Einheitliche Regionalwahlen in Japan 2019

Die 19. einheitlichen Regionalwahlen (jap. 第19回統一地方選挙, dai-jūkyu-kai tōitsu chihō senkyo) in Japan zu Verwaltungschefs und Parlamenten der Gebietskörperschaften für vierjährige Amtszeiten fanden am 7. und 21. April 2019 statt. Gleichzeitig wurden Nachwahlen zum Nationalparlament durchgeführt.

Bedeutung der Wahlen

Für die nationale LDP-Kōmeitō-Regierung von Premierminister Shinzō Abe waren die Wahlen ein Stimmungstest vor der turnusmäßigen Rätehauswahl im Juli, der geplanten Mehrwertsteuererhöhung im Herbst 2019 und der von Abe noch in seiner Amtszeit gewünschten konkreten Erarbeitung eines Verfassungsänderungsvorschlages im Nationalparlament zur Unterbreitung an das Volk, auch wenn viele Präfektur- und Kommunalwahlen von lokalen Themen und Personen bestimmt werden. Die in mehrere Parteien zersplitterte nationale Opposition verhandelte über Kooperationen und gemeinsame Kandidatennominierungen.

In Osaka sind der Gouverneur und der Bürgermeister der Stadt Osaka (beide von der Ishin no Kai) zurückgetreten, um bei gleichzeitigen Neuwahlen ein neues Mandat für den to-Plan zu gewinnen, der von der Ishin no Kai angestrebten Umwandlung der Stadt Osaka in Sonderbezirke der Präfektur (dann -to statt bisher -fu) Osaka. Bei einer ersten Volksabstimmung in der Stadt Osaka im Mai 2015 war ein erster to-Plan knapp gescheitert.^[1]

Wahlen

In den einheitlichen Regionalwahlen 2019 standen zur Wahl:

• in Präfekturen am 7. April
  • die 11 Gouverneure von Hokkaidō, Kanagawa, Fukui, Mie, Osaka, Nara, Tottori, Shimane, Tokushima, Fukuoka und Ōita
  • die 41 Parlamente aller Präfekturen außer Iwate, Miyagi, Fukushima, Ibaraki, Tokio, Okinawa,
• in Gemeinden
  • in designierten Großstädten am 7. April
    • die 6 Bürgermeister von Sapporo (Hokkaidō), Sagamihara (Kanagawa), Shizuoka (Shizuoka), Hamamatsu (Shizuoka), Osaka (Osaka) und Hiroshima (Hiroshima)
    • die 17 Parlamente aller Großstädte mit Ausnahme von Sendai (Miyagi), Shizuoka (Shizuoka) und Kitakyūshū (Fukuoka),
  • in sonstigen kreisfreien Städten, Sonderbezirken, kreisangehörigen Städten und Dörfern am 21. April
    • über 200 Bürgermeister, darunter über 80 von kreisfreien Städten und elf von Sonderbezirken, und
    • über 600 Parlamente, darunter knapp 300 von kreisfreien Städten und 20 von Sonderbezirken.

Der Anteil der einheitlichen Wahlen an allen Präfektur- und Kommunalwahlen sank damit gegenüber der letzten einheitlichen Wahlen 2015 nur leicht auf 27,27 %. Noch über 80 % aller Präfektur-, Großstadt- und Sonderbezirksparlamentswahlen finden im einheitlichen Zyklus statt, dagegen werden weniger als 11 % der Bürgermeister von kreisfreien Städten (ohne Großstädte) bei den einheitlichen Wahlen gewählt.

Gleichzeitig mit der zweiten Phase der einheitlichen Wahlen am 21. April fanden Nachwahlen zum Nationalparlament statt: zum Abgeordnetenhaus in den Wahlkreisen Osaka 12 und Okinawa 3; im Rätehaus ist zwar ein Sitz von Hyōgo vakant, der aber bei der regulären Wahl im Juli 2019 zur Wahl steht und bis dahin unbesetzt bleibt.

Amtliche Bekanntmachung

Die amtliche Bekanntmachung (kokuji) [=Wahlkampfbeginn] erfolgte für die Gouverneurswahlen am 21. März, für die Bürgermeisterwahlen in Großstädten am 24. März, für die Parlamentswahlen in Präfekturen und Großstädten am 29. März, für Wahlen in sonstigen kreisfreien Städten und Sonderbezirken am 14. April und für die Wahlen in kreisangehörigen Gemeinden am 16. April.

