Folketingswahl 2015

Die Folketingswahl 2015 war die 69. Wahl zum dänischen Parlament Folketing. Sie wurde von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt am 27. Mai 2015 angesetzt und fand am 18. Juni 2015 statt.^[1] Bei dieser büßte der rote Block um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing ein. Nach der Wahl trat Thorning-Schmidt als Ministerpräsidentin und Parteichefin zurück. Zugleich fiel dem blauen Block um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre die Aufgabe der Regierungsbildung zu. Dass die Dänische Volkspartei um Kristian Thulesen Dahl mehr Wählerstimmen als Venstre erhielt, war für einige Medien überraschend.^[2]

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in %, angegeben ist der Listenbuchstabe

 %

30

20

10

0

26,3

21,1

19,5

7,8

7,5

4,8

4,6

4,3

3,4

0,8

A

O

V

Ø

I

Å

B

F

C

K

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu 2011

 %p

 10

   8

   6

   4

   2

   0

  −2

  −4

  −6

  −8

+1,5

+8,8

−7,2

+1,1

+2,5

+4,8

−4,9

−4,9

−1,6

± 0,0

A

O

V

Ø

I

Å

B

F

C

K

14

7

47

9

8

4

13

34

6

37

14 7 47 9 8 4 13 34 6 37 

Insgesamt 179 Sitze

• Ø: 14
• F: 7
• A: 47
• Å: 9
• B: 8
• Sonst.: 4
• I: 13
• V: 34
• C: 6
• O: 37

Blöcke

 %

60

50

40

30

20

10

0

52,0

47,9

0,1

Blauer Block

Roter Block

Sonst.

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu

 %p

   4

   2

   0

  −2

  −4

+2,4

−2,5

± 0,0

Blauer Block

Roter Block

Sonst.

Ausgangslage

Bei der Folketingswahl 2011 wurde die liberale Venstre um Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen wieder stärkste Partei (26,7 % = +0,4 Prozentpunkte). Die Sozialdemokraten hatten 2011 mit Helle Thorning-Schmidt als Spitzenkandidatin 24,8 % erhalten (−0,7 Prozentpunkte), das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Dänische Volkspartei (DF), die Sozialistische Volkspartei (SF) und die Konservative Volkspartei hatten 2011 ebenfalls Verluste verzeichnet. Die Gewinner der Wahl 2011 waren die Sozialliberalen (RV), die rot-grüne Einheitsliste (EL) und die Liberale Allianz (LA). Die Christdemokraten verfehlten mit 0,8 % den Einzug ins Parlament (Folketing) deutlich. Helle Thorning-Schmidt konnte eine Dreiparteienkoalition ihrer Sozialdemokraten mit Sozialliberalen und der Sozialistischen Volkspartei bilden, die von der Einheitsliste toleriert wurde (Regierung Helle Thorning-Schmidt I).

Am 30. Januar 2014 verließ die SF diese Koalition. Thorning-Schmidt bildete eine neue Minderheitsregierung mit den Sozialliberalen; diese wurde weiterhin von der rot-grünen Einheitsliste und der SF toleriert.^[3][4]

Bei der Europawahl in Dänemark 2014 legte die Dänische Volkspartei (DF) mehr als zehn Prozentpunkte zu und wurde erstmals in ihrer Geschichte stärkste Partei bei einer nationalen Wahl, während Venstre, Sozialdemokraten, Sozialisten und Konservative Verluste verzeichneten. Die von der rot-grünen Einheitsliste unterstützte Folkebevægelsen mod EU, die Sozialliberalen und die Liberale Allianz konnten anders als die DF nur mäßig von den Verlusten der anderen Parteien profitieren.

Umfrageergebnisse im Wahljahr

Kurz vor der Wahl sahen die Meinungsforschungsinstitute die Sozialdemokraten bei etwa 25–26 Prozent und damit leicht über ihrem letzten Ergebnis bei der Folketingswahl 2011. Während Sozialliberale und Sozialisten beide bei circa fünf Prozent und damit etwa vier Punkte unter ihrem Resultat im Jahre 2011 lagen, wurde der rot-grünen Einheitsliste eine Verbesserung ihres Ergebnisses prognostiziert. Der neuen Partei Alternativet, die sich Ende 2013 von den Sozialliberalen Partei abgespalten hatte, wurde ein sicherer Einzug ins Parlament mit fünf Prozent vorhergesagt.

