Reiwa Shinsengumi

Reiwa Shinsengumi (jap. れいわ新選組) ist eine politische Partei in Japan. Sie wurde am 1. April 2019 kurz nach der Bekanntgabe der Regierungsdevise „Reiwa“ des neuen Kaisers Naruhito von Tarō Yamamoto gegründet. Die Partei fordert u. a. die Abschaffung der Mehrwertsteuer, einen sofortigen Atomausstieg und eine schrittweise Erhöhung der Körperschaftsteuer.^[2] Sie wird als progressiv bis linkspopulistisch eingestuft.^[3][4]

Reiwa Shinsengumi
Partei­vorsitz (daihyō)	Tarō Yamamoto
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz	kyōdō-daihyō: Mari Kushibuchi Akiko Ōishi fuku-daihyō: Eiko Kimura Yasuhiko Funago Ryō Tagaya
General­sekretär	Takashi Takai
PARC-Vorsitz	Akiko Ōishi
Parlaments­angelegenheiten	Hitoshi Yamakawa
Fraktionsvorsitz im Shūgiin	Mari Kushibuchi
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Yasuhiko Funago
Gründung	1. April 2019
Haupt­sitz	2-11-15 Yotsuya, Shinjuku, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin	9/465 (November 2024)[1]
Abgeordnete im Sangiin	5/240 (November 2024)[1]
Website	reiwa-shinsengumi.com

Geschichte

Tarō Yamamoto, der bisher Oberhaus-Abgeordneter und Ko-Vorsitzender der Liberalen Partei gewesen war, kündigte am 10. April 2019 seinen Parteiaustritt an. Zuvor hatte er eine „politische Gruppierung“ mit der Bezeichnung Reiwa Shinsengumi (れいわ新選組; zusammengesetzt aus der Regierungsdevise Reiwa und der Samurai-Schutztruppe Shinsengumi) gegründet. Es hatte sich abgezeichnet, dass die Liberale Partei mit der konservativeren Demokratischen Volkspartei fusionieren wird, was am 26. April erfolgte.

Zur Sangiin-Wahl 2019 trat die Reiwa Shinsengumi mit neun Kandidaten an, die alle außer Yamamoto keine Politiker waren. Besondere Aufmerksamkeit wurde den schwerbehinderten Kandidaten Yasuhiko Funago (Amyotrophe Lateralsklerose) und Eiko Kimura (Infantile Zerebralparese) gewidmet, die zudem durch den sogenannten tokutei-waku (特定枠, etwa „Spezialrahmen“) an die Spitze der Parteiliste gesetzt wurden. Der kostenintensive Wahlkampf wurde ausschließlich durch Spenden finanziert: Seit ihrer Gründung im April hatte die Partei etwa 400 Millionen ¥ (etwa 3,38 Millionen €; Kurs von August 2019) erhalten.^[5] Sie erreichte bei der Wahl schließlich ein Ergebnis von 4,6 % der Verhältniswahlstimmen und erfüllte somit die zur Anerkennung als politische Partei erforderlichen gesetzlichen Bedingungen. Das Ergebnis reichte für die Wahl der beiden Kandidaten im tokutei-waku aus, nicht jedoch für Yamamoto.^[6]

Im Hinblick auf die nächste Wahl zum Unterhaus, die zwar regulär 2021 stattfindet, jedoch jederzeit vorgezogen werden könnte, gab Yamamoto im August 2019 bekannt, eine Aufstellung von 100 Kandidaten zu beabsichtigen. Als Voraussetzung für eine Kooperation mit anderen Oppositionsparteien nannte er u. a. die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 % (derzeit 8 %, ab Oktober 2019 10 %).^[7]

Wahlergebnisse

National

Jahr	Unterhauswahlergebnisse						Oberhauswahlergebnisse						Oberhaus­zusammensetzung
	Kandidaten	Mehrheitswahl		Verhältniswahl		Mandate gesamt	Kandidaten	Mehrheitswahl		Verhältniswahl		Mandate gesamt
		Stimmen­anteil	Mandate	Stimmen­anteil	Mandate			Stimmen­anteil	Mandate	Stimmen­anteil	Mandate
Bei Parteigründung						0/465							1/242
2019							9	0,4 %	0/74	4,6 %	2/50	2/124	2/245
2021	21	0,4 %	0/289	3,9 %	3/176	3/465
2022							14	1,9 %	1/75	4,4 %	2/50	3/125	5/248
2024	35	0,8 %	0/289	7,0 %	9/176	9/465

Abgeordnete im Nationalparlament

Stand: November 2024

• Unterhaus
  • Takashi Takai (Verhältniswahl Nord-Kantō, 4. Amtszeit; vorher DP → parteilos → DP → parteilos → Ishin no Tō → DFP → „alte“ KDP → parteilos)
  • Mari Kushibuchi (Verhältniswahl Tokio, 3. Amtszeit; vorher DP → DFP → Kibō → parteilos)
  • Naoto Sakaguchi (Verhältniswahl Tōkai, 3. Amtszeit; vorher DP → „alte“ Ishin no Kai → DFP → Kibo → parteilos → „alte“ KDP → „neue“ KDP)
  • Ryō Tagaya (Verhältniswahl Süd-Kantō, 2. Amtszeit; vorher Kokumin no Seikatsu ga Daiichi → Mirai → Seikatsu → DFP → Kibō → parteilos)
  • Akiko Ōishi (Verhältniswahl Kinki, 2. Amtszeit)
  • Ai Yahata (Verhältniswahl Kinki, 1. Amtszeit)
  • Wakako Sawara (Verhältniswahl Tōhoku, 1. Amtszeit; vorher parteilose Gouverneurskandidatin in Aomori 2019)
  • Hideaki Uemura (Verhältniswahl Tōkai, 1. Amtszeit)
  • Hitoshi Yamakawa (Verhältniswahl Kyūshū, 1. Amtszeit; vorher DP → parteilos)
• Oberhaus
  • Klasse von 2019 (Mandat bis 2025)
    • Yasuhiko Funago (Verhältniswahlkreis, 1. Amtszeit)
    • Eiko Kimura (Verhältniswahlkreis, 1. Amtszeit)
  • Klasse von 2022 (Mandat bis 2028)
    • Kusuo Ōshima (Verhältniswahl, 3. Amtszeit; vorher DP → DFP → („alte“) DVP → parteilos)
    • Tarō Yamamoto (Tokio, 2. Amtszeit [+1 im Unterhaus])
    • Daisuke Tenbata (Verhältniswahl, 1. Amtszeit)

Weblinks

• Offizielle Website der Reiwa Shinsengumi (japanisch)