Loading AI tools
Parlament der Mongolei Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Der Große Staats-Chural (mongolisch Улсын Их Хурал Ulsyn Ich Chural, deutsch ‚Staats-Großversammlung‘) ist das Einkammerparlament der Mongolei. Nach mongolischer Tradition nennen sich auch die Parlamente der russischen Teilrepubliken Burjatien und Kalmückien „Volks-Chural“.
| Улсын Их Хурал Großer Staats-Chural | |
|---|---|
 | |
| Basisdaten | |
| Sitz: | Regierungspalast, Ulaanbaatar, Mongolei |
| Legislaturperiode: | vier Jahre |
| Erste Sitzung: | November 1924 |
| Abgeordnete: | 76 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 24. Juni 2020 |
| Vorsitz: | Vorsitzender Gombodschawyn Dsandanschatar (MVP) |
| Sitzverteilung: | |
Das Parlament umfasst 126 Abgeordnete. Vor der Wahl 2024 waren es 76 Abgeordnete. Das Wahlrecht wurde im Mai 2023 entsprechend geändert. 78 Abgeordnete werden in 13 Wahlkreisen (vor der Wahl 2024 gab es 29 Wahlkreise) nach Mehrheitswahlrecht gewählt. Die verbleibenden 48 Abgeordneten werden landesweit nach Verhältniswahlrecht gewählt. Das aktive Wahlrecht haben mongolische Staatsbürger über 18 Jahre. Für das passive Wahlrecht gilt eine Altersgrenze von mindestens 25 Jahren.[1]
Der Vorsitzende des Parlaments wird von den Mitgliedern mit einer Zweidrittelmehrheit aus ihrer Mitte gewählt. Er ist der Sprecher der Legislative sowie der Stellvertreter des Staatspräsidenten und nimmt nach diesem in der Staatshierarchie den zweiten Rang ein. Der Vorsitzende leitet die Parlamentssitzungen und ist für die Abwicklung der Abstimmungen verantwortlich. Er wird automatisch (ex officio) zum Mitglied des nationalen Sicherheitsrates.
Vorsitzender ist seit Februar 2019 Gombodschawyn Dsandanschatar (MVP).
Zusammen mit der Regierung arbeitet der Große Staats-Chural Gesetze aus und beschließt deren Einführung. Die im Parlament vertretenen Parteien nominieren die Kandidaten für die Direktwahl des Staatspräsidenten. Das Parlament bestätigt den Premierminister sowie die übrigen Minister. Es kann das Veto des Staatspräsidenten mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen. Eine solche ist ebenfalls notwendig für Verfassungsänderungen.
Die Wahlen am 28. Juni 2012 brachten einen Sieg der Demokratischen Partei (DP) über die bislang regierende Mongolische Volkspartei (MVP). Die Verteilung der insgesamt 76 Sitze sah wie folgt aus: Demokratische Partei (DP): 31, Mongolische Volkspartei (MVP): 25, Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) zusammen mit der Mongolischen Nationaldemokratischen Partei (MNDP): 11, Partei des Bürgerwillens – Grüne Partei: 2, Unabhängige Kandidaten: 3. Vier Sitze blieben vakant.
Bei der Wahl am 29. Juni 2016 löste die Mongolische Volkspartei (MVP) die Demokratische Partei (DP) wieder als Regierungspartei ab.[2]
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Every time you click a link to Wikipedia, Wiktionary or Wikiquote in your browser's search results, it will show the modern Wikiwand interface.
Wikiwand extension is a five stars, simple, with minimum permission required to keep your browsing private, safe and transparent.
