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Das United States House Committee on Ethics (umgangssprachlich: Ethics Committee) ist ein ständiger Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Derzeitiger Vorsitzender ist Michael Patrick Guest (R-MS). Oppositionsführerin (Ranking Member) ist Susan Ellis Wild (D-PA). Der Ausschuss ist besonders, da er immer aus zehn Abgeordneten, fünf aus jeder Partei, besteht. Den Vorsitz hat dabei immer die Mehrheitspartei.
Der Ausschuss für Ethik hat drei Hauptaufgaben. Die Erste ist, Beratung und Bildung. Es soll Fragen beantworten und Ethikschulungen für Hausmitglieder, leitende Angestellte und Mitarbeiter anbieten. Die beratende Funktion des Ausschusses wird vertraulich wahrgenommen. Die Ausschussregeln verhindern, dass Beratungen und Aufklärungen in Untersuchungen umgewandelt werden. Die zweite Aufgabe sind Untersuchungen. Der Ausschuss ist damit beauftragt, mutmaßliche Verstöße gegen die Hausordnung oder damit zusammenhängende Gesetze durch Hausmitglieder, Amtsträger oder Mitarbeiter zu untersuchen und zu beurteilen. Die Dritte ist die Überprüfung der von Mitgliedern, Kandidaten, leitenden Angestellten und Mitarbeitern eingereichten Erklärungen zu den eigenen Finanzen.
Der Ausschuss wurde 1967 gegründet. Bis dahin wurden, seit 1789, alle Verstöße in einem Ad-hoc einberufenen Komitee untersucht und beurteilt. Im 89. Kongress (1965–1966) wurde erstmals ein Select Committee bestehend aus zwölf Mitgliedern aufgestellt. Auf dessen Empfehlung hin wurde im folgenden 90. Kongress das Committee on Standards of Official Conduct als permanenter, überparteilicher, Ausschuss eingerichtet. Im 112. Kongress wurde dem Gremium sein heutiger Name Committee on Ethics gegeben.[1]
Im 118. Kongress besteht der Ausschuss aus 5 Republikanern und 5 Demokraten. Es gibt keine Unterausschüsse (Subcommittees).[2]
Im 117. Kongress bestand der Ausschuss aus 5 Demokraten und 5 Republikanern, deren erster Sitz durch den Tod Walorskis vakant war. Es gibt kein Unterausschüsse (Subcommittees).[2]
Anmerkungen
- Bis 30. September 2022.
- Ab 30. September 2022.
- Bis 3. August 2022.
- Ab 19.. August 2022.
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