Zentrale Wahlkommission der Ukraine
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Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine (ukrainisch Центра́льна ви́борча комісія України/ ЦВК) ist, eine permanente kollegiale Körperschaft des öffentlichen Rechts im Rahmen der Verfassung der Ukraine mit Sitz in Kiew, deren Aufgabe es ist, Präsidentschaftswahlen, Parlamentswahlen, Kommunalwahlen und Referenden in der Ukraine vorzubereiten und durchzuführen.[1]
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| Bestehen | seit November 1997 | ||
| Hauptsitz | Kiew, Lessja-Ukrajinka-Platz 1 (пл. Лесі Українки 1) | ||
| Vorsitzender | Oleh Didenko | ||
| Website | Zentrale Wahlkommission der Ukraine | ||
Die Zentrale Wahlkommission leitet die regionalen Wahlkommissionen, bei denen es sich um unabhängige juristische Personen handelt. Diese kontrollieren die lokalen Wahlkommissionen, bei denen es sich nicht um juristischen Personen, sondern um Teile der lokalen Regierung handelt.
Die Mitglieder der Kommission werden jeweils für eine Amtszeit von 7 Jahren durch die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, gewählt, nachdem die Kandidaturen von den Fraktionen und Gruppen des Parlamentes beraten wurden. Nach der Wahl werden sie vom Staatspräsidenten ernannt und im Parlament vereidigt.
Die Zentrale Wahlkommission besteht aus 15 Mitgliedern und setzt sich aus einem Vorsitzenden, zwei Vizepräsidenten, einem Sekretär sowie elf weiteren Mitgliedern zusammen. Das passive Wahlrecht der Mitglied der Kommission ist für die Zeit ihrer Mitgliedschaft eingeschränkt.[2] Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Ukraine ist seit dem 5. Oktober 2018 Tetjana Slipatschuk.[3]
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