Loading AI tools
spezielle Patentanmeldung auf Basis bestehender Patente Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Als Auswahlerfindung wird eine patentfähige Erfindung bezeichnet, die unter einen generischen Anspruch eines früheren Patents fällt, jedoch nach der einschlägigen Rechtslage nicht – insbesondere nicht durch das frühere Patentdokument – als offenbart gilt. Die Frage der Auswahlerfindung ist somit ein Aspekt der Neuheitsprüfung der späteren Patentanmeldung, in der die Auswahl getroffen wird. Die Auswahlerfindung kann ausdrücklich offenbarte Einzelelemente, Teilmengen aus einer größeren Menge oder einen Parameter-Teilbereich aus einem größeren Parameter-Bereich zum Gegenstand haben. Obwohl sie grundsätzlich in jeder Technologie auftreten kann, ist die Auswahlerfindung besonders für Wirkstoff-Patente der Agrochemie und Pharmazie von Bedeutung. Für eine patentierte Auswahlerfindung ist der Begriff „Auswahlpatent“ in Gebrauch.
Zwei Fallgestaltungen der Auswahlerfindung sind besonders häufig anzutreffen:
Das Konzept der Auswahlerfindung findet sich nur in einem Teil der nationalen und supranationalen Patentsysteme, und es weist dort weiterhin sehr unterschiedliche Ausprägungen auf.
Breiten Raum nimmt die Behandlung der Auswahlerfindung beispielsweise im System des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) ein. Eine ausführliche Darstellung mit Anwendungsfällen liefern die Prüfungsrichtlinien zum EPÜ.[1]
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Every time you click a link to Wikipedia, Wiktionary or Wikiquote in your browser's search results, it will show the modern Wikiwand interface.
Wikiwand extension is a five stars, simple, with minimum permission required to keep your browsing private, safe and transparent.