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Freihandelsabkommen EU-Japan
Freihandels- und Investitionsschutzabkommen / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Das Freihandelsabkommen EU-Japan (kurz EPA von englisch Economic Partnership Agreement, umgangssprachlich JEFTA von englisch Japan-EU Free Trade Agreement[1]) ist ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan; es wurde von 2013 bis Ende 2017 verhandelt. Es ist das bisher umfangreichste bilaterale Handelsabkommen der EU und hat die Form eines völkerrechtlichen Vertrags. Da das Freihandelsabkommen JEFTA 30 Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts und 40 Prozent des globalen Handels umfasst, bezeichnete es Japans Premierminister Shinzō Abe in Brüssel als „die Geburt der größten Wirtschaftszone der Welt“.[2]
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Den Abschluss der Verhandlungen bestätigten der japanische Premierminister Shinzō Abe und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 8. Dezember 2017.[3] Es wurde angekündigt, dass JEFTA Mitte 2018 unterzeichnet werden und Anfang 2019 in Kraft treten solle.[4] Beim Investitionsschutz konnte man sich Berichten zufolge jedoch noch nicht vollständig einigen; diesbezügliche Verhandlungen sollen deshalb fortgeführt werden.[5] Nachdem eine geplante Einigung mehrfach hinausgeschoben worden war, erreichten am 6. Juli 2017, dem Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg, die EU und Japan eine „grundsätzliche Einigung über die wesentlichen Elemente“ des EPA.[6]
Das Abkommen wurde am 17. Juli 2018 am EU-Japan Gipfeltreffen in Tokio von beiden Seiten unterzeichnet.[7][8] Am 8. Dezember 2018 wurde das Abkommen durch das japanische Parlament und am 12. Dezember 2018 durch das Europäische Parlament ratifiziert. Es ist am 1. Februar 2019 in Kraft getreten.[9]