammenarbeit mit dem SB Beschuldigter gewann gegen Braun in Polen über zwei Instanzen,[16] verlor dann aber 2014 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.[17]
Seit 2014 ist er mit seiner Cutterin[18] verheiratet und hat zwei Kinder. Das Paar heiratete nach dem Tridentinischen Ritus.[19] Braun ist mit Organisationen des katholischen Traditionalismus verbunden und nimmt an Wallfahrten teil.[20]
Im Mai 2015 kandidierte er bei der Präsidentschaftswahl in Polen und erreichte 0,83 % der Stimmen. Am 25. Januar 2019 kündigte er seine Kandidatur bei den vorgezogenen Wahlen zum Bürgermeister von Danzig an. Bei der Wahl am 3. März erhielt er 11,86 % der Stimmen und unterlag Aleksandra Dulkiewicz. Im Januar 2019 trat Braun dem für die Europawahl gebildeten Bündnis der rechtsextremen Parteien KORWiN (unter Janusz Korwin-Mikke) und Ruch Narodowy (RN; unter Robert Winnicki) bei, das sich zunächst Konfederacja KORWiN Braun Liroy Narodowcy nannte und für einen Austritt Polens aus der Europäischen Union eintrat. Mit 4,5 Prozent der Stimmen verpasste das Bündnis den Einzug ins Europäische Parlament.
Im September 2019 gründete Braun die monarchistische, nationalistische und traditionalistische Partei Konfederacja Korony Polskiej (KKP; „Konföderation der Polnischen Krone“). Diese trat zu den Parlamentswahlen im Oktober 2019 wieder mit KORWiN und RN im rechtsextremen Bündnis Konfederacja Wolność i Niepodległość (Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit; kurz nur Konfederacja) an, das zusammen auf 6,8 Prozent der Stimmen kam. Braun selbst erhielt als Kandidat im Wahlkreis Rzeszów (Woiwodschaft Karpatenvorland) 31.148 Stimmen und errang einen Sitz im polnischen Sejm.[21] Dies gelang ihm auch bei den Parlamentswahl in Polen 2023, als er die Wahlliste der Konföderation im Wahlkreis Rzeszów anführte,[22] wo sie mit 9,5 Prozent überdurchschnittlich stark abschnitt. Bei der Bürgermeisterwahl in Rzeszów 2021, die durch den gesundheitsbedingten Rücktritt des seit 2002 amtierenden Tadeusz Ferenc (verstorben 2022) vom SLD notwendig geworden war, trat er für die Konfederacja an und belegte mit 9,2 % der Stimmen den vierten und letzten Platz.[23]
Abseits von Parteipolitik und Medienauftritten steht Braun der 2015 gegründeten[1] Vorfeldorganisation Pobudka vor (bed. Weckruf, exklamatorisch auch „Aufstehen!“),[24] deren ordnungsstaatlich motivierte, von ihm häufig deklamierte Losung lautet: Kirche, Schule, Schützenhaus, Münze! und die als Reminiszenz an die alte Adelsrepublik mit dem Slogan „Wecken wir schlafende Ritter!“ wirbt.[25] Wesentliche Ziele sind: Förderung katholischer Konfessionsschulen, Wiederverbreitung der tridentinischen Messe aus der Zeit vor dem Vaticanum II, Wehrertüchtigung, monetäre wie finanzielle Autarkie Polens.[26] Es bestehen Finanzflüsse zwischen der Gesamtpartei und Brauns Initiative.[27] Am 26. September 2022 war er bei der AfD-Bundestagsfraktion zu Gast.[28] Brauns Wahl ins EU-Parlament Mitte 2024 mit einem starken Ergebnis von über 110.000 Stimmen wurde als Strategie der Konfederacja beurteilt, die Kontroversen um seine Person in Polen zu entschärfen.[29][30] Braun möchte jedoch nicht als EU-Abgeordneter angesprochen werden und erklärte, die EU müsse vernichtet werden, da sie sonst „uns“ vernichte.[31] Er ist in der 10. Legislaturperiode (2024–2029) Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltskontrollausschuss.[32]
