Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)

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Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)

Das zum ersten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe (japanisch 第3次安倍第1次改造内閣 daisanji Abe daiichiji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015, die Abe nach seiner turnusmäßigen Wiederwahl als LDP-Vorsitzender ohne Gegenkandidat durchführte, bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 3. August 2016. Dem Koalitionskabinett aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō gehörten bei Amtsantritt nur Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an: einschließlich Premierminister 17 aus dem Unterhaus, drei aus dem Oberhaus – wegen der fast durchgehend seit Einführung der Obergrenze meistens bestehenden „besonderen Umstände“, des Wiederaufbaugesetzes und des Olympiasondermaßnahmengesetzes liegt die Maximalzahl der Minister derzeit fünf über dem eigentlich vom Gesetz vorgesehenen Wert. Neun Minister (ohne Premier) wurden aus dem bisherigen Kabinett übernommen, neun gehörten erstmals einem Kabinett an.

Schnelle Fakten Premierminister naikaku sōri-daijin, Legislaturperiode ...
Kabinett Abe III (1. Umbildung)
97. japanisches Kabinett (1. Umbildung)
dai-97-dai naikaku (dai-1-ji-kaizō)
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Legislaturperiode 190.–191. NV
(47. Abg.haus, 23.–24. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 7. Oktober 2015
Ende 3. August 2016
Dauer 301 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe III
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe III (2. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
25 „Vizeminister“
27 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
326/474

(22.12.2015)
Senat
134/242

(4.1.2016)
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Nachdem das sonst übliche Herbstparlament 2015 nicht einberufen worden war, stellte sich die Regierung erstmals im Januar 2016 dem 190. (regulären) Parlament, das unter anderem mit den Beratungen für den Zusatzhaushalt zum Fiskaljahr 2015 eröffnete. Unter diesem Kabinett fanden zwei Nachwahlen zum Unterhaus im April 2016 (die Regierung gewann Hokkaidō 5, die Opposition Kyōtofu 3) und die reguläre Wahl zum Oberhaus im Juli 2016 statt, bei der die Regierungskoalition zwar insgesamt Sitzgewinne verzeichnete und ihre Mehrheit ausbaute, aber die Minister Iwaki und Shimajiri abgewählt wurden. Wenige Wochen später besetzte Abe LDP-Führung und Kabinett neu.

Alle LDP-Minister waren Mitglieder in mindestens einer von drei wichtigen konservativen Parlamentariergruppen: der nationalen Abgeordnetenkonferenz der Nippon Kaigi (Nippon kaigi kokkai giin kondankai), der nationalen Abgeordnetenkonferenz des Shinseiren (Shintō seiji renmei kokkai giin kondankai) und der Parlamentariergruppe für gemeinsame Besuche im Yasukuni-Schrein (Minna de Yasukuni-jinja ni sampai suru kokkai giin no kai).[1]

