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Europawahl in Polen 2019
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Die Europawahl in Polen 2019 fand am 26. Mai 2019 im Zuge der EU-weiten Europawahl 2019 statt. Dies war die vierte Wahl seit dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004.
Gewinne und Verluste
Es wurden zunächst 51 Mandate im Europäischen Parlament vergeben, gewählt wurden aber 52 Abgeordnete. Ein Mandatsträger aus Polen wird nach dem erfolgten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ins Europaparlament einziehen.
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Ausgangslage
Zusammenfassung
Kontext
Am 25. Februar 2019 unterschrieb Staatspräsident Andrzej Duda einen Beschluss, der mit dem angehängten Wahlkalender die Fristen und Termine festlegte und zugleich den Anfang der Wahlkampagne markierte.[1][2]
Wahlkomitees, die zur Wahl antreten, mussten bis zum 6. bzw. 8. April 2019 gebildet, registriert und zugelassen werden[3], Voraussetzung dafür war das fristgerechte Einreichen der Unterstützerunterschriften.
Antreten konnten:
- politische Parteien (Komitet wyborczy, KW)
- Koalitionen von politischen Parteien (Koalicyjny komitet wyborczy, KKW)
- Wählergruppen (Komitet wyborczy wyborców, KWW)
Es waren landesweite oder regionale Komitees möglich, die in einem oder mehreren der Wahlkreise antreten. Für alle galt eine Sperrklausel von 5 %.[4]
Die Frist zur Anmeldung der Kandidatenlisten endete am 16. April.
Wahlkreise
Für die Wahlen zum EU-Parlament war Polen in die folgenden 13 Wahlkreise aufgeteilt:
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Wahlkomitees
Zusammenfassung
Kontext
Anmerkungen:
1 trat nur in den Wahlkreisen 1, 4, 5, 8, 10 und 11 an
2 trat nur in dem Wahlkreis 8 an
3 trat nur in den Wahlkreisen 9 und 10 an
4 trat nur im Wahlkreis 5 an
Recht und Gerechtigkeit
Die Regierungspartei PiS trat, wie bereits in den Präsidentschafts-, Parlaments- und Selbstverwaltungswahlen, zusammen mit den Parteien Solidarna Polska (EKR) und Porozumienie (EKR) von Jaroslaw Gowins an. Bei der vorherigen EU-Wahl traten alle drei noch getrennt an.
Europäische Koalition
Ein Großteil der EU-freundlichen parlamentarischen Oppositionsparteien traten gemeinsam unter dem Namen Europäische Koalition (Koalicja Europejska PO PSL SLD .N Zieloni) an. Die Hauptparteien des Bündnisses waren:
- Platforma Obywatelska
- Polskie Stronnictwo Ludowe
- Nowoczesna
- Sojusz Lewicy Demokratycznej
- Partia Zieloni
Daneben waren folgende weiteren Parteien beteiligt: Teraz!, Unia Europejskich Demokratów, Stronnictwo Demokratyczne (EDP), Socjaldemokracja Polska (S&D), Wolność i Równość und der ehemals rechtsextremen Liga Polskich Rodzin.[7] Unterstützt wurde die Koalition vom Komitet Obrony Demokracji.
Konfederacja KORWiN Braun Liroy Narodowcy
Ein Großteil des Komitees befürwortete offen den Polexit oder schloss ihn nicht aus[8][9]. Das Bündnis der radikalen EU-Skeptiker formierte sich während des Jahreswechsels 2018/19. Dies waren zunächst die Nationalisten des Ruch Narodowy und die Paläolibertären der Partei KORWiN[10]. Es folgten der reaktionäre Regisseur Grzegorz Braun[11], die Pro-Life Aktivistin Kaja Godek und der ehemals antiklerikale Rapper Piotr Liroy-Marzec. Die Parteien Federacja dla Rzeczypospolitej von Marek Jakubiak[12] und Partia Kierowców schlossen sich im März bzw. im April an.
Kukiz’15
Auf den Listenplätzen der Kukiz-Bewegung kandidierten unter anderem die UPR, Prawica RP, sowie der ehemalige Präsidentschaftskandidat der DB Pawel Tanajno[13].
Lewica Razem – Razem, Unia Pracy, RSS
Es gab Verhandlungen mit der neuen Partei Wiosna über ein Wahlbündnis, das aber scheiterten[14].
Ruch Prawdziwa Europa – Europa Christi
Nachdem das geplante Bündnis mit der Prawica RP scheiterte, und die Registrierung nur in einem Wahlkreis erfolgreich war, verzichtete die Partei auf die Teilnahme[15].
Weitere Wahlkomitees
Folgende Komitees wurden in keinem der Wahlkreise registriert:
- Komitet Wyborczy Alternatywa Społeczna
- Komitet Wyborczy Normalny Kraj
- Komitet Wyborczy Odpowiedzialność
- Komitet Wyborczy Partii Kierowców
- Komitet Wyborczy Piast – Jedność Myśli Europejskich Narodów
- Komitet Wyborczy Porozumienie Jarosława Gowina
- Komitet Wyborczy Prawica Rzeczypospolitej
- Komitet Wyborczy Ruch 11 Listopada
- Komitet Wyborczy Stronnictwa Ludowego „Ojcowizna“ RP
- Komitet Wyborczy Stronnictwa Pracy
- Komitet Wyborczy Związku Słowiańskiego
- Komitet Wyborczy II Rzeczpospolita Polska
- Komitet Wyborczy Wyborców Konfederacja Polski Niepodległej – Niezłomni
- Komitet Wyborczy Wyborców Polskie Rodziny Razem
- Komitet Wyborczy Wyborców ROP
- Komitet Wyborczy Wyborców „Wspólnie dla Częstochowy“
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Umfragen
Verlauf

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Ergebnis
Zusammenfassung
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Sitze in Klammern werden erst nach dem Brexit vergeben.
*
Wahlbündnis bei Europawahl in Polen 2014
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Fraktionen im Europäischen Parlament
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Einzelnachweise
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