Brauns jüngstes Filmprojekt, das auf seinem Buch von 2018[33] basiert, nimmt die Dietrichswalder Marienerscheinungen von 1877 zum Ausgangspunkt für geschichtsphilosophische Ausführungen.[34] Die am 7. September 2024 erschienene Produktion,[35] die wie Brauns Luther-Film (2017) auch in westlichen Sprachen erscheinen soll, war ursprünglich für 2019 angekündigt.[36]
Grzegorz Braun lag bis 2015, als er für die Präsidentschaft kandidierte, in einem Rechtsstreit mit den Behörden wegen einer Auseinandersetzung mit Polizisten im April 2008 in Wrocław, die sich am Rande einer Gendenkveranstaltung zum Massaker von Katyn zutrug. Die Medienbericherstattung war hinsichtlich der Vorwürfe (Tätlichkeit oder Wortgefecht, Identität des Geschädigten) inkonsistent.[37][38][39] Braun hatte sich gegen eine Einkesselung nationalistischer Gedenkmarschteilnehmer gestellt bzw. wollte zu diesen vordringen. Nach eigener Schilderung vor Gericht war er zu Boden geworfen, arretiert und ihm Finger gebrochen worden. Das Gericht folgte 2015 jedoch der Darstellung der Polizei, Braun habe einem Gesetzeshüter den Daumen gebrochen. Die Strafe für Braun belief sich auf lediglich 2.000 Złoty.[40][41][42]
Im Mai 2011 äußerte sich Braun bei einem Vortrag an der KUL despektiertlich über den kurz zuvor verstorbenen Bischof Józef Życiński, dem er u. a. eine verlogen versöhnlerische Haltung zur Frage der Lustration von Regimekadern der PZPR vorwarf.[43][44] Studierende der Hochschule wandten sich daraufhin mit einem offenen Brief an die Leitung, der diese zu Sanktionen gegen die Veranstalter aufrief.[45] Braun bekräftigte seine Haltung noch in einem Interview.[46]
Braun erklärte am 10. September 2012 öffentlich, dass man jeden zehnten Journalisten der Gazeta Wyborcza und des Privatsenders TVN erschießen und neben der katholischen Erziehung den Umgang mit Schusswaffen lehren müsse.[47] Die Warschauer Staatsanwaltschaft leitete in diesem Zusammenhang Ermittlungen wegen des Verdachts des Aufrufes zu einer Straftat ein.[48] Am 16. April 2013 wurden die Ermittlungen wegen mangelnder Beweise eingestellt.
Den sog. Abtreibungskompromiss der Dritten Polnischen Republik setzte Braun 2014 dem Wesen nach mit der Euthanasie im Nationalsozialismus gleich.[49] Ebenfalls kontrovers äußerte er sich im November 2023 zur geplanten Kostenerstattung bei einer In-vitro-Fertilisationsbehandlung durch den öffentlichen Gesundheitsfonds NFZ, die das Programm der Tusk-Regierung vorsieht. Er berief sich dabei auf die Recherchen zu seinem Film Eugenika (2011) an einem reproduktionsmedizinischen Zentrum in Białystok. Zwar habe er Verständnis für die Nöte von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch, doch hob er auf die Vernichtung von Embryonen im Prozess der Behandlung und, anhand von Fällen aus Westeuropa (etwa den niederländischen Massen-Samenspender Jonathan Jacob Meijer[50]), auf reproduktionsmedizinische Vergehen und Missbräuche bei Verfahren ab. Angesichts dessen seien Methoden „aus der Hölle“ (rozwiązanie z piekła rodem) abzulehnen.[51][52]
Im Frühjahr 2019 bezog Braun gegen Homosexuelle Stellung, die er stets als „Sodomiten“ bezeichnet. Er sprach von einem Verbot homosexuellen Verkehrs „als solchem“, das er im Europäischen Parlament einbringen wollte.[53] Insbesondere griff er Robert Biedroń an.[54] Daraufhin sprach er, sich auf ein neues Gesetz aus Brunei beziehend, vom Stäupen als Strafe.[55][56]