Für die Abgeordnetenhausnachwahlen erfolgte die amtliche Bekanntmachung am 9. April.^[2]

Kandidaten und Ergebnisse

Bei der Gouverneurswahl in Osaka und der Bürgermeisterwahl in der Stadt Osaka setzten sich die ämtertauschenden Amtsinhaber von der Ishin no Kai durch. Die Gouverneurswahl in Hokkaidō gewann Regierungskandidat Naomichi Suzuki, in Shimane gewann Tatsuya Maruyama. Bei den Gouverneurswahlen in Kanagawa, Mie, Nara, Tottori, Tokushima, Fukuoka und Ōita sind die Amtsinhaber bestätigt worden. In Fukui konnte sich der von der nationalen LDP unterstützte Tatsuji Sugimoto gegen Gouverneur Nishikawa durchsetzen, obwohl dieser neben nationalen Oppositionsparteien auch Teile der LDP Fukui hinter sich hatte.

Bei den Bürgermeisterwahlen in Sapporo, Hamamatsu, Shizuoka und Hiroshima wurden die Amtsinhaber bestätigt, in Sagamihara gewann der ehemalige Nationalabgeordnete Motomura.

Im Präfekturparlament Osaka gewann die Ishin no Kai wieder eine absolute Mehrheit, im Stadtparlament Osaka verpasste sie die absolute Mehrheit knapp, ist aber klar stärkste Partei. Bei den 41 Präfekturparlamentswahlen insgesamt gewann die LDP wie schon 2015 mehr als die Hälfte der Sitze, in 25 Parlamenten eine absolute Mehrheit, in 37 ist sie stärkste Kraft (wobei nur in Osaka eine andere Partei stärker ist, in Nagano, Ehime und Ōita sind es Unabhängige). Die KDP verzeichnete Zugewinne zum Vergleich zu vor der Wahl, die DVP Verluste, zusammen erhielten die beiden Parteien weniger Sitze als die Demokratische Partei vor vier Jahren. Auch die KPJ verlor einige Sitze und ist in Aichi nicht mehr vertreten. Die Ishin no Kai gewann nicht nur in Osaka hinzu, sie konnte auch in einigen anderen Präfekturen zusätzliche Sitze erringen.^[3][4][5][6] Die Kōmeitō verpasste knapp ihr Wahlziel, alle 339 nominierten Kandidaten für Präfektur- und Großstadtparlamente zu Wahlsiegern zu machen, da bei den Stadtparlamentswahlen in Osaka und Kyōto jeweils ein Kōmeitō-Kandidat verlor.^[7] Die Wahlbeteiligung erreichte bei 33 Präfekturparlamentswahlen ein Rekordtief.^[8]

Die LDP verlor nach Angaben der NHK beide Unterhausnachwahlen: In Osaka setzte sich Ishin-Kandidat Fumitake Fujita durch, in Okinawa Tomohiro Yara, der Anti-US-Stützpunkt-Einheitsfrontkandidat der linken Opposition.^[9][10][11]

Gouverneurswahlen

Gouverneurswahlkandidaten und -ergebnisse im Einzelnen:

Hokkaidō Hokkaidō^[12][13]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Naomichi Suzuki	Bürgermeister der Stadt Yūbari	38	LDP, Kōmeitō, Daichi	1.621.171	62,7 %
Tomohiro Ishikawa	Mitglied des Abgeordnetenhauses	45	KDP, DVP, KPJ, LP, SDP	963.942	37,3 %
Summe				2.585.113	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				25.409	1,1 %
Wahlbeteiligung				2.613.522	58,3 %

Kanagawa Kanagawa^[14][15]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Yūji Kuroiwa	Gouverneur seit 2011, Fernsehmoderator	64	LDP, DVP, Kōmeitō	2.251.289	76,3 %
Makiko Kishi	Vorsitzende einer Bürgerbewegung	62	KPJ	700.091	23,7 %
Summe				2.951.380	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				89.095	2,9 %
Wahlbeteiligung				3.040.475	40,7 %

Fukui Fukui^[16][17]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Tatsuji Sugimoto	Vizegouverneur	56	LDP (national), Ishin Fukui	220.774	59,3 %
Issei Nishikawa	Gouverneur seit 2003, Kokudo-chō-Beamter	74	KDP Fukui, DVP Fukui, Teile der LDP Fukui	131.098	35,2 %
Yukie Kanemoto	Generalsekretärin der KPJ Fukui	61	KPJ	20.462	5,5 %
Summe				372.334	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				2.474	0,7 %
Wahlbeteiligung				374.808	58,4 %