Der liberalen Venstre wurde ein Einbruch von 26,7 auf 19–21 Prozent vorhergesagt. Im Gegenzug lag die Dänische Volkspartei nur leicht hinter den Liberalen und damit klar über ihrem letzten Ergebnis. Der Liberalen Allianz wurde ein deutlicher Zugewinn vorhergesagt, während den Konservativen mit drei bis vier Prozent ein Unterbieten des Ergebnisses von 2011 vorhergesagt wurde. Ein Einzug der Christdemokraten galt als äußerst unwahrscheinlich.

Die blaue Allianz von Venstre, Volkspartei, Liberaler Allianz, Konservativen und Christdemokraten lag kurz vor der Wahl meist gleichauf mit der roten Allianz um Sozialdemokraten, Sozialliberalen, Sozialisten, Rot-Grünen und Alternative. Beide erreichten bei den letzten Umfragen vor der Wahl jeweils 49–51 Prozent, wobei eine Mehrheit zugunsten des konservativ-liberalen Blockes etwas wahrscheinlicher schien.^[5]

Antretende Parteien

• Spitzenkandidaten der dänischen Parteien zur Folketingswahl
• 
  Lars Løkke Rasmussen (V)
• 
  Helle Thorning-Schmidt (A)
• 
  Kristian Thulesen Dahl (O)
• 
  Morten Østergaard (B)
• 
  Johanne Schmidt-Nielsen (mit Wahlkomitee) (Ø)
• 
  Anders Samuelsen (I)
• 
  Søren Pape Poulsen (C)
• 
  Uffe Elbæk (Å)
• 
  Stig Grenov (K)

Zu den dänischen Buchstabenbezeichnungen siehe Parteibuchstaben.

Dänemark

• Venstre (V) – Lars Løkke Rasmussen
• Socialdemokraterne (A) – Helle Thorning-Schmidt
• Dansk Folkeparti (O) – Kristian Thulesen Dahl
• Det Radikale Venstre (B) – Morten Østergaard
• Socialistisk Folkeparti (F) – Pia Olsen Dyhr
• Enhedslisten – de rød-grønne (Ø) – Wahlkomitee
• Liberal Alliance (I) – Anders Samuelsen
• Det Konservative Folkeparti (C) – Søren Pape Poulsen
• Alternativet (Å) – Uffe Elbæk
• Kristendemokraterne (K) – Stig Grenov

Färöer

• Sambandsflokkurin (B)
• Javnaðarflokkurin (C)
• Tjóðveldi (E)
• Fólkaflokkurin (A)
• Miðflokkurin (H)
• Sjálvstýrisflokkurin (D)
• Framsókn (F)

Grönland

• Siumut (S)
• Inuit Ataqatigiit (IA)
• Atassut (A)
• Demokraatit (D)
• Partii Naleraq (PN)

Ergebnisse

Dänemark

Stimmenstärkste Parteien in den 92 Aufstellungswahlkreisen (opstillingskredse).

Stimmenstärkste Parteien in den 10 Großwahlkreisen (storkredse)

Die Wahlkreise sind wie folgt aufgeteilt:

In den drei Landesteilen (Dänisch, plural Landsdele) Seeland-Süddänemark (Sjælland-Syddanmark), Hauptstadtregion (Hovedstaden) und Mitteljütland-Nordjütland (Midtjylland-Nordjylland) gibt es insgesamt zehn Mehrpersonenwahlkreise, die als Großwahlkreise (Storkredse) bezeichnet werden. In diesen werden zunächst 135 Wahlkreismandate (kredsmandater) vergeben. Dabei spielt die geographische Größe der Großwahlkreise eine Rolle: je größer ein Gebiet ist, desto mehr kredsmandater werden in diesem vergeben. Auf die drei Landesteile werden danach 40 Ausgleichsmandate (tillægsmandater) verteilt.

Von den Großwahlkreisen sind die 92 Aufstellungswahlkreise (opstillingskredse) zu unterscheiden. Die Politiker stehen zwar hier auf den Stimmzetteln, aber sie repräsentieren im Folketinget die Großwahlkreise. Die eigentlichen Wahlkreise sind also die Großwahlkreise, nicht die Aufstellungswahlkreise.

