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Kabinett Milei

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Kabinett Milei
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Das Kabinett Milei bildet nach der Amtsübernahme des gewählten Präsidenten Javier Milei nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Argentinien 2023 seit dem 10. Dezember 2023 die Regierung von Argentinien.[1][2][3] Es löste das Kabinett Fernández ab.

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Der Präsident und die Vizepräsidentin bei der Amtsübernahme
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Amtsübergabe des scheidenden Präsidenten Alberto Fernández an Javier Milei

Als Teil seines radikalen Sparkurses reduzierte Milei die Anzahl der Ministerien um die Hälfte von 18 auf zunächst neun. Dies sei notwendig, um den argentinischen Staat effizienter zu gestalten, heißt es in einer Bekanntmachung.[4] Ein neues Superministerium für „Humankapital“ umfasst nun die vorherigen fünf Ministerien für Bildung, Kultur, Arbeit, soziale Entwicklung sowie für Frauen, Geschlechter und Diversität, das neue Infrastrukturministerium diejenigen für Verkehr und öffentliche Arbeiten.

Das Ministerium für Raumentwicklung wurde in das Wirtschaftsministerium, das Tourismusministerium und das Umweltministerium in das Innenministerium eingegliedert, das Ressort Wissenschaft, Technologie und Innovation direkt dem Chef des Ministerkabinetts unterstellt.[5]

Das Ministerium für Justiz und Menschenrechte heißt nur noch Justizministerium.[6]

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Präsident Milei mit einem Teil seiner Regierung

Die Vereidigung des Kabinetts erfolgte erstmals ohne Übertragung und ohne die Anwesenheit von Journalisten. Die Zeitung Clarin erhielt dazu die Stellungnahme: „Der Präsident sagte, dass die Lage in Argentinien kritisch ist und es keinen Grund zum Feiern gibt. Die Vereidigung ist eine private Veranstaltung, damit sich die Minister an die Arbeit machen können.“[7]

Nach der Entlassung des Infrastrukturministers Guillermo Ferraro wegen Weitergabe von Informationen an die Presse wurde dessen Ministerium aufgelöst und dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen.[8][9]

Im Mai 2024 entließ Milei seinen Chef des Ministerkabinetts, Nicolás Posse. Diesen Posten übernahm der Innenminister Guillermo Francos, dessen Ressort gleichzeitig aufgelöst und dem Kompetenzbereich des Chefs des Ministerkabinetts unterstellt wurde.[10]

Im Juli 2024 schuf Milei das Ministerium für Deregulierung und Transformation des Staates (Ministro de Desregulación y Transformación del Estado).[11]

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Kabinettsmitglieder

Zusammenfassung
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Minister

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Sekretäre

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Einzelnachweise

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