Mie Mie^[18]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Eikei Suzuki	Gouverneur seit 2011, MITI-Beamter	44	LDP, Kōmeitō, Shinsei Mie	615.281	89,7 %
Kanako Suzuki	Abgeordnete im Stadtparlament von Tamaki	79	KPJ	70.657	10,3 %
Summe				685.938	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.
Wahlbeteiligung					46,7 %

Osaka Osaka^[19][20]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Partei (Unterstützer)	Stimmen	Anteil
Hirofumi Yoshimura	Bürgermeister der Stadt Osaka	43	Ishin	2.266.103	64,4 %
Tadakazu Konishi	Vizegouverneur	64	– (LDP, DVP, Kōmeitō)	1.254.200	35,6 %
Summe				3.520.303	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				49.604	1,4 %
Wahlbeteiligung				3.569.907	49,5 %

Nara Nara^[21][22]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Shōgo Arai	Gouverneur seit 2007, Mitglied des Rätehauses	74	LDP, DVP, Kōmeitō	256.451	47,5 %
Kiyoshige Maekawa	Mitglied des Rätehauses, Staatssekretär im Kabinettsamt	56		174.277	32,3 %
Minoru Kawashima	Arzt	44		108.701	20,2 %
Summe				539.429	100,00 %
Ungültige Stimmen (für einen nicht kandidierenden gestimmt)				1.834	2,25 %
Ungültige Stimmen (für mehrere Kandidaten gestimmt)				74
Ungültige Stimmen (zusätzliche Beschriftungen)				126
Ungültige Stimmen (nicht eindeutig lesbar)				234
Ungültige Stimmen (leere Stimmzettel)				6.608
Ungültige Stimmen (nur verschiedenes [aber keinen Kandidaten] aufgeschrieben)				1.894
Ungültige Stimmen (nur Markierungen/Symbole aufgemalt)				1.628
Nach Hause mitgenommene Stimmzettel u. ä.				7
Wahlbeteiligung				551.834	48,5 %

Tottori Tottori^[23][24]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Shinji Hirai	Gouverneur seit 2007, Vizegouverneur	57	LDP, KDP, DVP, Kōmeitō	225.883	92,3 %
Hideyuki Fukuzumi	Vorstandsmitglied der KPJ Tottori	43	KPJ	14.056	5,7 %
Hiroshi Inoue	Handelsbüroleiter	70		4.905	2,0 %
Summe				244.844	100,00 %
Ungültige Stimmen				3.180	1,3 %
Mitgenommene Stimmzettel u. a.				4
Wahlbeteiligung				248.028	53,1 %

Shimane Shimane^[25][26]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Tatsuya Maruyama	Sōmushō-Beamter, Abteilungsleiter in der Katastrophenschutzbehörde	49	Teile der LDP Shimane	150.338	43,6 %
Seiji Ōba	Sōmushō-Beamter, stellvertretender Leiter der Katastrophenschutzbehörde	59	LDP (national)	120.276	34,9 %
Jirō Shimada	Bürgermeister der Stadt Yasugi	65	Zahnärzteverband Shimane (LDP-nah)	40.694	11,8 %
Yasuko Yamasaki	Vizepräsidentin einer KPJ-nahen Bewegung	57	KPJ	33.699	9,8 %
Summe				345.007	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				5.024	1,4 %
Wahlbeteiligung				350.031	62,0 %

Tokushima Tokushima^[27][28]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Kamon Iizumi	Gouverneur seit 2003, Leiter des Präfekturumweltamts	58	LDP, Kōmeitō	158.972	53,0 %
Taiji Kishimoto	LDP-Abgeordneter im Präfekturparlament	61		122.779	40,9 %
Atsushi Amou	KPJ-Funktionär	68	KPJ	18.332	6,1 %
Summe				300.083	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				3.820	1,3 %
Wahlbeteiligung				303.903	48,3 %

Fukuoka Fukuoka^[29][30]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Hiroshi Ogawa	Gouverneur seit 2011, Leiter des PR-Büros des Kabinetts	69	einige nationale LDP-Abgeordnete aus Fukuoka	1.293.648	73,6 %
Kazuhisa Takeuchi	Beamter im Sozial- und Arbeitsministerium	47	LDP (offiziell)	345.085	19,6 %
Kiyoshi Shinoda	Vizevorsitzender KPJ Fukuoka	70	KPJ	119.871	6,8 %
Summe				1.758.604	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				27.221	1,5 %
Wahlbeteiligung				1.785.825	42,7 %

