Thüringer Landtag
Volksvertretung des Freistaates Thüringen Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.
| Thüringer Landtag | |
|---|---|
 | |
| Basisdaten | |
| Sitz: | Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt Jürgen-Fuchs-Straße 1 99096 Erfurt |
| Legislaturperiode: | fünf Jahre |
| Abgeordnete: | 90 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 1. September 2024 |
| Nächste Wahl: | voraussichtlich im Sommer/Herbst 2029 |
| Vorsitz: | Landtagspräsidentin Birgit Pommer (Die Linke) Vizepräsidenten Henry Worm (CDU) Diana Lehmann (SPD) Madeleine Henfling (B’90/Grüne) Dirk Bergner (FDP) |
| Sitzverteilung: | Regierung (42)
|
| Website | |
| www.thueringer-landtag.de | |
| Parlamentsgebäude | |
 | |
.jpg)
Der Landtag nimmt im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Thüringer Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung.
In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert der von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichteter neoklassizistischer Gebäudekomplex (Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags), in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es der Landtagsverwaltung als Bürohaus.
Im am 27. Oktober 2019 gewählten 7. Landtag sind fünf Fraktionen und eine parlamentarische Gruppe vertreten. Die Linke nimmt 29 Sitze ein und ist damit stärkste Fraktion, die von 1990 bis 2019 stets größte Fraktion der CDU ist mit 21 Abgeordneten die zweitgrößte Kraft. Die Alternative für Deutschland, die mit 22 Sitzen zunächst zweitstärkste Fraktion war, liegt nach Austritten aus der Fraktion mit 19 Sitzen an dritter Stelle. Es folgen die SPD-Fraktion mit acht Abgeordneten sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit fünf Sitzen. Die FDP stellte zunächst eine Fraktion mit fünf Abgeordneten, nach dem Fraktionsaustritt einer Abgeordneten ist sie nur noch als parlamentarische Gruppe vertreten. Vier Abgeordnete gehören keiner Fraktion an.
Landtagspräsidentin ist seit dem 26. November 2019 Birgit Pommer (Die Linke). Ihre Vorgängerin war Birgit Diezel (CDU), die dem Landtag der 7. Wahlperiode nicht mehr angehört.
Vizepräsidenten sind Henry Worm (CDU)[1], Diana Lehmann (SPD)[1], Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen)[1] und Dirk Bergner (FDP).[1]
Am 1. September 2024 fand die Wahl zum 8. Thüringer Landtag statt, bis spätestens 30 Tage danach, also am 1. Oktober 2024, muss laut der Thüringer Verfassung der neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Bis dahin üben die Abgeordneten des 7. Thüringer Landtags ihr Mandat aus.[2]
Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden ausschließlich jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die bei der Sitzzuteilung unberücksichtigten Stimmen erreichten bei der Landtagswahl 2004 einen Höchststand von 16,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen.
Durch Überhang- und Ausgleichsmandate besteht der 7. Thüringer Landtag aus 90 statt der üblichen 88 Abgeordneten.
Aus den Landtagswahlen 1990, 1994, 1999, 2004, 2009 und 2014 ging jeweils die CDU als stärkste Kraft hervor. Von 1990 bis 1994 regierte eine CDU/FDP-Koalition (Kabinette Duchač und Vogel I), von 1994 bis 1999 eine Große Koalition (Kabinett Vogel II) und von 1999 bis 2009 die CDU alleine (Vogel III, Althaus I, Althaus II). Größte Oppositionspartei war in der ersten Wahlperiode die SPD, danach von 1994 bis 2014 die PDS (seit 2007: Die Linke). Von 1994 bis 2009 waren jeweils nur CDU, SPD und PDS im Landtag vertreten, andere Parteien scheiterten in diesem Zeitraum stets an der Fünf-Prozent-Hürde.
Das Wahlergebnis von 2009 brachte mehrere Koalitionsoptionen. Schließlich entschied sich die SPD für eine Koalition als Juniorpartner der CDU (Kabinett Lieberknecht) und gegen eine ebenfalls mögliche rot-rote Koalition mit der Linken. Nach der Wahl 2014 führte die SPD diese Koalition nicht fort und trat stattdessen in eine Regierung aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein. Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow mit 46 von 91 möglichen Stimmen zum ersten Ministerpräsidenten der Partei Die Linke der deutschen Geschichte gewählt (Kabinett Ramelow I). Die CDU ging somit, obwohl sie erneut stärkste Partei geworden war, erstmals seit der Wiedergründung Thüringens in die Opposition.
Bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 wurde Die Linke erstmals stärkste Partei bei einer deutschen Landtagswahl. Doch bei der Plenarsitzung am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich im 3. Wahlgang überraschend mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt.[3] Kurz nach seiner Annahme trat Kemmerich allerdings wieder vom Amt als Ministerpräsident zurück[4] und war bis zum 4. März 2020 nur noch geschäftsführend im Amt. Am 4. März wurde Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt (Kabinett Ramelow II).[5]
- 1. Wahlperiode (1990 bis 1994): Gottfried Müller (CDU)
- 2. Wahlperiode (1994 bis 1999): Frank-Michael Pietzsch (CDU)
- 3. Wahlperiode (1999 bis 2004): Christine Lieberknecht (CDU)
- 4. Wahlperiode (2004 bis 2009): Dagmar Schipanski (CDU)
- 5. Wahlperiode (2009 bis 2014): Birgit Diezel (CDU)
- 6. Wahlperiode (2014 bis 2019): Christian Carius (bis 2018)[6]; Birgit Diezel (ab 2018; beide CDU)
- 7. Wahlperiode (seit 2019): Birgit Pommer (Die Linke)
Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:
- 1. Wahlperiode: Siegfried Geißler (1929–2014, NF/Grüne/DJ)
- 2. und 3. Wahlperiode: Bernhard Vogel (* 1932, CDU)
- 4. Wahlperiode: Siegfried Jaschke (* 1939, CDU)
- 5. Wahlperiode: Klaus von der Krone (1944–2023, CDU)
- 6. Wahlperiode: Elke Holzapfel (* 1945, CDU)
- 7. Wahlperiode: Karlheinz Frosch (* 1950, AfD)
- Der Thüringer Landtag während der Weimarer Republik ist in Thüringer Landtag (Weimarer Republik) dargestellt.
- Der Thüringer Landtag während der Zeit der SBZ und DDR ist in Thüringer Landtag (1946–1952) beschrieben.
Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:
- das Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Arnstädter Straße von 1939
- das Hochhaus des Thüringer Landtags an der Johann-Sebastian-Bach-Straße von 1951
- das Funktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Jürgen-Fuchs-Straße von 2002 mit dem neuen Plenarsaal
Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt. Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer des Fraktionsgebäudes auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“[7]
Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs.[8] Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.[9]
Im August 2009 enthüllte Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebäudes an der Wand gegenüber dem Ricarda-Huch-Spruch eine Gedenktafel mit den Worten: Der Thüringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thüringen 1945–1952, unter denen folgende drei Politiker benannt und porträtiert sind: Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).
Literatur über den Thüringer Landtag
- Joachim Linck: Wie ein Landtag laufen lernte – Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thüringen. Köln Weimar Wien 2010, ISBN 978-3-412-20468-6
- Steffen Raßloff: Spiegel der Zeitgeschichte: Der Landtagskomplex steht für die Landeshauptstadt Erfurt und wurde durch drei politische Systeme geprägt. In: Thüringer Allgemeine vom 12. Juli 2014. (online)
- Peter M. Huber: Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thüringen. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 52, 2004, S. 323–345.
- Karl Schmitt (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaats Thüringen. Böhlau Verlag, Weimar, Köln, Wien 1995.
- Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Seit Mai 2013 auch online als kostenloses E-Book veröffentlicht via Qucosa.[10]
- Holger Zürch: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004, ISBN 3-931426-85-8
- Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991–1993. Osnabrück 2001, ISBN 3-935316-26-7
Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur
- Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch)[11]
- Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen – ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X
- Alfred Ahner – Landtagszeichnungen 1924-1933. Begleit-Broschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.
- Literatur von und über Thüringer Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Offizielle Website des Thüringer Landtags
- (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) MDR Thüringen Journal. Kulturelle Begegnungen im Thüringer Landtag, vom 3. September 2016, 19:00 Uhr, 2 min., abgerufen am 5. September 2016
Wikiwand in your browser!
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Every time you click a link to Wikipedia, Wiktionary or Wikiquote in your browser's search results, it will show the modern Wikiwand interface.
Wikiwand extension is a five stars, simple, with minimum permission required to keep your browsing private, safe and transparent.
