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aktuelle Struktur der Schweizer Armee Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Armee XXI (gesprochen als Armee Einundzwanzig) war ein grossangelegtes Reformprojekt, mit dem die Schweizer Armee der veränderten Sicherheitslage in Mitteleuropa im 21. Jahrhundert Rechnung tragen sollte. Das zugrundeliegende Militärgesetz wurde am 18. Mai 2003 in einer Volksabstimmung angenommen. Es sah insbesondere eine Verkleinerung der Mannschaftsstärke und vermehrte Kooperation mit ausländischen Partnern vor. Die vorherige Struktur Armee 95 wurde durch die Armee XXI abgelöst.[1]
Am 24. Oktober 2001 unterbreitete der Bundesrat der Bundesversammlung seine Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung.[2] Der Nationalrat und der Ständerat stimmten der Änderung des Militärgesetzes am 4. Oktober 2002 zu. Im Nationalrat sprachen sich die Fraktionen der FDP, der CVP und der LPS dafür aus, die Fraktion der GPS lehnte die Vorlage ab und die Fraktionen der SP und der SVP waren gespalten.[3] Ein Bürgerkomitee um Divisionär a. D. Hans Wächter zusammen mit dem rechtskonservativen Jugendverband Young4FUN.ch und der Aktion Volk und Heimat ergriff das fakultative Referendum gegen die Reform.[4] In der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 genehmigte das Schweizer Volk die Vorlage «Armee XXI – Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung» mit 76 Prozent Ja-Stimmen.
Die Armee XXI sollte eine Anpassung der Schweizer Armee an die veränderte Bedrohungslage in Europa sein. Die Kosten wurden nicht im Umfang der Truppenreduktion gesenkt. Die durch die Truppenreduktion frei gewordenen Mittel sollten in neue Technologien investiert werden.
Die Reform griff sehr tief in die Struktur der Armee ein, nachfolgend sind die wichtigsten Änderungen aufgelistet:
Beim militärischen Berufspersonal der Armee und ehemaligen hohen Offizieren war die Reform umstritten.[6] Es litt in der Umbauphase unter fehlenden Informationen und dem Organisationschaos. Belastend war auch die Angst um die eigene Berufsperspektive. Auch unter Milizoffizieren war die neue Kaderausbildung umstritten. Bemängelt wurde die fehlende praktische Führungserfahrung. Offiziere erhalten nun ihre erste Führungsfunktion bei der Truppe (je nach Truppengattung) erst nach ca. 47 Wochen Ausbildung. Früher dienten angehende Offiziere 15 Wochen als Unteroffiziere, meist in einer Rekrutenschule.
Der Sollbestand der Armee gemäss Armeeorganisation (AO SR 513.1, Artikel 5) betrug «zur Erfüllung ihrer Aufträge höchstens 220.000 Militärdienstpflichtige» und «die aktive Armee hatte einen Bestand von höchstens 140.000 Militärdienstpflichtige».[7]
Auf das Einführungsprojekt Armee XXI folgte im Mai 2005 ein neues Reformpaket mit dem Planungshorizont 2008–2011. Die Schweizer Armee sollte vermehrt subsidiäre Sicherungseinsätze leisten können und daher bei gleichem Truppenbestand infanterielastiger werden. Panzertruppen wurden abgebaut mit dem Ziel, neue Aufgaben wie Objektschutz besser durchführen zu können und gleichzeitig Kosten zu sparen.
Das im Armeebericht 2010 skizzierte Grundmodell sah noch 80.000 Armeeangehörige vor und entsprach mit einem Ausgabenplafond von 4,4 Milliarden Franken den finanzpolitischen Vorgaben des Bundesrates. Die Vereinigung ehemaliger und eingeteilter Angehöriger der Schweizer Armee (Pro Militia) stützte sich auf das vom VBS beim St. Galler Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer in Auftrag gegebene Gutachten und bemängelte, dass eine glaubwürdige Grösse der Armee für ihre verfassungsmässige Aufgabe nicht über die Budgetplafonierung festgelegt werden dürfe.[8]
Die Armee XXI wurde am 1. Januar 2018 von der Reform Weiterentwicklung der Armee (WEA) mit einem Sollbestand von 100.000 Militärdienstpflichtigen abgelöst. Die Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (Militärgesetz, 513.1 Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO)) wurden am 18. März 2016 durch beide Räte verabschiedet. Sie wurden am 29. März 2017 vom Bundesrat in Kraft gesetzt.[9]
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