Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Vorarlberg 2020
Kommunalwahlen in allen 96 Gemeinden des österreichischen Bundeslands Vorarlberg / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Im Rahmen der Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Vorarlberg 2020 wurden die kommunalen Vertretungskörper aller 96 Gemeinden im österreichischen Bundesland Vorarlberg neu gewählt. In 65 der 96 Gemeinden stand neben der Gemeindevertretung auch das Amt des Bürgermeisters direkt zur Wahl.[1]
Ursprünglich war als Hauptwahltermin für die Wahlen der Gemeindevertretungen und die Bürgermeister-Direktwahlen der 15. März 2020 vorgesehen.[2] Dieser Wahltermin wurde von der Vorarlberger Landesregierung angesichts der COVID-19-Pandemie am 12. März 2020 aber abgesagt und die Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.[3] Landeshauptmann Markus Wallner kündigte am 15. April an, dass die Wahlen noch im Jahr 2020 abgehalten werden sollen, wenngleich gesetzlich auch eine Verschiebung ins Frühjahr 2021 (bis zu neun Monate nach dem Ende der Krisensituation) möglich gewesen wäre.[4] Am 19. Mai wurde zunächst angekündigt, die Wahlen am 6. September durchführen zu wollen, die dafür notwendigen Gesetzesänderungen, um beispielsweise bereits eingebrachte Listen beibehalten zu können, sollten vom Vorarlberger Landtag im Juni beschlossen werden.[5] Am 8. Juni wurde jedoch bekanntgegeben, dass die Wahlen auf Wunsch mehrerer Gemeinden auf den 13. September 2020 verschoben würden.[6] Schließlich wurden die Wahlen am 13. September 2020 unter Einhaltung von COVID-19-Schutzmaßnahmen in allen Gemeinden des Landes durchgeführt.