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Proteste in Georgien seit 2023
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Die Proteste in Georgien seit 2023 sind eine Reihe von Straßenprotesten, die zunächst vom 6. bis 10. März 2023 in ganz Georgien stattfanden. Sie richteten sich gegen ein geplantes Gesetz der Regierung, welches bestimmte Medien und Organisationen als „ausländische Agenten“ einstuft. Die Polizei setzte unter anderem Wasserwerfer und Tränengas ein, um die Proteste zu zerstreuen, insbesondere in der Hauptstadt Tiflis. In Folge der Demonstrationen nahm die Regierung den Gesetzesvorschlag am 10. März 2023 vorerst zurück. Als die Regierung den Entwurf im April 2024 erneut einbrachte, flammten die Proteste wieder auf. Das Gesetz wurde schlussendlich am 28. Mai 2024 verabschiedet.[2]
Datum | 6. März 2023 – 10. März 2023; seit 15. April 2024 |
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Ort | Georgien![]() |
Ursache | Vorgeschlagenes Gesetz über ausländische Agenten |
Ziele |
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Folgen | Die Regierungskoalition zog das Gesetz über ausländische Agenten am 10. März 2023 zunächst zurück; neuer Gesetzentwurf 2024 |
Konfliktparteien | |
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Unterstützt durch: ![]() |
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Anführer | |
Salome Surabischwili |
Irakli Gharibaschwili
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