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Erstes Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump
Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump in den Jahren 2019/20 zielte auf eine vorzeitige Entfernung des US-Präsidenten aus seinem Amt. Donald Trump war das erste Staatsoberhaupt in der Geschichte der Vereinigten Staaten, gegen das – ein Jahr später – eine zweite Amtsanklage erhoben wurde.
Erstes Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump | |
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![]() Öffentliche Zeugenanhörung von Fiona Hill und David Holmes am 21. November 2019 | |
Beschuldigter | Donald Trump (Präsident der Vereinigten Staaten) |
Verfahrensleiter (Repräsentantenhaus) | Nancy Pelosi (Sprecherin des Repräsentantenhauses), Adam Schiff (Vorsitzender des Geheimdienstausschusses), Jerrold Nadler (Vorsitzender des Justizausschusses) |
Verfahrensleiter (Senat) | John Roberts (Chief Justice), 7 Manager des Repräsentantenhauses, Trumps Rechtsbeistandsteam |
Ermittlungen eingeleitet am | 24. September 2019 |
Anklage erhoben am | 18. Dezember 2019 |
Dem Senat übergeben am | 15. Januar 2020 |
Senatsverfahren | 16. Januar 2020 (Eröffnungsformalia) bis 5. Februar (Abstimmungen über Anklage) |
Grund | Ukraine-Affäre |
Anklagepunkte | Machtmissbrauch/Behinderung des Kongresses |
Ausgang | „Machtmissbrauch“: 48 Senatoren stimmen für „schuldig“, 52 für „unschuldig“ Behinderung des Kongresses: 47 Senatoren stimmen für schuldig, 53 für unschuldig Resultat: Freispruch in beiden Anklagepunkten |
Das erste Verfahren war eine Folge der so genannten Ukraine-Affäre. Ein anonymer Whistleblower hatte Trump Amtsmissbrauch vorgeworfen: In einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 25. Juli 2019 habe er die Unterstützung der Ukraine von Gegenleistungen abhängig gemacht, die ihm Vorteile bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 verschafft hätten. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, leitete infolgedessen am 24. September 2019 Ermittlungen ein.[1] Offiziell eröffnete das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus das Impeachment-Verfahren gegen Trump am 18. Dezember 2019. Am 15. Januar 2020 übermittelte es die Anklage, die auf Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses lautete, an den Senat. Dort begann am folgenden Tag das Verfahren unter dem Vorsitz von Chief Justice John Roberts mit der Vereidigung der Senatoren als Geschworene. Am 3. Februar 2020 hielten Anklage und Verteidigung ihre Abschlussplädoyers; am 5. Februar sprach die republikanische Mehrheit des Senats Trump in beiden Anklagepunkten frei.