Berlin/Deutschland: Mit der zweiten Stufe zur Einführung biometrischerReisepässe werden in den Chips zusätzlich die Fingerabdrücke der beiden Zeigefinger gespeichert. Jeder, der von heute an einen Reisepass beantragt, bekommt diese neue Ausführung. Für über 24-Jährige kostet die Ausstellung 59 Euro und ihr Pass wird zehn Jahre gültig sein, für unter 24-Jährige kostet er 37,50 Euro und ihr Pass wird sechs Jahre gültig sein. Einen eigenen Pass brauchen von jetzt an auch Kinder.[2][3]
Afghanistan: Die deutscheBundeskanzlerinAngela Merkel besucht den afghanischen Präsidenten. Die Bundeswehr bleibe im Norden Afghanistans stationiert, so Merkel, und Deutschland werde dem Land auch Polizeihilfe leisten. Danach besucht die Kanzlerin die Bundeswehr-Truppen im Land.
Istanbul/Türkei: Bei der internationalen Irak-Konferenz verspricht der Außenminister des Irak, gegen die TerrororganisationPKK im Norden seines Landes vorzugehen.
München/Deutschland: Es findet eine Demonstration gegen den Bau einer Strecke der MagnetschwebebahnTransrapid statt. Landes- und Lokalpolitiker werben seit einigen Jahren für eine Transrapid-Verbindung in die Innenstadt.
Vereinigte Staaten: Das größte Atomkraftwerk der USA wird wegen eines Bombenfunds in der Nähe des Kraftwerks abgeschaltet. Der Besitzer des Autos, in dem die Bombe gefunden wird, will von deren Existenz nichts gewusst haben.
Sonntag, 4. November 2007
Pervez Musharraf
Deutschland: Auf dem deutschen Energiemarkt kam es laut Medienberichte nach internen Absprachen der Energieriesen RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW zum Bruch des Kartellrechts. Das „Energiekartell“ habe in den vergangenen Jahren Strompreise künstlich erhöht.[12]
Pakistan: Nachdem Präsident Pervez Musharraf den Ausnahmezustand für das gesamte Land ausrief, nehmen Sicherheitskräfte über 500 Personen fest, die Privatsender werden abgeschaltet und der Termin der für Januar 2008 geplanten Parlamentswahlen wird in Frage gestellt.[14]
Tschad: Sieben der 16 Europäer, die im Tschad wegen Verdacht auf Kinderhandel und Betrug festgenommen wurden, erhalten ihre Freiheit zurück.
Türkei: Die acht Soldaten der Türkischen Streitkräfte, die am 21.Oktober von der TerrororganisationPKK als Geiseln genommen wurden, werden freigelassen. Ein PKK-Sprecher sagt, dies sei ein Zeichen für den Wunsch nach friedlichen Lösungen.
Europa: Erdöl- und Goldpreise steigen auf Rekordniveau. Der Außenwert des Euros erreicht einen neuen Rekordstand gegenüber anderen Währungen. Der US-Dollar befindet sich im Tief. Einige Beobachter sagen voraus, dass die Leitwährung der Welt zukünftig der Euro sein wird.[15]
Pakistan: Proteste gegen den Ausnahmezustand werden gewaltsam niedergeschlagen.
Kernkraftwerk BrunsbüttelDie Enklave Ceuta in Afrika
Baglan/Afghanistan: Bei einer Zuckerfabrik nördlich von Kabul wurde ein Anschlag auf eine Gruppe afghanischer Parlamentarier verübt, welche den Wiederaufbau besichtigen wollten. Mehr als 30 Menschen sind ums Leben gekommen.[17]
Brunsbüttel, Geesthacht/Deutschland: Nach dem Prüfbericht des Betreibers über die Pannenserie in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel am 28.Juni können die Atomkraftwerke sicher weiter betrieben werden, kritisiert wird die Information über die Pannen. Die Atomaufsichtsbehörde lässt die Atomkraftwerke jedoch dieses Jahr nicht wieder in Betrieb gehen. Bundesumweltminister Gabriel kritisiert diesen Bericht, er sagt, dass es keine Bedeutung für die Regierung habe, weil der Bericht von dem Betreiber finanziert wurde.
