Bibliotheksrecht

Das Bibliotheksrecht ist eine Querschnittsmaterie, die Gesetze und andere Rechtsvorschriften umfasst, welche für die Arbeit von Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen von Bedeutung sind. Speziell für Bibliotheken erlassene Gesetze wie die Pflichtexemplargesetze oder die neueren Bibliotheksgesetze bilden dabei allerdings die Ausnahme.

Für Bibliotheken sind unter anderem Vorschriften aus folgenden Rechtsgebieten relevant:

• Zivilrecht (Kaufvertrag, Werkvertrag, Leihvertrag, Urheberrecht)
• Strafrecht (insbesondere Sachbeschädigung, Diebstahl, Hehlerei, Unterschlagung)
• Verwaltungsverfahren, -vollstreckung, -kosten
• Jugendschutz, Jugendmedienschutz
• Telekommunikationsrecht
• Datenschutzrecht
• Haushaltsrecht (Bund, Land, Gemeinde)
• Beamtenrecht, Recht des öffentlichen Dienstes
• Baurecht
• Denkmalschutz
• Vergaberecht

Bibliothekarische Regelwerke zählen nicht zum Bibliotheksrecht, können aber im Rahmen des Dienstrechts^[1] beachtlich sein.

Grundlagenwerke zum deutschen Bibliotheksrecht haben insbesondere Friedrich List, Heinrich Treplin und Hildebert Kirchner verfasst. Bedingt durch die rasche Entwicklung finden sich Publikationen heutzutage eher in Fachzeitschriften (Bibliotheksdienst, ZfBB) oder im Internet (s. unten).

Urheberrecht in Bibliotheken

→ Hauptartikel: Urheberrecht in Bibliotheken (Deutschland)

Im Bereich des Urheberrechts in Bibliotheken müssen die sich gegenüberstehenden Interessen von Urhebern (Autoren usw.) und Bibliotheksnutzern versöhnt werden. Urheber möchten insbesondere die im Urheberrecht garantierten Verwertungsrechte ihres geistigen Eigentums geschützt wissen. Bibliotheksnutzer hingegen möchten ihr Grundrecht auf Information gewahrt sehen. Der Ausgleich zwischen Urheber- und Bibliotheksnutzerinteressen wird durch einen Vergütungsanspruch (Bibliothekstantieme) des Urhebers einerseits und durch Schrankenregelungen andererseits gelöst.

Datenschutzrecht in Bibliotheken

In Bibliotheken werden personenbezogene Daten von Nutzern, Autoren und Mitarbeitenden erhoben und verarbeitet. Zu verarbeitende Daten von Nutzern können dabei unter anderem Name, Adresse, Telefonnummer, aber auch Daten zu entliehenen Medien oder ausstehenden Gebühren sowie Benutzernummern oder in Cookies enthaltene Tracking-Daten sein. Zur Wahrung der informationellen Selbstbestimmung müssen dabei von Bibliotheken Rechtsgrundlagen auf

• europäischer (DSGVO, EU-Grundrechte),
• staatlicher (z. B. das deutsche Bundesdatenschutzgesetz, das österreichische Datenschutzgesetz oder das schweizerische Bundesgesetz über den Datenschutz),
• und Landesebene (z. B. die deutschen Landesdatenschutzgesetze)

eingehalten werden. Diese Rechtsgrundlagen verpflichten Bibliotheken zum Beispiel zum Grundsatz der Datensparsamkeit, zum Einhalten ihrer Informationspflicht und zur Erstellung von Datenschutzerklärungen und Einwilligungserklärungen. Speziellere Problemstellungen ergeben sich aus dem Gegenüber von Datenschutzrecht und Grundrecht auf Information, für welches sich Bibliotheken insbesondere einsetzen. Außerdem können sich bei der Erschließung von Nachlässen Schwierigkeiten ergeben, wenn der Nachlass Werke von Dritten enthält, falls diese noch am Leben sind und falls von diesen Dritten keine Einwilligungserklärung vorliegt.

Literatur

• Hannes Berger, Lukas C. Gundling, Linn Jansen: Bibliotheksrecht, Schriften der Erfurter Gesellschaft für deutsches Landesrecht, Band 4, Erfurt 2022, ISSN 2628-4847 (Digitalisat).
• Gutachtensammlung zum Bibliotheksrecht: Gutachten, Stellungnahmen, Empfehlungen, Berichte der Rechtskommission des Deutschen Bibliotheksinstituts und der Kommission für Rechtsfragen des Vereins Deutscher Bibliothekare. Harrassowitz, Wiesbaden 2002. (Bibliotheksrecht, 1) ISBN 3-447-04541-8
• Hildebert Kirchner: Grundriß des Bibliotheks- und Dokumentationsrechts. 2., durchges. Aufl. Klostermann, Frankfurt am Main 1993. ISBN 3-465-02602-0 (Vorschau in der Google-Buchsuche)
• Entscheidungssammlung zum Bibliotheksrecht. 2., überarb. und erw. Aufl. Harrassowitz, Wiesbaden 2003. (Bibliotheksrecht, 2) ISBN 3-447-04642-2.
• Ralph Lansky, Carl-Erich Kesper (Hrsg.): Bibliotheksrechtliche Vorschriften. Mit Bibliographie zum Bibliotheksrecht. 4., grundlegend überarb. Aufl., Losebl.-Ausg. Klostermann, Frankfurt/Main 2007, ISBN 978-3-465-03482-7.
• Armin Talke: Bibliotheksschranken: Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in Bibliothek, Lehre und Forschung, Berlin 2018/2019, doi:10.17176/20180323-172729.

Weblinks

• Bibliotheksportal: Bibliotheken und Rechtsfragen
• Rechtskommission des dbv: Rechtsinformationen, Publikationen
• HAW Hamburg: Bibliotheksurteile
• Dirk Steinert (FHVR Bayern): Materialien zum Bibliotheksrecht mit Fällen. 8. Ausg. 2011 urn:nbn:de:101:1-201109307705
• Eric Steinhauer: Bibliotheksrecht („virtueller Zettelkasten mit Hinweisen und Anmerkungen“, 2005–2011)

Einzelnachweise

1. vgl. § 35 S. 2 BeamtStG, § 106 GewO

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