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Regierung der Niederlande seit 2024 Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Das Kabinett Schoof ist das 31. Kabinett der Niederlande seit 1945. Das Kabinett wurde nach der Parlamentswahl vom 22. November 2023 und der anschließenden Regierungsbildung am 2. Juli 2024 vereidigt. Es löst das Kabinett Rutte IV ab.[1] Ihm steht Ministerpräsident Dick Schoof vor.
| Kabinett Schoof | |
|---|---|
| 31. Kabinett der Niederlande seit 1945 | |
 | |
| Ministerpräsident | Dick Schoof |
| Wahl | 2023 |
| Ernannt durch | König Willem-Alexander |
| Bildung | 2. Juli 2024 |
| Dauer | 141 Tage |
| Vorgänger | Kabinett Rutte IV |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | PVV, VVD, NSC, BBB |
| Minister | 16 |
| Staatssekretäre | 13 |
| Repräsentation | |
| Erste Kammer | 30/75 |
| Zweite Kammer | 88/150 |
Die Bildung des Kabinetts Schoof ist das Ergebnis der Wahlen zur Abgeordnetenkammer vom 22. November 2023, bei denen die PVV mit 37 Sitzen die größte Partei wurde. Sie ergriff die Initiative zur Bildung einer Regierungskoalition und nahm Gespräche mit NSC (20 Sitze) und BBB (7 Sitze) auf. Alle drei Parteien waren zuvor noch nie an einer Regierung beteiligt gewesen. Die VVD (24 Sitze) kam als vierte Partei hinzu, so dass diese Koalition über eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verfügt. Im Oberhaus haben die vier Parteien keine Mehrheit. Während der Regierungsbildung wurde vereinbart, dass das Kabinett einen außerparlamentarischen Charakter haben sollte, dies wurde jedoch nicht umgesetzt.[2]
Die Periode der Regierungsbildung war mit 223 Tagen die zweitlängste in der Geschichte des Landes. Länger dauerte nur die vorherige Regierungsbildung (Rutte IV, mit 299 Tagen). Es ist das erste Kabinett mit einem parteilosen Premierminister seit dem Kabinett Cort van der Linden (1913–1918).[3] Schoof ist der erste Premierminister, seit Jelle Zijlstra im Kabinett Zijlstra (1966–1967), der sich nicht für ein Mandat in der Zweiten Kammer bewarb. Der Politikwissenschaftler Matthijs Rooduijn schrieb beim Amtsantritt des Kabinetts Schoof, es sei das am weitesten rechts stehende Kabinett in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg.[4]
König Willem-Alexander vereidigte 16 Minister und 13 Staatssekretäre. Ministerin Femke Wiersma und Staatssekretär Folkert Idsinga legten den Eid auf Friesisch ab.[5]
Getragen wird das Kabinett von den vier Parteien PVV (rechtspopulistisch), VVD (rechtsliberal), NSC (gegründet von einem ehemaligen Christdemokraten) und BBB (Bauernpartei). Alle vier Parteivorsitzenden sind im Parlament geblieben. Ungewöhnlich ist, dass der Ministerpräsident keiner Partei angehört, was auch für mehrere weitere Kabinettsmitglieder gilt. Die Minister und Staatssekretäre, die von der PVV vorgeschlagen wurden, sind keine PVV-Mitglieder, weil die PVV grundsätzlich nur ein einziges Mitglied (Geert Wilders) hat. Bei ihrem Amtsantritt wurde die Regierung Schoof von 88 der 150 Mitglieder des Repräsentantenhauses und 30 der 75 Mitglieder des Senats getragen.
PVV, VVD, NSC und BBB legten am 16. Mai 2024 eine Koalitionsvereinbarung mit dem Titel Hoop, lef en trots (übersetzt „Hoffnung, Mut und Stolz“) vor, die eine strengere Asylpolitik, ein anderes Wahlsystem bei den Wahlen zur Zweiten Kammer, die Einrichtung eines Verfassungsgerichts, keine Zwangsverkleinerung des Viehbestands, Strafverschärfung für schwere Straftaten und die Halbierung des individuellen Beitrags für den Selbstbehalt in der Krankenversicherung vorsieht.[6]
Bei der Verteilung der Ministerämter wurden neue Zuschnitte in den Ministerien und Ressorts vorgenommen. Das Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität wurde in Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur umbenannt, das Ministerium für Wirtschaft und Klima wurde in Ministerium für Wirtschaft umbenannt. Drei neue Ministerien wurden geschaffen: das Ministerium für Asyl und Migration (A&M), das Ministerium für Klima und grünes Wachstum (KGG) und das Ministerium für Wohnungswesen und Raumordnung (VRO).
Weggefallen sind die Minister für Rechtsschutz, Langzeitpflege und Sport, Bildung im Primar- und Sekundarbereich, Klima und Energie, Wohnungswesen und Raumordnung, Armutspolitik, Partizipation und Altersvorsorge sowie Natur und Stickstoff. Einige dieser Ministerposten kehrten in diesem Kabinett als Staatssekretäre zurück.[7][8]
| Ressort | Bild | Minister | Partei |
|---|---|---|---|
| Staatssekretär für Königreichsbeziehungen und Digitalisierung |  |
Zsolt Szabó | PVV |
| Staatssekretär der Verteidigung |  |
Gijs Tuinman | BBB |
| Staatssekretär für Entschädigungsmaßnahmen in der Provinz Groningen |  |
Eddie van Marum | BBB |
| Staatssekretär für Steuern und Steuerverwaltung | |
Folkert Idsinga | NSC |
| Staatssekretärin für Zuschüsse und Zoll | |
Nora Achahbar | NSC |
| Staatssekretär für öffentlichen Verkehr und Umwelt |  |
Chris Jansen | PVV |
| Staatssekretär für Rechtsschutz |  |
Teun Struycken | NSC |
| Staatssekretärin für Justiz und Sicherheit | |
Ingrid Coenradie | PVV |
| Staatssekretär für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur | |
Jean Rummenie | BBB |
| Staatssekretärin für Grund- und weiterführende Schulen und Emanzipation | .jpg) |
Mariëlle Paul | VVD |
| Staatssekretärin für Langzeit- und Sozialpflege |  |
Vicky Maeijer | PVV |
| Staatssekretär für Jugend, Prävention und Sport | |
Vincent Karremans | VVD |
| Staatssekretär für Arbeitsförderung und Integration | |
Jurgen Nobel | VVD |
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