Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge in Berlin
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Seit 2007 kam es zu einer anhaltenden Reihe von Brandanschlägen auf Kraftfahrzeuge in Berlin. In den Jahren 2008 bis 2017 wurden jährlich mehr als hundert Anschläge verübt. Da zunächst die meisten Taten als politisch motiviert eingestuft wurden, übernahm die Ermittlungen zu den Tätern der Staatsschutz.
Nach einem Rückgang im Jahr 2010 nahm die Anzahl der Anschläge für das Jahr 2011 deutlich zu. Im Jahr 2012 ging die Anzahl der Brandanschläge deutlich zurück, was die Polizei zum einen darauf zurückführte, dass ein Haupttäter, der 2011 allein für 106 Brandstiftungen verantwortlich gewesen war, gefasst worden war, und zum anderen die Zahl der politisch motivierten Taten von 92 auf 24 Fälle gesunken war.[1]
Im Jahr 2016 eskalierte die Auseinandersetzung um das ehemals besetzte Haus in der Rigaer Straße 94, was sich auch darin niederschlug, dass die Zahl der als politisch links motiviert eingestuften Autobrandstiftungen anstieg und im Juli die Zahl von 63 Anschlägen mit 107 beschädigten Fahrzeugen erreichte (bei insgesamt 234 Taten in dem Zeitraum).[2]
Im gleichen Jahr begannen auch Serien von Brandstiftungen mit rechter politischer Motivation mit Schwerpunkt in den Stadtteilen Rudow, Neukölln und Oberschönweide.[3][4], die sich 2017 steigerte.[5] Die Serie in Neukölln hielt bis mindestens 2019 an und umfasste mehr als 70 Fälle. Die Ermittlungen dazu wurden wegen der Befangenheit zweier beteiligter Staatsanwälte durch die Generalstaatsanwältin Margarete Koppers übernommen.[6] Im Mai 2022 wurde ein Untersuchungsausschuss eingesetzt.[7]
Im Jahr 2021 wurden in Berlin 426 Fahrzeuge in Brand gesteckt (eines mehr als 2020), weitere 281 Fahrzeuge brannten dabei mit ab. Als Ursachen nennen die Behörden Vandalismus, Versicherungsbetrug, Geltungssucht und sog. Resonanztaten als Reaktion auf eine Brandschutzbegehung der „Rigaer 94“ im Juni und die Räumung des „Köpi-Wagenplatzes“ im Oktober 2021.[8]