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Digitalisierung von politischer Willensbildung, Wahlverfahren und Partizipation Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Unter E-Demokratie versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative, Bürgern, Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien.
| Dimensionen von E-Government |
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| Quellen (u. a.): Dowe/Märker, Hart/Pflügler[1] |
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ICT-Systeme | |
Hierbei spielt aber auch die Willens- und Meinungsbildung oder die Wahl, also das Vorfeld zur Besetzung der Institutionen eine Rolle. Die Nutzung von E-Demokratie-Angeboten ist freiwillig, solange Internetwahlen (Elektronische Stimmabgabe) nicht landesweit etabliert sind. Die für E-Demokratie verwendeten Medien schließen vielmehr sogar mögliche Nutzer aus, etwa Bürger ohne Internetzugang. Sie ist Teil des E-Governments.
Man unterscheidet zwischen „Top-down-“ und „Bottom-up-Aktionen“. Im ersten Fall werden Maßnahmen im Rahmen der E-Demokratie von Amtsinhabern, im zweiten Fall von Bürgern initiiert.[2] Beispielsweise wird im Rahmen des Projekts LiquidFriesland zwischen „Verwaltungsverfahren“ und „Bürgerverfahren“ unterschieden.[3]
Daneben gibt es die Unterscheidung zwischen direktdemokratischen und indirektdemokratischen Formen der E-Demokratie.
Neben den beschriebenen Elementen der E-Demokratie, die im Wesentlichen auf eine direkte Einflussnahme oder die Abbildung bestehender politischer Prozesse im Netz abstellen, bestehen weitere Ansätze. Der Fokus neuer Angebote, die sich der sozialen Software bedienen, richtet sich nicht auf die formalisierte Einflussnahme, sondern auf eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren. Mit seinen demokratischen Strukturen bietet das Internet eine Reihe von Möglichkeiten, den Bürger in die politische Willensbildung einzubeziehen. Dabei werden Elemente wie nutzergenerierte Inhalte, Bewertungsplattformen und Online-Gemeinschaften aufgegriffen und auf die Politik adaptiert. Ziel ist es, politische Beteiligung einfach und spannend zu gestalten, durch aggregierte Bewertungen „Volkes Wille“ klar an die Politik zu kommunizieren und durch den Social-Community-Gedanken eine Vernetzung politischer Anliegen zu ermöglichen.
In der Konzeption der Liquid Democracy sind Grundgedanken der E-Demokratie weiterentwickelt worden.
Im Manifest für Digitale Demokratie: Digitale Demokratie – Schweiz, wir müssen reden! (2017),[4] einer Initiative der Universität Zürich Digital Society Initiative (DSI),[5][6] appellieren die Initianten und Wissenschafter (Abraham Bernstein, Professor für Informatik, UZH und Digital Society Initiative; Fabrizio Gilardi, Professor für Policy-Analyse, UZH; Maximilian Stern, staatslabor und foraus) dafür, digitale Instrumente in der direkten Demokratie bewusst und positiv einzusetzen. Sie laden alle Bürgerinnen und Bürger der Schweiz dazu ein, ihre Ideen für die Gestaltung der digitalen Demokratie einzubringen und stellen für diese Weiterentwicklung der Schweizer Demokratie folgende Grundsätze auf:
Für Ideen, Vorschläge, wie man die Demokratie mit digitalen Mitteln verbessern kann und Abstimmungen über sie, haben sie eine Digitale Demokratie Brainstorming Plattform eingerichtet.[7]
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