Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel
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Am 24. September 2017 fand in Berlin parallel zur Bundestagswahl ein Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel statt.[2] Nach dem offiziellen Ergebnis sprachen sich 56,4 Prozent der Teilnehmer für den Weiterbetrieb aus, 41,9 Prozent dagegen, 1,7 Prozent der Stimmen waren ungültig.[1] Weil der Volksentscheid keinen Gesetzentwurf zum Inhalt hatte, ist das Abstimmungsergebnis rechtlich nicht bindend.[3] Im Juni 2018 entschied das Abgeordnetenhaus Berlins, dass „der mit dem Volksentscheid ‚Berlin braucht Tegel‘ gefasste Beschluss vom Senat nicht umsetzbar ist.“[4]
Ergebnis des Volksentscheids[1] | ||
---|---|---|
56,4 % | 41,9 % | 1,7 % |
Ja | Nein | ungültige |