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geheimes Programm des FBI Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
COINTELPRO (vollständig: Counterintelligence Program) war ein geheimes Programm der US-Bundespolizei FBI, das von 1956 bis 1971 bestand. Es umfasste die systematische Überwachung und Störung von politisch aktiven Organisationen sowie Privatpersonen, die das FBI als subversiv bewertete. Das Programm wurde nach seinem Bekanntwerden in den 1970er Jahren zum Gegenstand parlamentarischer Untersuchungen. Mit dem Church Committee stellte ein Sonderausschuss des US-Senats später fest, dass viele der von COINTELPRO angewendeten Techniken mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft unvereinbar seien.[1]
Die Operationen fanden zwischen 1956 und 1971 statt und sollten als politisch gefährlich eingestufte Gruppen und Individuen überwachen, diskreditieren und zermürben. Von den – teilweise illegalen – Aktionen des FBI betroffen waren dabei sowohl kommunistische Parteien (Kommunistische Partei der USA (CPUSA), Socialist Workers Party) und der Ku-Klux-Klan als auch Studentenorganisationen (Students for a Democratic Society) und die Bürgerrechtsbewegung (SCLC, NAACP, CORE).[3][4] Ins Visier geriet auch die Antikriegsbewegung gegen den Vietnamkrieg, wobei zum Teil Mitglieder des US-Senats in den Fokus gerieten, die sich kritisch über den Krieg geäußert hatten.[4]
Das FBI verwendete vor allem vier Methoden:[5]
Zu den prominentesten Opfern solcher Methoden zählten Martin Luther King und die indianischen Aktivisten Dennis Banks und Leonard Peltier. Die Aktivitäten des FBI wurden später Gegenstand der Untersuchungen des Church Committees.[3]
Das Projekt hatte seine Wurzeln in einer weitverbreiteten antikommunistischen Hysterie während der McCarthy-Ära. Mutmaßungen, dass linke und radikale Organisationen von feindlichen Geheimdiensten aus dem Ausland manipuliert seien (insbesondere vom KGB) und die staatliche Ordnung der USA gewaltsam unterwandern wollten, bewogen den mächtigen FBI-Chef J. Edgar Hoover zur Institutionalisierung von COINTELPRO. Historiker bezeichneten dies später als die „große amerikanische Inquisition“.[8]
Etwa zur gleichen Zeit wurden solche Personengruppen auch vom Auslandsnachrichtendienst CIA im Rahmen der Operation CHAOS überwacht, was gegen die US-Verfassung verstieß.
Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung hatten seit spätestens Mitte der 1960er Jahre angenommen, dass sie entgegen den Gesetzen durch das FBI nicht nur beobachtet wurden, sondern unter Druck gesetzt werden sollten. Eine Gruppe um William C. Davidon, einen Physikprofessor am Haverford College, wollte Beweise für das illegale Vorgehen der Behörden beschaffen. Sie planten einen Einbruch in ein FBI-Büro, bei dem sie Dokumente stehlen wollten. Nach monatelanger Vorbereitung brachen neun Personen in der Nacht des 8. März 1971 in die Außenstelle des FBI in Media ein und stellten die erbeuteten Dokumente der Presse zur Verfügung. Die Täter blieben 43 Jahre unerkannt und traten zum Teil erst im Januar 2014 gemeinsam mit der Journalistin Betty Medsger an die Öffentlichkeit.
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