Dänemark insgesamt

Logo		Partei	Liste	Stimmen	Prozent	± %	Sitze	± Sitze
		Socialdemokraterne Sozialdemokraten	A	0.924.940	26,3	+1,5	47	+3
		Dansk Folkeparti Dänische Volkspartei	O	0.741.746	21,1	+8,8	37	+15
		Venstre Liberale Partei	V	0.685.188	19,5	−7,2	34	−13
		Enhedslisten – de rød-grønne Einheitsliste	Ø	0.274.463	07,8	+1,1	14	+2
		Liberal Alliance Liberale Allianz	I	0.265.129	07,5	+2,5	13	+4
		Alternativet Die Alternative	Å	0.168.788	04,8	neu	09	neu
		Det Radikale Venstre Sozialliberale	B	0.161.009	04,6	−4,9	08	−9
		Socialistisk Folkeparti Sozialistische Volkspartei	F	0.147.578	04,2	−5,0	07	−9
		Det Konservative Folkeparti Konservative	C	0.118.003	03,4	−1,5	06	−2
		Kristendemokraterne Christdemokraten	K	0.029.077	00,8	±0,0	—	—
	Einzelbewerber			0.003.066	00,1	—	—	—
Gesamt				3.518.987	100	—	175	—
Ungültige Stimmen				0.041.073	01,2	+0,2
Abgegebene Stimmen				3.560.060	85,9	−1,8
Wahlberechtigte				4.145.321
Quelle: Danmarks Statistik[6]

Roter Block Blauer Block

Ergebnisse nach Landesteilen

Im Folgenden sind die Ergebnisse in den drei Landesteilen bzw. 10 Großwahlkreisen dargestellt. Bemerkenswert bei der Wahl war das regional unterschiedliche Stimmverhalten.^[7]

Seeland-Süddänemark

In Seeland-Süddänemark, der Grenzregion zu Deutschland, gewann die Dänische Volkspartei deutlich überproportional an Stimmen. Mit 25,6 Prozent erreichte sie Stimmenanteile lag sie nur knapp hinter den Sozialdemokraten, welche 26,6 Prozent erreichten.

Großwahlkreis	Ergebnisse in Prozent
	A	B	C	F	I	K	O	V	Ø	Å	Übrige
Südjütland	23,5	3,1	2,2	3,0	7,5	1,1	28,4	23,5	5,1	2,6	0,0
Fünen	28,9	3,4	3,5	4,4	6,5	0,4	21,8	18,2	8,5	4,5	0,0
Seeland	27,9	3,2	2,9	3,9	6,2	0,4	25,6	19,6	6,7	3,5	0,0
Seeland-Süddänemark	26,6	3,2	2,8	3,7	6,7	0,6	25,6	20,6	6,6	3,4	0,0

Mitteljütland-Nordjütland

In Mittel- und Nordjütland erreichte die Venstre ihr bestes Regionalergebnis. In Westjütland wurde die Partei mit 27,4 % zur lokal stärksten Partei.

Großwahlkreis	Ergebnisse in Prozent
	A	B	C	F	I	K	O	V	Ø	Å	Übrige
Westjütland	24,5	2,8	4,9	3,6	5,9	2,3	21,3	27,4	4,5	2,6	0,0
Nordjütland	30,0	3,1	2,7	3,3	5,9	0,9	21,9	23,2	6,1	2,8	0,0
Ostjütland	27,3	4,9	2,8	4,4	8,3	1,0	18,9	18,7	7,4	6,1	0,0
Mitteljütland-Nordjütland	26,3	4,6	3,4	4,2	7,5	0,8	21,1	19,5	7,8	4,8	0,1

Hauptstadtregion

In der Hauptstadtregion um Kopenhagen sind traditionell rot-grüne und linke Parteigruppierungen stärker als im Landesdurchschnitt. Die rot-grüne Einheitsliste erreichte in Kopenhagen mit 16,4 % ihr landesweit bestes und die Venstre mit 10,3 % ihr landesweit schlechtestes Ergebnis. Die Sozialdemokraten erzielten mit 33,5 % auf Bornholm ihr landesweit bestes Ergebnis.

