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Verhältnis zwischen Deutschland und Syrien Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Deutsch-syrischen Beziehungen sind durch die in Syrien begangenen Menschenrechtsverletzungen erheblich belastet. Die Deutsche Botschaft in Damaskus ist seit 2012 geschlossen, beide Länder unterhalten allerdings weiterhin diplomatische Beziehungen. Während der Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016 hat Deutschland hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen und Syrer zählen seitdem zu den größten Ausländergruppen in Deutschland.
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| Deutschland | Syrien |
Im Jahre 1927 errichtete das Deutsche Reich ein Konsulat zur Interessensvertretung im Libanon und Syrien. Erster zuständiger Konsul wurde Heribert Schwörbel. 1934 wurde das Konsulat in ein Generalkonsulat umgewandelt. Während des Zweiten Weltkriegs stand Syrien kurzzeitig unter Kontrolle des von Deutschland abhängigen Vichy-Regime, wurde allerdings 1941 im Syrisch-Libanesischen Feldzug von britischen und antideutschen französischen Kräften eingenommen. Nach dem Krieg erklärte sich Syrien am 17. April 1946 für unabhängig. Beim Aufbau der syrischen Streitkräfte waren ehemalige Offiziere der Wehrmacht als Berater beteiligt.[1] Im Jahre 1952 wurden diplomatische Beziehungen zwischen Syrien und der Bundesrepublik Deutschland (BRD) etabliert. Zur Zeit der Vereinigten Arabischen Republik (1958–1961) betrieb Syrien eine gemeinsame Botschaft in Bonn mit dem von Gamal Abdel Nasser regierten Ägypten.
Nach der diplomatischen Anerkennung Israels durch die BRD 1965 brach Syrien die diplomatischen Beziehungen zur BRD ab. Stattdessen wurden die informellen Beziehungen zur Deutschen Demokratischen Republik (DDR) ausgebaut und bereits Mitte der 1960er Jahre wurden beide Länder zu engen Partnern, bevor 1969 offizielle diplomatische Beziehungen aufgenommen wurden. Die DDR leistete bereits davor umfangreiche Wirtschaftshilfe an das von der Baath-Partei regierte Syrien. So halfen DDR-Berater bei der Errichtung einer Zentralverwaltungswirtschaft in Syrien und syrische Sicherheitskräfte wurden vom Ministerium für Staatssicherheit ausgebildet und ihre syrischen Äquivalente wurden nach Vorbild der DDR errichtet, was den Aufbau des syrischen Staates bis ins 21. Jahrhundert hinein beeinflusst hat. Mit der Machtübernahme des weniger sozialistisch orientierten syrischen Nationalisten Hafiz al-Assad 1970 wurden die Beziehungen zur DDR schließlich zurückgefahren und 1974 kam es zur Wiederaufnahme der Beziehungen mit der BRD.[2]
Im Jahr 2001 besuchte der syrische Präsident Baschar al-Assad den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Staatsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen ging es um einen Friedensplan für den Nahostkonflikt und deutsche Entwicklungszahlungen. Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul verkündete die Devise „Wandel durch Zusammenarbeit“.[3] Nach der deutschen Wiedervereinigung verlegte Syrien 2002/03 seine Botschaft von Bonn nach Berlin. Mit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien wurde die deutsche Botschaft in Damaskus 2012 geschlossen. Deutschland schloss sich den Wirtschaftssanktionen gegen das Assad-Regime an und fuhr die diplomatischen Kontakte zur syrischen Regierung auf ein Minimum zurück. Daneben wurden mehrere syrische Diplomaten des Landes verwiesen, darunter im Mai 2012 der syrische Botschafter in Deutschland nach dem Massaker von Hula.[4] Im Gegensatz zu anderen westlichen Ländern wie den Vereinigten Staaten wurden die diplomatischen Beziehungen allerdings nicht abgebrochen.[5] Im Rahmen der Krise in Syrien leistete Deutschland humanitäre Unterstützung in Milliardenhöhe und nahm selbst eine große Anzahl an syrischen Flüchtlingen auf.
Am 4. Dezember 2015 beschloss der Bundestag die Genehmigung der Teilnahme der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien, welche im Januar 2021 endete.[6] Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft nahm Ende Januar 2017 ein Ermittlungsverfahren auf, weil die syrische Botschaft in Berlin ohne Überprüfung, aber mit einer Extragebühr Pässe ausgestellt haben soll.[7] Im Februar 2021 wurde der Syrer Eyad A. vom Oberlandesgericht Koblenz zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren wegen im syrischen Bürgerkrieg begangenen Verbrechen verurteilt, was die erste internationale Verurteilung wegen eines in diesem Bürgerkrieg begangener Kriegsverbrechen darstellte.[8]
Erste größere Wanderungsbewegungen zwischen den Ländern erfolgten in den 1960er Jahren im Rahmen der engen Partnerschaft zwischen der DDR und Syrien. Insgesamt 4000 syrische Studenten studierten in West- und Ostdeutschland und 2009 hatten 22 Prozent der Professoren an der Universität Damaskus einen deutschen Abschluss.[9] Im Jahre 2009 lebten etwa 30.000 Syrer in Deutschland.[10] Im Rahmen des Bürgerkriegs im Land haben mehr als sechs Millionen Syrer ihre Heimat verlassen. Im Jahre 2021 lebten in Deutschland ca. 868.000 Menschen aus Syrien, wovon die große Mehrheit im Rahmen des Flüchtlingskrise 2015/2016 ins Land kamen.[11] Zu den bekannten Deutsch-Syrern gehören der Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der Schriftsteller Rafik Schami, die Politikerin Lamya Kaddor, der Medienberater und Funktionär Aiman Mazyek und der Fußballspieler Mahmoud Dahoud.
Die Wirtschaftsleistung Syriens ist mit dem Beginn des Bürgerkriegs 2011 eingebrochen und das Land wurde von den westlichen Industrieländern unter Sanktionen gestellt.[12] Die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland sind deshalb nur schwach entwickelt. Das bilaterale Handelsvolumen betrug im Jahre 2021 lediglich 60 Millionen Euro.[13]
Vor dem Bürgerkrieg war Syrien aufgrund seiner Kulturstätten eine bedeutende Touristendestination und wurde auch von vielen Deutschen besucht. Seit 2019 bereisen trotz Reisewarnungen wieder einige Touristen aus Deutschland das Land.[14]
Seit dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs hat Deutschland bis 2022 humanitäre Hilfe in Höhe von mehr als 10 Milliarden Euro geleistet und zählte damit zu den führenden Geberländern. Die Bundesregierung arbeitete dabei mit Partnern wie dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen, dem Roten Kreuz und Save the Children zusammen.[15] Der Schwerpunkt lag dabei auf der Unterstützung von Flüchtlingen in Syrien und den Nachbarländern. Auch für die Stabilisierung der Regionen in Nordsyrien, die vom Islamischen Staat besetzt gewesen waren, wurden Hilfen bereitgestellt.[16]
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