Ceuta, Melilla/Spanien, Rabat/Marokko: KönigMohammed VI., Staatsoberhaupt von Marokko, kritisiert den Besuch des spanischen KönigsJuan Carlos I. in den beiden zu Spanien gehörenden afrikanischen Städten Ceuta und Melilla als „kontraproduktiv“. Vor Ort begleiten aufgebrachte Marokkaner die Visite des spanischen Staatsoberhaupts mit lautstarken Protesten, während die Einwohner von Ceuta und Melilla dem König Dankbarkeit für sein Kommen zollen.[18]
Deutschland: Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung besitzen die reichsten 10% der Einwohner des Landes fast zwei Drittel des Volksvermögens. Die Hälfte der Einwohner hat jedoch in Relation zum Gesamtvermögen fast gar keinen Besitz, der in der Studie unter die Definition von Vermögen fiele.[19]
Multan/Pakistan: Hunderte Anwälte demonstrieren gegen den Ausnahmezustand in Pakistan, besonders gegen die Entmachtung des Obersten Gerichtshofs, der heute darüber entschieden hätte, ob die Wiederwahl von Musharraf verfassungsgemäß war. Die Proteste werden gewaltsam beendet. Die Bundesregierung plant, die Entwicklungshilfe zu kürzen.
Türkei: Die Polizei nimmt einen 22-jährigen Terrorverdächtigen fest, welcher mit den in Deutschland im September vereitelten Terroranschlägen zusammenhängen könnte.
Der EU-Kommissar für Justiz und Sicherheit Franco Frattini stellt ein Gesetzentwurf zur Terrorabwehr vor, mit dem EU die Daten der Flugpassagiere bis zu 13 Jahre speichern kann. Er plant auch, dass das Veröffentlichen von Aufrufen oder Anleitungen zu Terroranschlägen bestraft werden soll. In dem Gesetzentwurf wird auch geplant, dass die EU ein Zentralregister von gekauften und gestohlenen Mengen von Sprengstoff anlegt. Dies soll ab 2011 gelten. Deutschlands Innenminister Schäuble unterstützt diesen Gesetzentwurf, Kritik kommt von der FraktionDie Grünen/Europäische Freie Allianz im Parlament der EU.
Mittwoch, 7. November 2007
Landung der Discovery zum Abschluss der Mission STS-120
Georgien: Proteste gegen die Regierung werden niedergeschlagen. Ein regierungskritischer Fernsehsender wurde abgeschaltet. 300 Menschen müssen medizinisch behandelt werden.
Islamabad/Pakistan: Die Regierung kündigt Parlamentswahlen für Februar 2008 an. Es gibt trotz des verhängten Ausnahmezustands wieder Demonstrationen.
Manila/Philippinen: Der südostasiatische Staatenbund ASEAN einigt sich auf den Entwurf einer grundlegenden Charta, die die Mitgliedsstaaten zur Wahrung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet.[21]
Tiflis/Georgien: Regierungschef Micheil Saakaschwili kündigt, nachdem er den Ausnahmezustand verhängt hat, vorgezogene Neuwahlen an. Gestern wurden über hundert Menschen durch Polizeikräfte verletzt.
Die Grenzabfertigung zwischen den kürzlich der Europäischen Union (EU) beigetretenen Mitgliedstaaten und den übrigen EU-Mitgliedstaaten wird bis zum 21.Dezember vereinfacht.
Freitag, 9. November 2007
Ein Mensch bedient ein iPhoneModell des Maeslant-SperrwerksHarmony-Modul
Berlin/Deutschland: Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das die sechsmonatige Sicherstellung technischer Daten zur Telefonie und Internetkommunikation möglich macht. Der Kommunikationsinhalt, z.B. Gespräche oder Texte, darf nicht aufbewahrt werden. Verschiedene Mandatsträger und diverse gesellschaftliche Gruppen erneuern ihre Ansicht, dass das Bundesverfassungsgericht das Gesetz prüfen müsse.
Deutschland: Die europäische Version des IPhones kommt auf den Markt. Die im Juni 2007 in den USA eingeführte amerikanische Version war dort ein Verkaufserfolg.[23]
Orbit: Bei einem Außenbordeinsatz bereiten die Astronauten das Verbindungsmodul Harmony auf das Andocken an das Europäische Forschungsmodul Columbus an der Internationalen Raumstation vor.
Pakistan: Trotz des Ausnahmezustands gibt es wieder Demonstrationen. Die Oppositionsführerin wird am Morgen unter Hausarrest gestellt, jedoch wieder freigelassen.
Yaren/Nauru: Drei Minister der Regierung von Ludwig Scotty treten nach einem Zerwürfnis mit Außenminister David Adeang zurück. Sie bemängeln die Reformbereitschaft der Regierung und kündigen für den 13.November an, sich in einem Misstrauensvotum gegen Scotty auf die Seite von Kieren Keke zu stellen.[25]
Sonntag, 11. November 2007
Islamabad/Pakistan: Präsident Musharraf kündigt Parlamentswahlen noch vor dem 9.Januar 2008 an.
