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litauischer Politiker und Ministerpräsident Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Andrius Kubilius (* 8. Dezember 1956 in Vilnius) ist ein litauischer Politiker, seit Juli 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments, ehemaliger Oppositionsführer des Seimas. Er war von November 1999 bis Oktober 2000 und von 2008 bis 2012 Premierminister des Landes. Er leitete die Partei Vaterlandsunion (Konservative) (Tėvynės Sąjunga) bis März 2015.[1]
Kubilius wurde in eine Familie mit wissenschaftlichem Hintergrund geboren.[2] Seine Eltern waren Janina Zeka-Kubilienė und Vytautas Kubilius – beide promovierte und habilitierte Literaturwissenschaftler. Seine jüngere Schwester heißt Rūta.[3] Er besuchte von 1963 bis 1974 die 22. Hauptschule (jetzt Mikalojus-Daukša-Sekundarschule). Da die Schule einen Literatur-Schwerpunkt hatte, schien sein Lebenslauf vorgezeichnet. Ein Werk in russischer Sprache über den Nobelpreisträger Ernest Rutherford brachte ihn schließlich aber zur Physik.[4]
Ab 1974 studierte er Physik an der Universität Vilnius, wo er 1979 graduierte. Von 1981 bis 1984 folgte die Aspirantur. Seine Dissertation über amorphe Halbleiter wurde auf Englisch übersetzt international veröffentlicht, was zu viel positiver Resonanz führte.[4] Im Anschluss arbeitete er an der gleichen Universität als Ingenieur und wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Labor.[5]
Er ist verheiratet mit Rasa Kubilienė, einer Geigerin im Litauischen Nationalen Symphonieorchester. Sie ist Präsidentin des Verwaltungsrates der Stiftung „Hilfe für litauische Kinder“. Gemeinsam haben sie zwei Söhne, Andrius und Vytautas. Er spricht Litauisch, Russisch und Englisch.[2] Als Hobbys gibt er Wandern, Rad- und Bootfahren an.
1988 trat er der litauischen Reformbewegung Sąjūdis bei, deren Exekutivsekretär er zwischen 1990 und 1992 war. 1992 wurde er erstmals zum Abgeordneten des Seimas (litauische Parlament) gewählt, dem er seither durchgängig angehört. Im Mai 1993 wechselte er vom rechten Flügel der Sąjūdis zur neu gegründeten Partei Vaterlandsunion (Tėvynės Sąjunga). Zunächst war er Vorsitzender der Fraktion der Vaterlandsunion im Seimas. Nach dem Wahlerfolg der konservativen Parteien 1996 war er bis 1999 erster stellvertretender Parlamentsvorsitzender.[2]
Im März 2015 erklärte er überraschend seinen Rücktritt von einer erneuten Kandidatur um den Parteivorsitz und unterstützte stattdessen Gabrielius Landsbergis,[6] der die Wahl gewann und seither Parteivorsitzender ist. Von 23. Mai 2003 bis 16. März 2015 war er Vorsitzender der TS-LKD.[5] 2008 wurde er im Wahlbezirk Antakalnis zum Seimas gewählt.
Am 19. Mai 2015 wurde öffentlich, dass er zum offiziellen Beraterkreis des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gehört – ebenso, wie: Gela Beschuaschwili, Jacek Saryusz-Wolski, Carl Bildt, Mikuláš Dzurinda, Micheil Saakaschwili, Aleksander Kwaśniewski, Elmar Brok und Anders Åslund.[7]
Kubilius gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland – wie Ende Mai 2015 bekannt wurde – ein Einreiseverbot verhängt hat.[8][9]
Nach nur 5 Monaten im Amt trat am 3. November 1999 der damalige Premierminister, Rolandas Paksas, zurück. Nach einer kurzzeitigen, kommissarischen Übergangsregierung von Irena Degutienė wurde Kubilius am 3. November 1999 zum Premierminister des 10. Kabinetts gewählt. Am 26. Oktober 2000 trat er von diesem Amt zurück, nachdem seine Partei bei der Parlamentswahl vom 8. Oktober 2000 eine deutliche Niederlage und den Verlust von 61 ihrer bisher 70 Mandate hinnehmen musste. Neuer Premierminister wurde sein Vorgänger Paksas.[10]
Nach seinem Rücktritt war Kubilius in der Opposition und von 2005 bis 2008 Oppositionsführer.[11] Nach dem Rücktritt von Premierminister Algirdas Mykolas Brazauskas am 31. Mai 2006 galt er als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge.[12] Gewählt wurde jedoch Gediminas Kirkilas. Er selbst wurde 2006 erneut zu einem der Stellvertreter des Parlamentsvorsitzenden sowie zum Vorsitzenden des Ausschusses für Beziehungen zur Europäischen Union gewählt.[11]
Bei der Parlamentswahl in Litauen 2008 trat Kubilius erneut als Spitzenkandidat der Tėvynės Sąjunga an. Nach dem Wahlsieg seiner Partei (44 der 141 Sitze) bildete seine Partei eine Vier-Parteien-Koalition. Am 27. November 2008 wurde er mit den Stimmen dieser Koalition sowie weiterer Abgeordneter mit 89 von 141 (bei 27 Gegenstimmen) vom Parlament zum zweiten Mal zum Premierminister Litauens gewählt.[13] Bis zum 13. Dezember 2012 führte er das 15. Kabinett Litauens. Damit ist er der erste Premierminister der II. Republik, der eine volle Legislaturperiode regierte.
Seit der Parlamentswahl in Litauen 2012 ist die TS-LKD wieder in der Opposition und Kubilius seit dem 18. Dezember 2012 erneut Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer.[14] Kubilius war anfänglich im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten und Wirtschaftsausschuss. Diesen verließ er im Mai 2013 und wechselte in den Finanzausschuss. Er ist ebenfalls Mitglied der Energie-Kommission.[14]
Im 11. Seimas war er zuletzt Mitglied folgender Parlamentariergruppen (Stand: Juni 2015):[14]
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