Großwahlkreis	Ergebnisse in Prozent
	A	B	C	F	I	K	O	V	Ø	Å	Übrige
Nord-Seeland	22,6	6,1	5,3	3,9	11,4	0,6	18,8	20,6	6,3	4,5	0,0
Kopenhagen-Umgebung	29,1	5,4	4,5	4,7	8,4	0,4	20,1	14,8	8,2	4,4	0,0
Kopenhagen	22,3	9,4	3,1	6,5	8,8	0,4	11,4	10,3	16,4	11,2	0,0
Bornholm	33,5	1,6	1,7	2,8	4,0	2,9	19,9	20,3	8,4	5,0	0,0
Hauptstadtregion	24,6	7,1	4,1	5,2	9,2	0,5	16,2	14,7	11,0	7,2	0,1

Färöer

Partei		Liste	Gesamt- stimmen	Prozent	± %	Sitze	± Sitze	Listenintern bestplatziert	Persönliche Stimmen
	Tjóðveldi Republikaner	E	05.730	24,5	+5,2	1	+1	Høgni Hoydal	1.477
	Javnaðarflokkurin Sozialdemokraten	C	05.666	24,3	+3,3	1	±0	Sjúrður Skaale	2.495
	Sambandsflokkurin Unionisten	B	05.500	23,5	−7,2	—	−1	Edmund Joensen	2.416
	Fólkaflokkurin Volkspartei	A	4.368	18,7	−0,3	—	—	Annika Olsen	1.754
	Framsókn Fortschritt	F	00.749	03,2	neu	—	—	Poul Michelsen	0.374
	Miðflokkurin Zentrumspartei	H	00.605	02,6	−1,6	—	—	Jenis av Rana	0.258
	Sjálvstýrisflokkurin Selbstverwaltungspartei	D	00.403	01,7	−0,6	—	—	Jógvan Skorheim	0.297
	Einzelbewerber		00.345	01,5	—	—	—	Zakarias Wang	0.340
Gesamt			23.366	100	—	2	—	—	—
Ungültige Stimmen			00.210	0,9	−0,5
Abgegebene Stimmen			23.576	65,6	+6,7
Wahlberechtigte			35.614
Quelle: Färöischer Rundfunk.[8]

Grönland

Partei		Liste	Stimmen	Prozent	± %	Sitze	± Sitze	Listenintern bestplatziert	Persönliche Stimmen
	Inuit Ataqatigiit Gemeinschaft der Inuit	IA	07.904	38,5	−4,2	1	±0	Aaja Chemnitz Larsen	2.540
	Siumut Vorwärts	S	07.831	38,2	+1,4	1	±0	Aleqa Hammond	3.745
	Demokraatit Demokraten	D	01.753	08,5	−3,5	—	—	Randi Vestergaard Evaldsen	0.922
	Atassut Gemeinsinn	A	01.526	07,4	+0,2	—	—	Steen Lynge	1.309
	Partii Naleraq Partei der Peilmarke	PN	00.962	04,7	neu	—	—	Per Rosing-Petersen	0.869
Gesamt			19.976	100	—	2	—	—	—
Ungültige Stimmen			00.538	2,6	±0,0
Abgegebene Stimmen			20.514	50,0	−7,4
Wahlberechtigte			41.048
Quelle: valg.gl/qinersineq.gl[9]

Regierungsbildung

Am Tag nach der Wahl trat Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt zurück. Am 20. Juni beauftragte die Königin den Venstre-Vorsitzenden Lars Løkke Rasmussen mit der Regierungsbildung. Der strebte zunächst eine Koalitionsregierung aller Parteien des blauen Blocks an. Da Dänische Volkspartei, Liberale Allianz und Konservative Volkspartei aber aus verschiedenen Gründen nicht in die Regierung eintreten wollten, bildete er eine Regierung, die nur aus Mitgliedern seiner Venstre-Partei bestand. Die Regierung Lars Løkke Rasmussen II wurde am 28. Juni 2015 vereidigt. 2017 wurde eine sog. „Kleeblattregierung“ aus Venstre, Liberaler Allianz und Konservativer Volkspartei gebildet, wobei Løkke Ministerpräsident blieb.