Rom/Italien: Nach dem Tod eines italienischen Fußballfans kommt es in Italien zu schweren Ausschreitungen.[26]
Montag, 12. November 2007
Russland, Ukraine: In einem schweren Sturm gehen vor der Küste Russlands im Schwarzen Meer mehrere Tanker und Frachter unter. Eine Umweltkatastrophe droht.[27]
Warschau/Polen: Die neu vereidigte Regierung unter Donald Tusk kündigt den Abzug der polnischen Soldaten für das Jahr 2008 aus dem Irak an.
Sonntag, 18. November 2007
Kosovo/Serbien: Hashim Thaçi gewinnt die Parlamentswahlen im Kosovo. Er setzt sich für die Unabhängigkeit vom Kosovo von Serbien ein. Die Wahlbeteiligung war bei 42%.
Frankreich: In Frankreich weiten sich die Streiks aus – neben U-Bahn-Personal streikt auch das Personal an Schulen und Kindergärten sowie Finanzbeamte.[39]
Pakistan: 3.400 Oppositionelle werden freigelassen. Die Proteste werden trotzdem gewaltsam beendet.
Kampala/Uganda: Das Commonwealth entzieht Pakistan wegen des anhaltenden Ausnahmezustands bis auf weiteres seine Mitgliedschaft; Pakistan seinerseits will seine Beziehungen zum Staatenbund überdenken.[45]
Warschau/Polen: In seiner ersten Regierungserklärung kündigt Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk die rasche Ratifizierung des Vertrags von Lissabon, die Einführung des Euro und bessere Beziehungen zu den Nachbarn Deutschland und Russland an.[47]
Die Finanzierung des Satellitennavigationssystems Galileo ist geklärt. Galileo soll 2013 fertiggestellt sein.[48]
Sonntag, 25. November 2007
Bern/Schweiz: Beim zweiten Wahlgang der Schweizer Ständeratswahlen gab es anders als bei den Nationalratswahlen keine Sitzgewinne für die SVP. Toni Brunner[52] und Ueli Maurer[53] verloren die Wahlen in ihren Kantonen.
Glarus/Schweiz: An der ersten außerordentlichen Landsgemeinde des Kantons Glarus seit 155 Jahren wird beschlossen, die Gemeindeanzahl von heute 25 Gemeinden bis 2011 auf definitiv drei zu verringern.[54]
Moskau/Russland: Oppositionelle Politiker werden in Russland an Auftritten und Demonstrationen gehindert. Der Oppositionsführer und ehemalige Schachweltmeister Kasparow wird für fünf Tage inhaftiert.[56]
Sudan, Tschad: Bei Auseinandersetzungen zwischen Rebellen und der sudanesischen Regierung sterben rund 100 Menschen.[57]
Islamabad/Pakistan: Der aus dem Exil nach Pakistan zurückgekehrte ehemalige Ministerpräsident Nawaz Sharif hat sich für die Parlamentswahlen am 8. Januar als Kandidat registrieren lassen.[60]
Paris/Frankreich: In den Vororten von Paris kommt es erneut zu Ausschreitungen und Krawallen.[61]
Nürnberg/Deutschland: Die Zahl der Erwerbslosen ist auf 3,38 Millionen Menschen in Deutschland gefallen. Das ist der niedrigste Stand seit 14 Jahren.[67]
Freitag, 30. November 2007
Ankara/Türkei: Die türkische Regierung gibt Marsch-Erlaubnis für das türkische Militär im kurdischen Norden des Irak.[68]
Vatikanstadt: PapstBenedikt XVI. veröffentlicht seine zweite Enzyklika „Spe Salvi“ (deutsch„Auf Hoffnung (hin) sind wir gerettet“). Die Schrift wendet sich gegen Weltanschauungen, Wissenschaft, Politik und Fortschrittsglauben als Ersatz für christliche Hoffnung auf das ewige Leben und setzt sich insbesondere kritisch mit den philosophischen Werken von Karl Marx und Francis Bacon auseinander.[71]
Kapitel 6.2 Zusammensetzung der Bundeskabinette – Namensliste.(PDF; 313kB)16. Wahlperiode (2005–2009): 1. Kabinett Angela Merkel.In:Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010.Deutscher Bundestag,28.Juni 2017,S.9,abgerufen am 24.Juli 2017.