Ōita Ōita^[31][32]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Katsusada Hirose	Gouverneur seit 2003, METI-Staatssekretär	76	LDP, Kōmeitō	360.246	80,7 %
Kai Yamashita	Generalsekretär KPJ Ōita	42	KPJ	66.502	14,9 %
Yoshiko Shutō	beschäftigungslos	52		19.701	4,4 %
Summe				446.449	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				7.917	1,7 %
Wahlbeteiligung				454.366	47,4 %

Bürgermeisterwahlen in designierten Großstädten

Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in Großstädten:

 Sapporo^[33][34]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Katsuhiro Akimoto	Bürgermeister seit 2015, Vizebürgermeister	63	KDP, DVP, Daichi, LDP, Kōmeitō, SDP	634.365	70,6 %
Tatsuo Watanabe	Anwalt	54	KPJ	264.008	29,4 %
Summe				898.373	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				31.157	3,3 %
Wahlbeteiligung				929.530	56,3 %

 Sagamihara^[35][36]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Kentarō Motomura	Mitglied des Abgeordnetenhauses (Kanagawa 14, Süd-Kantō)	48		132.186	46,7 %
Toshio Kayama	Bürgermeister seit 2007, Vizebürgermeister	74		74.456	26,3 %
Yūichirō Miyazaki	Mitglied des Stadtparlaments	52		40.467	14,3 %
Daijirō Yagi	Mitglied des Präfekturparlaments Kanagawa	55		35.753	12,6 %
Summe				282.862	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				6.306	2,2 %
Wahlbeteiligung				289.168	48,9 %

 Shizuoka^[37][38]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Nobuhiro Tanabe	Bürgermeister seit 2011, Abgeordneter im Präfekturparlament Shizuoka	57	LDP	138.454	49,6 %
Shingo Amano	1987–1994 Bürgermeister der alten Stadt Shizuoka	77		107.407	38,5 %
Katsushi Hayashi	Mitarbeiter eines Instituts des (KPJ-nahen) Präfekturgewerkschaftsbundes Shizuoka Jichi Rōren	63	KPJ	33.322	11,9 %
Summe				279.183	100,00 %
Ungültige Stimmen				5.958	2,1 %
Mitgenommene Stimmzettel u. a.				−1 + 2
Wahlbeteiligung				285.142	48,8 %

 Hamamatsu^[39][40]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Yasutomo Suzuki	Bürgermeister seit 2007, Mitglied des Abgeordnetenhauses (Shizuoka 8)	61		195.728	55,1 %
Ryōtarō Yamamoto	Mitglied des Stadtparlaments	32	LDP-Präfekturverband Shizuoka	134.611	37,9 %
Masaji Nozawa	Mitglied einer Bürgerbewegung	69	KPJ	25.195	7,1 %
Summe				355.534	100,00 %
Ungültige Stimmen				5.617	1,6 %
Mitgenommene Stimmzettel u. a.				−2 + 4
Wahlbeteiligung				361.153	55,8 %

 Osaka^[41][42]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Partei (Unterstützer)	Stimmen	Anteil
Ichirō Matsui	Gouverneur der Präfektur Osaka	55	Ishin	660.819	58,1 %
Akira Yanagimoto	Mitglied des Stadtparlaments	45	– (LDP, Kōmeitō, DVP)	476.351	41,9 %
Summe				1.137.170	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				16.982	1,5 %
Wahlbeteiligung				1.154.152	52,7 %

 Hiroshima^[43]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Unterstützer	Stimmen	Anteil
Kazumi Matsui	Bürgermeister seit 2011, MHLW-Beamter	66	LDP, DVP, Kōmeitō	295.038	85,4 %
Kazuyuki Senkō	Leiter des „gemeinschaftlichen Zentrums Hiroshima zum Schutz von Verfassung und Frieden“	67	KPJ	27.876	8,1 %
Kazuhiro Kaneko	Consulting-	51		22.365	6,5 %
Summe				345.279	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.
Wahlbeteiligung					36,6 %