In den Jahren der COVID-19-Pandemie trat Braun als radikaler Kritiker der Maßnahmen zu deren Bekämpfung auf. Im September 2021 drohte er Gesundheitsminister Adam Niedzielski (PiS) mit dem Galgen. Umgehend erging eine Note an die Staatsanwaltschaft.[57] Er wurde vom Präsidium des Sejm mit einem Bußgeld von insgesamt etwa 50.000 Złoty belegt.[58] Braun und andere Politiker der Konföderation, die sich besonders bei Jugend und Unternehmern als Corona-kritische Partei zu profilieren suchte, trafen im Sejm erhebliche Geldstrafen wegen Verstoßes gegen Corona-Vorschriften. So verfügte die Parlamentspräsidentin Elżbieta Witek wegen dauerhaften Verstoßes gegen die geltende Maskenpflicht ein Bußgeld von 20.000 Złoty gegen Braun. Eine monatliche Abgeordnetendiät beträgt im polnischen Sejm je nach Auslagenniveau 10.000 bis 12.000 Złoty.[59] Einmal kam es auch zu einem Sitzungsausschluss.[60] Braun wird aus Mediziner- und Pharmazeutenkreisen vorgeworfen, mit seiner impffeindlichen Rhetorik zur Übersterblichkeit beigetragen zu haben.[61] Über die gesamte 9. Legislaturperiode (2019–2023) beliefen sich die Geldstrafen für Braun nach dem Rechenschaftsbericht für Parlamentarier auf ca. 270.000 Złoty, seine Einnahmen aus einer Crowdfunding-Kampagne auf der Plattform zrzutka.pl auf 508.000 Złoty.[62] Nach der Parlamentswahl in Polen 2023, bei der die Partei hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben war, bekräftigte Brauns Gewährsmann Janusz Korwin-Mikke, man hätte unter anderem mit dessen Losungen für Furore sorgen müssen, anstatt sich zugunsten gemäßigterer Wählerkreise eine seriösere Anmutung zu geben, radikale Kader wie Braun medial hintanzustellen oder sich für sie zu entschuldigen.[63]
Im Oktober 2021 fuhr Braun während einer öffentlichen Veranstaltung in einen von der Polizei gesperrten Bereich und verhielt sich unkooperativ. Deswegen hob der Sejm knapp ein Jahr später seine Abgeordnetenimmunität auf.[64][65]
Braun erlangte wiederholt Aufmerksamkeit mit Aktionen gegen von ihm als landfremd dargestellte Symbole im öffentlichen Raum: Im Januar 2023 warf er in einem Krakauer Gerichtsgebäude, wo er als Zeuge in einem Verfahren gegen einen nationalistischen Aktivisten geladen war, unter Unmutsbekundungen einen Weihnachtsbaum mit teilweise blau-gelbem Schmuck um, der mit EU-, Ukraine- und LGBT-Symbolik besetzt war. Diese und ähnliche Aktionen will er als seine Variante der Volksvertretern in Polen rechtlich zustehenden[66] sog. Abgeordneten-Intervention in der Öffentlichkeit verstanden wissen.[67][68] Braun bezog auch gegen ukrainische Nationalflaggen im Sejmgebäude als Zeichen der Solidarität Stellung.[69] Anfang Juni 2024 wurde eine ukrainische Flagge auf dem Kościuszko-Hügel, einem Krakauer Monument, von Unbefugten abgehängt. Dort werden mitunter auch Flaggen anderer Staaten gehisst, mit denen Kościuszko historisch verbunden war. Wenig später bekannte sich Braun zu der Tat. Sie soll einer angeblichen "Ukrainisierung Polens" Einhalt gebieten, die Publizisten im Umfeld der Konfederacja insinuieren.[70][71] Am Tag der Europawahl 2024, die Braun ein Mandat im Europaparlament verschaffte, verlangte dieser in einem Wahllokal, die EU-Flagge gegenüber der Wahlurne abzuhängen.[72] Im Widerspruch zu Aussagen von General Rajmund Andrzejczak im Rahmen der Konferenz Defending Baltics (Oktober 2024) machte Braun das Nachbarland Litauen verächtlich, das man nicht vor Russland verteidigen solle.[73]
