Der Ausschuss für Digitales (ehemals Ausschuss Digitale Agenda) ist seit seiner Einrichtung im Jahr 2014 während der 18. Legislaturperiode ein ständiger Bundestagsausschuss.

Aufgaben

Der Ausschuss ist beratend an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zum Thema Netzpolitik beteiligt. Er befasst sich mit Digitalisierung, Vernetzung und digitalem Wandel.[1]

Geschichte

In der 17. Wahlperiode gab es vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. In dessen Folge entschied der 18. Deutsche Bundestag am 13. Februar 2014 einstimmig, einen ständigen Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ einzusetzen.[2] Ursprünglich sollte der Ausschuss bereits am 19. Dezember 2013 eingesetzt werden, jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Aufgaben des Ausschusses und ob er federführende Zuständigkeiten bekommen soll.[3] In der Bundestags-Debatte am 13. Februar 2014 kritisierte die Opposition, dass in dem Einsetzungsantrag nicht geklärt ist, ob der Ausschuss auch federführend oder nur beratend ist.[2] Am 19. Februar 2014 fand die konstituierende Sitzung statt.[4] 2021 wurde mit der 20. Legislaturperiode der Name in Ausschuss für Digitales geändert.

Weitere Informationen Legislaturperiode, Name ...
Legislaturperiode Name Mitgliederzahl Vorsitz Stellvertretender Vorsitz
18. Ausschuss Digitale Agenda 16 Jens Koeppen (CDU/CSU) Gerold Reichenbach (SPD)
19. 22 Jimmy Schulz (FDP)
Bis zum 25. November 2019[5][6]
Hansjörg Durz (CDU/CSU)
Manuel Höferlin (FDP)
Ab dem 18. Dezember 2019
20. Ausschuss für Digitales 34 Tabea Rößner (Grüne) Anna Kassautzki (SPD)
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Mitglieder

20. Legislaturperiode

In der 20. Legislaturperiode wurde der Ausschuss für Digitales am 9. Dezember 2021 mit 34 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon zehn Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, neun Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, je vier Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion und der AfD-Bundestagsfraktion, sowie zwei Mitglieder der Linksfraktion. Vorsitzende ist Tabea Rößner (Grüne), stellvertretende Vorsitzende Anna Kassautzki (SPD).[7]

* Obleute; ** Sprecher

19. Legislaturperiode

In der 19. Legislaturperiode wurde der Ausschuss Digitale Agenda mit 22 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon sieben Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, drei Mitglieder der AfD-Fraktion, sowie je zwei Mitgliedern der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hinzu kam ein fraktionsloses beratendes Mitglied.[8] Vorsitzender war bis zu seinem Tod am 25. November 2019 der Abgeordnete Jimmy Schulz (FDP). Am 18. Dezember 2019 wurde Manuel Höferlin (FDP) zum neuen Vorsitzenden gewählt.[9]

* Obleute; ** Sprecher

18. Legislaturperiode

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Mitglieder des Bundestagsausschusses Digitale Agenda im März 2014

In der 18. Legislaturperiode wurde der Ausschuss Digitale Agenda am 13. Februar 2014 mit 16 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon sieben Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, sowie je zwei Mitgliedern der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vorsitzender war Jens Koeppen (CDU/CSU), stellvertretende Vorsitzender Gerold Reichenbach (SPD).[10]

* Obleute; ** Sprecher

Siehe auch

Einzelnachweise

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