Präfekturparlamentswahlen

Für die 2277 Sitze in den 41 zur Wahl stehenden Präfekturparlamenten bewarben sich insgesamt 3062 Kandidaten, davon nach Partei: LDP 1302, KDP 177, DVP 113, Kōmeitō 166, KPJ 246, Nippon & Ōsaka Ishin 83, LP 1, Kibō 4, SDP 25, Sonstige 46, Unabhängige 902. Unter den Präfekturparlamentskandidaten waren 389 Frauen, mehr als je zuvor. Bei der KPJ betrug der Anteil weiblicher Kandidaten 46 %, bei der KDP 26 %, bei der DVP 12 %, bei der Kōmeitō 8 %, bei Nippon/Ōsaka Ishin 7 %, bei der LDP 4 %; 127 Frauen kandidierten als Unabhängige, das entspricht 14 % aller Unabhängigen. Die geringe Zahl von Kandidaten vor allem, aber nicht mehr nur in ländlichen Gebieten führte dazu, dass die Zahl der ohne Abstimmung feststehenden Wahlsieger (mutōhyō tōsen) ein Rekordhoch erreichte: In 371 der insgesamt 945 Wahlkreise (39 %) landesweit ist das der Fall, 612 Abgeordnete standen damit schon zu Wahlbeginn fest. In Gifu standen 48 % der Abgeordneten ohne Abstimmung fest, auch in Kagawa, Hiroshima und Kumamoto waren es über 40 %.^{[44][45][46][47]}

Zusammen gewannen die Parteien bei den 41 Präfekturparlamentswahlen folgende Sitzzahlen: LDP 1158, Kōmeitō 166, KDP 118, KPJ 99, DVP 83, Nippon (inkl. Ōsaka) Ishin 67, SDP 22, Sonstige 28, Unabhängige 536.^[48][49]

Parlamentswahlen in designierten Großstädten

Auch bei den 17 Wahlen in Großstädten ist die Zahl der Kandidaten gesunken: Für 1012 Sitze bewarben sich 2019 1396 Kandidaten.^[44]

Im aggregierten Gesamtergebnis der 17 Großstadtwahlen gewannen die Parteien: LDP 327 Sitze, Kōmeitō 171, KPJ 115, KDP 99, DVP 33, Nippon (ohne Ōsaka) Ishin 16, SDP 4, Sonstige (inkl. Ōsaka Ishin) 91, Unabhängige 156.^[50]

Nachwahlen zum Nationalparlament

Bei den Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus kandidierten (nominierende – unterstützende Parteien in Klammern):

Osaka Osaka 12 (vakant geworden durch den Tod von Tomokatsu Kitakawa)^[51][52]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Partei (Unterstützer)	Stimmen	Anteil
Fumitake Fujita	Vorstandsmitglied eines Sportunternehmens	38	Ishin	60.341	38,5 %
Shinpei Kitakawa	Neffe des Verstorbenen	32	LDP (Kōmeitō)	47.025	30,0 %
Shinji Tarutoko	Mitglied des Abgeordnetenhauses (Kinki)	59	parteilos	40.467	22,6 %
Takeshi Miyamoto	KPJ-Mitglied des Abgeordnetenhauses (Kinki)	59	KPJ (ohne Parteinominierung – KPJ, LP, SDP-Präfekturverband Osaka)	14.027	8,9 %
Summe				156.751	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				4.338	2,7 %
Wahlbeteiligung				161.089	47,0 %

Okinawa Okinawa 3 (vakant geworden durch die Gouverneurskandidatur von Denny Tamaki)^[53][54]

Kandidat	Hintergrund	Alter	Partei (Unterstützer)	Stimmen	Anteil
Tomohiro Yara	Journalist	56	LP (ohne Parteinominierung – KDP, DVP, KPJ, LP, SDP, Shadaitō)	77.156	56,5 %
Aiko Shimajiri	Mitglied des Rätehauses	54	LDP (Kōmeitō, Ishin-Präfekturverband Okinawa)	59.428	43,5 %
Summe				136.584	100,00 %
Ungültige Stimmen u. ä.				1.424	1,0 %
Wahlbeteiligung				138.008	43,99 %

Weblinks

• NHK Senkyo Web: Einheitliche Regionalwahlen 2019 (japanisch)
• Yomiuri Shimbun: Einheitliche Regionalwahlen 2019 (japanisch)
• Asahi Shimbun: Einheitliche Regionalwahlen 2019 (japanisch)
• Purnendra Jain: Japan’s pivotal local elections will impact national politics. In: East Asia Forum. 4. April 2019, abgerufen am 6. April 2019 (englisch).
• Sōmushō: 平成３１年統一地方選挙執行予定団体に関する調 (Statistik zu den einheitlichen Wahlen, Stand: 10. März 2019), abgerufen am 7. April 2019.