Am 30. Mai 2023 musste ein Vortrag des von Braun bekämpften Historikers Jan Grabowski im Deutschen Historischen Institut Warschau abgebrochen werden, nachdem Braun dort unter dem Ausruf „Genug davon“ auf die Bühne gegangen war, seinen Abgeordnetenausweis vorgezeigt und die Mikrophonanlage zerstört hatte. Besonders betonte er dabei, nicht zuzulassen, dass eine deutsche Institution Polen über deren Geschichte belehre.[74][28] Braun wirft Grabowski vor, nationalistisch gesinnte Formationen des polnischen Widerstands gegen die deutsche Besatzungsherrschaft (unter dem Dach der Narodowe Siły Zbrojne) sowie die Rolle der Polen insgesamt herabzusetzen und sie kollektiv in den Ruch von Tätern und Profiteuren des Judenmords zu stellen.[75] Kritiker Grabowskis aus der Geschichtswissenschaft wie Padraic Kenney warfen Braun vor, mit seinem „schändlichen“ bzw. „barbarischen“ Benehmen eine sachliche Auseinandersetzung mit den Thesen des Forschers verhindert und keine konstruktive Form des Protests gewählt zu haben.[76][77]
Am 12. Dezember 2023 löschte er mit einem Feuerlöscher die zuvor von einem Rabbiner angezündeten Kerzen auf einem in der Parlaments-Lobby aufgestellten Chanukka-Leuchter. Alle Fraktionen mit Ausnahme der Konfederacja, das Internationale Auschwitz Komitee sowie der katholische Kardinal Grzegorz Ryś verurteilten die antisemitische Tat. Braun wurde mit einer Geldstrafe belegt und vorübergehend von Sitzungen des Sejm ausgeschlossen.[78][79] Die Verfahren wegen früherer Aktionen waren bis dahin schleppend verlaufen.[80] In der Sitzung vom Vormittag hatte Braun Donald Tusk und Mateusz Morawiecki einer Agententätigkeit für deutsche Geheimdienste gezeiht.[81] Von seiner Partei wurde Braun wegen der Löschaktion wie zuvor Korwin-Mikke als Mitglied des Lenkungsrates suspendiert.[82] Eine Wiedereinsetzung erfolgte im Februar 2024.[83] In den Medien wurde Braun, der im Wahlkampf der Konföderation kaum eine Rolle spielte, nachgesagt, er habe sich mit der Aktion auf Kosten der Partei in radikalisierten Milieus profilieren wollen und plane ohnehin, in eine neue Formation zu wechseln.[84][85][86] Braun wurde aus zwei Sejmkommissionen ausgeschlossen und durfte nicht an Parlamentssitzungen teilnehmen;[87] er ging der Diät verlustig und organisierte erneut eine Sammlung.[88]
Braun bekräftigte seine Haltung zu jüdischer Symbolik in der politischen Öffentlichkeit unterdessen bei mehreren Auftritten, unter anderem in einem YouTube-Format der Journalistin Monika Jaruzelska, der Tochter Wojciech Jaruzelskis. Brauns dortige Aussagen wurden auf Antrag einer Antirassismus-NGO von der Staatsanwaltschaft geprüft.[89][90] Seine Abgeordnetenimmunität wurde im Januar 2024 aufgehoben.[91] Gegen Braun hat die Warschauer Bezirksstaatsanwaltschaft wegen sieben Vergehen seit 2022 Anklage erhoben.[92] Jaruzelskas Sendung beim Boulevardkanal Super Express 2 wurde nach dem Interview mit Braun abgesetzt.[93] In einer Rede am ersten Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel vom 7. Oktober bezeichnete Braun den jüdischen Staat vor dem EU-Parlament als "Terrorstaat" und rückte israelische Kräfte in die Nähe von NS-Formationen.[94]
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