Weitere Informationen Ministerressort, Weitere Aufgaben ...
1. umgebildetes Kabinett Abe III vom 7. Oktober 2015 bis zum 3. August 2016
Ministerressort Weitere Aufgaben Minister Bild Parlamentskammer (Wahlkreis) Fraktion Faktion
Premier Shinzō AbeShinzō AbeUnterhaus (Yamaguchi 4) LDP(Hosoda)
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
„Überwindung der Deflation“ (defure dakkyaku)
1. Vertreter des Premierministers (Vizepremier)
Tarō AsōTarō AsōUnterhaus (Fukuoka 8)LDPAsō
Allgemeine Angelegenheiten Sanae TakaichiSanae TakaichiUnterhaus (Nara 2)LDP
Justiz Mitsuhide IwakiMitsuhide IwakiOberhaus (Fukushima) → –LDPHosoda
Auswärtige Angelegenheiten 5. Vertreter des Premierministers Fumio KishidaFumio KishidaUnterhaus (Hiroshima 1)LDPKishida
Kultus und Wissenschaft „Bildungserneuerung“ (kyōiku saisei) Hiroshi HaseHiroshi HaseUnterhaus (Ishikawa 1)LDPHosoda
Soziales und Arbeit Yasuhisa ShiozakiYasuhisa ShiozakiUnterhaus (Ehime 1)LDP
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Hiroshi MoriyamaHiroshi MoriyamaUnterhaus (Kagoshima 5)LDPIshihara
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)
„Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“ (sangyō kyōsōryoku)
„wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft“ (genshiryoku keizai higai)
Motoo HayashiMotoo HayashiUnterhaus (Chiba 10)LDPNikai
Land und Verkehr „Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizujunkan seisaku) Keiichi IshiiKeiichi IshiiUnterhaus (Verhältniswahlblock Kita-Kantō)Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Tamayo MarukawaTamayo MarukawaOberhaus (Tōkyō)LDPHosoda
Verteidigung Gen NakataniGen NakataniUnterhaus (Kōchi 1)LDPTanigaki
Kabinettssekretariat „Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa(Okinawa kichi futan keigen)
2. Vertreter des Premierministers
Yoshihide SugaYoshihide SugaUnterhaus (Kanagawa 2)LDP
Wiederaufbau „umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima(Fukushima gempatsu jiko saisei sōkatsu) Tsuyoshi TakagiTsuyoshi TakagiUnterhaus (Fukui 2)LDPHosoda
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Deregulierung; Katastrophenschutz)
„Verwaltungsreform“ (gyōsei kaikaku)
„nationaler öffentlicher Dienst“ (kokka kōmuin seido)
Tarō KōnoTarō KōnoUnterhaus (Kanagawa 15)LDPAsō
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt) „Maritime Angelegenheiten, Territorialkonflikte“ (kaiyō seisaku・ryōdo mondai)
IT-Politik (jōhō tsūshin gijutsu (ai-tī) seisaku)
die „Cool-Japan-Strategie“ (kūru japan senryaku)
Aiko ShimajiriAiko ShimajiriOberhaus (Okinawa) → –LDPNukaga
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik) „Wirtschaftserneuerung“ (keizai saisei)
„integrierte Reform von Sozialsicherungssystem & Steuern“ (shakai hoshō・zei ittai kaikaku)
3. Vertreter des Premierministers
Akira Amari (bis 28. Januar 2016)Akira AmariUnterhaus (Kanagawa 13)LDP
Nobuteru Ishihara (ab 28. Januar 2016)Nobuteru IshiharaUnterhaus (Tokio 8)LDPIshihara
Besondere Aufgaben (Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung) „Aktivierung aller 100 Millionen“ (ichi-oku-sō-katsuyaku) [Regierungsprogramm zur Stabilisierung der Bevölkerungszahl bei >100 Millionen, um ohne Einwanderung in großem Maßstab bei verstärkter Nutzung inländischer Arbeit, Freiwilligentätigkeit, etc. die Wirtschaftsleistung um ein Fünftel zu steigern, siehe Abenomics]
„Aktivierung von Frauen“ (josei katsuyaku) [siehe Abenomics bzw. „Womenomics“]
„Sai-Challenge“ (saicharenji) [Regierungsprogramm für Berufs(wieder)einstieg]
das Entführungsproblem (rachi mondai) [siehe Entführungen japanischer Staatsbürger durch die DVRK]
„Stärkung der Zähigkeit des Landes“ (kokudo kyōjinka) [Regierungsprogramm zur Katastrophenschutzinfrastruktur]
Katsunobu KatōUnterhaus (Okayama 5)LDPNukaga
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen [siehe Abenomics]) „Regionalbelebung“ (chihō sōsei)
4. Vertreter des Premierministers
Shigeru IshibaShigeru IshibaUnterhaus (Tottori 1)LDPIshiba
Staatsminister (ohne Geschäftsbereich) Olympische & Paralympische Spiele Tokio (Tōkyō orimpikku kyōgi taikai・Tōkyō pararimpikku kyōgi taikai) Toshiaki EndōToshiaki EndōUnterhaus (Yamagata 1)LDPTanigaki
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Rücktritt

  • Wirtschaftsplanungsminister Amari trat im Januar 2016 über Bestechungsvorwürfe zurück.[2]

Einzelnachweise

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