Europa der Souveränen Nationen (ESN, englisch Europe of Sovereign Nations, französisch L’Europe des nations souveraines)[1] ist seit 2024 eine Fraktion im Europäischen Parlament in der zehnten Wahlperiode, gebildet aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP) rechtsextremer Parteien.[2][3] Die größte Delegation stellt die deutsche Alternative für Deutschland (AfD).[4]

Schnelle Fakten
Europa der Souveränen Nationen
Offizielle Abkürzung ESN
Mitglieder
25/720
Fraktions­vorsitzende Deutschland René Aust
Polen Stanisław Tyszka
Gründung 10. Juli 2024
Aus­richtung EU-Skepsis
Rechtspopulismus
Nationalismus
Rechtsextremismus
Europapartei Europa der Souveränen Nationen
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Die Fraktion wurde am 10. Juli 2024 gegründet. Mit derzeit 25 Mitgliedern ist sie die kleinste der acht Fraktionen (Stand 30. September 2024[5]). Im August 2024 gründeten die beteiligten Parteien eine europäische politische Partei gleichen Namens.[6]

Gründung

Weitere Informationen Zeitraum, Fraktion ...
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Pläne zur Gründung einer neuen Fraktion namens Souveränisten durch die AfD wurden kurz nach der Europawahl 2024 bekannt.[7][8] Die Abgeordneten der AfD waren kurz vor der Wahl aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausgeschlossen worden.[9] Die Delegation der AfD schloss den Spitzenkandidaten Maximilian Krah aus und versuchte, wieder in die ID-Fraktion aufgenommen zu werden.[10] Am 4. Juli 2024 kündigte der tschechische Abgeordnete Ivan David (Svoboda a přímá demokracie, SPD) die Gründung einer Fraktion mit der AfD an.[3] Es stünden 28 Abgeordnete aus acht Ländern für die Fraktionsbildung zur Verfügung. Am 8. Juli 2024 gründete sich die Fraktion Patrioten für Europa (PfE) als Nachfolger der ID. Weder die AfD noch die tschechische SPD, die zuvor der ID-Fraktion angehörte, wurden in die PfE aufgenommen. Am 9. Juli 2024 berichteten auch deutsche Medien über die bevorstehende Fraktionsgründung der Fraktion Europa der Souveränen Nationen, die am 10. Juli 2024 vollzogen wurde.[11]

Neben der deutschen AfD und tschechischen SPD sind Parteien beteiligt, die erstmals in das Europäische Parlament einzogen. Die französische Reconquête war durch Übertritte zum Ende der vorhergehenden Wahlperiode in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) vertreten, nach einer Spaltung der Partei traten nur die aus der Partei ausgeschlossenen Abgeordneten in die EKR ein. Wasraschdane, Hnutie Republika und Mi Hazánk Mozgalom hatten bereits im April 2024 eine „Erklärung von Sofia“ unterzeichnet, auf der auch das Programm der Fraktion fußen soll.[12] Weitere Unterzeichner, wie das niederländische Forum voor Democratie, hatten den Einzug ins Europaparlament verpasst.

Der deutsche AfD-Abgeordnete Maximilian Krah ist nicht Mitglied der Fraktion; er wurde von polnischen und französischen Mitgliedern aufgrund seiner Äußerungen über die SS sowie der Anschuldigungen der Bestechung durch prorussische Kräfte abgelehnt. Ebenso wurde einer der beiden Abgeordneten der slowakischen Republika aufgrund zu extremer Haltung nicht in die ESN aufgenommen. Die Aufnahme der rumänischen Partei S.O.S. România in die Fraktion wurde von der AfD ebenso abgelehnt wie die Teilnahme des polnischen KKP-Abgeordneten Grzegorz Braun.[13][14] Die Abgeordneten der Ruch Narodowy, die mit Braun und der Nowa Nadzieja gemeinsam als Konfederacja zu den Wahlen angetreten waren, sprachen sich gegen den Beitritt zu einer Fraktion aus, an der die deutsche AfD beteiligt sei. Ursprünglich sollten die drei spanischen Abgeordneten von Se Acabó La Fiesta (SALF) Mitglied der Fraktion werden, sie zogen jedoch ihre Beitrittserklärung kurz vor der konstituierenden Sitzung zurück.[15]

Bei der konstituierenden Sitzung wurden René Aust (AfD) und Stanisław Tyszka (NN) zu Ko-Fraktionsvorsitzenden gewählt, als stellvertretende Vorsitzende Sarah Knafo (Reconquête), Milan Uhrík (Republika) und Stanislaw Stojanow (Wasraschdane).[16]

Mitglieder

Folgende Abgeordnete schlossen sich der Fraktion an:

Weitere Informationen Land, Partei ...
Land Partei Europapartei Abgeordnete
Anzahl Mitglieder
Bulgarien Bulgarien W Wasraschdane[17][18] ESN
3/17
Rada Lajkowa, Stanislaw Stojanow, Petar Wolgin
Deutschland Deutschland AfD Alternative für Deutschland ESN
14/96
Christine Anderson, Anja Arndt, René Aust, Arno Bausemer, Irmhild Boßdorf, Markus Buchheit, Petr Bystron, Siegbert Droese, Tomasz Froelich, Marc Jongen, Alexander Jungbluth, Mary Khan-Hohloch, Hans Neuhoff, Alexander Sell(b)[19]
Frankreich Frankreich Rec! Reconquête[18] ESN
1/81
Sarah Knafo
Litauen Litauen TTS Tautos ir teisingumo sąjunga[18] ESN
1/11
Petras Gražulis
Polen Polen NN Nowa Nadzieja(a) ESN
3/53
Marcin Sypniewski, Stanisław Tyszka, Ewa Zajączkowska-Hernik
Slowakei Slowakei REP Hnutie Republika[20] ESN
1/15
Milan Uhrík(b)
Tschechien Tschechien SPD Svoboda a přímá demokracie[21] ESN
1/21
Ivan David
Ungarn Ungarn MHM Mi Hazánk Mozgalom[20][18] ESN
1/21
Zsuzsanna Borvendég
Europaische UnionEU, Europäische Union Summe
25/720
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(a) 
Als Teil des Bündnisses Konfederacja. Nicht alle Abgeordnete des Bündnisses sind Teil der Fraktion.
(b) 
Nicht alle Abgeordnete der Partei sind Teil der Fraktion

Einzelnachweise

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