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Die Selden-Prozesse waren mehrere juristische Verfahren in den USA, mit denen zwischen 1900 und 1911 versucht wurde, mittels einem Universal-Patent, dem Selden-Patent, in den Vereinigten Staaten ein Monopol zur Herstellung von Motorfahrzeugen mit Verbrennungsmotor einzurichten. Obwohl das Patent mangelhaft war und damit kein funktionsfähiges Automobil herzustellen war, wurde es vom Patentamt nach langer, vom Antragsteller selber verursachter Verzögerung, im November 1895 ausgestellt. Die Laufzeit betrug 17 Jahre.
Die Patentinhaber gingen strategisch vor und verklagten sowohl in- und ausländische Hersteller entsprechender Fahrzeuge, Importeure, Markenvertetungen, Ersatzteilproduzenten und sogar Fahrzeugkäufer.
Das Patent wurde mehrfach angezweifelt und angegriffen, blieb aber bis zum Ende seiner Laufzeit gültig. Unter druck geriet es 1909, al
Der Selden-Patentstreit, auch bekannt als Selden-Prozesse
war die juristische Auseinandersetzung um das am 5. November 1895 ausgestellte und unter dem Namen Selden-Patent bekannte US-Patent Nr. 549.160. Es war vom Patentanwalt George Baldwin Selden (1846–1922) bereits 1878 eingereicht worden und entspricht einem Universalpatent auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Der Streit wurde zwischen der Electric Vehicle Company als Patentinhaberin und der Association of Licensed Automobile Manufacturers (A.L.A.M.) als Péatentverwerterin einerseits und und verschiedenen Herstellern und Importeuren von Motorfahrzeugen andererseits ausgetragen. Dazu wurden zwischen 1900 und 1912 mehrere Prozesse geführt, die teilweise gleichzeitig stattfanden. Prominentester Angeklagter war Henry Ford (), dessen
Obwohl die patentierte Konstruktion so mangelhaft war, dass niemand damit kein funktionstüchtiges Automobil herstellen konnte, wurde es vom Patentamt nach langer, vom Antragsteller selber verursachter Verzögerung, im November 1895 ausgestellt. Die Laufzeit betrug 17 Jahre.
Die Patentinhaber gingen strategisch vor und verklagten sowohl in- und ausländische Hersteller entsprechender Fahrzeuge, Importeure, Markenvertetungen, Ersatzteilproduzenten und sogar Fahrzeugkäufer.
Das Patent wurde mehrfach angezweifelt und angegriffen, blieb aber bis zum Ende seiner Laufzeit gültig. Unter druck geriet es 1909, al
Rechtssache Robinson vs. Mandell, besser bekannt als Howland Will Case oder Howland Will Forgery Trial, wurde 1866 bis 1868 vor dem Bundesbezirksgericht für Massachusetts verhandelt und entwickelte sich zu einem der spektakulärsten und öffentlichkeitswirksamsten Gerichtsverfahren der amerikanischen Rechtsgeschichte seiner Zeit.
Auslöser des Prozesses gegen Ford war dessen
Anders als oft kolportiert, war das US-Patent Nr. 549.160, ausgestellt am 5. November 1895, während seiner gesamten Laufzeit von 12 Jahren gültig. Auch das zweitinstanzliche Urteil, das Henry Ford erwirkt hatte, änderte nichts daran, denn, Ford hatte nicht die Rechtmäßigkeit des Patents an sich angezweifelt, sondern ob das Patent tatsächlich alle Motorfahrzeuge abdeckte. Die erste Instanz hatte dies bejaht, die zweite verneint.
Es scheint erwiesen, dass ein unmittelbarer Auslöser für die Selden-Prozesse darin zu suchen ist, dass die Electric Vehicle Company akute Geldsorgen hatte. Das Unternehmen war sowohl darin gescheitert, das Elektroauto populär zu machen[1] wie auch, damit Taxi-Monopole in US-GroßStädten aufzubauen.[2]
Association of Licensed Automobile Manufacturers (A.L.A.M.)
Die E.V.C. und später auch die A.L.A.M. ließen sich von den gleichen Kanzleien vertreten
George Selden hatte einen Sonderstatus als juristischer und technischer Berater; gelegentlich mischte er sich auch ungefragt in Verfahren ein, was sich nicht immer als vorteilhaft erwies. Die Verfahren wurden in fünf Gruppen eingeteilt. Die erste und folgenreichste Gruppe
Nachstehend folgt eine (unvollständige) Zusammenstellung von Unternehmen, die von den den Inhabern des Selden-Patents vor Gericht gezogen wurden. Die beiden wichtigsten Prozesse gegen Winton und Ford wurden weiter oben erläutert.
Alexander Wintons Fall war der erste bedeutende Prozess zur Durchsetzung des Patents. Er wurde noch vor der Gründung der A.L.A.M. durch die E.V.C. selber angestrengt und richtete sich gegen die Winton Motor Car Company, die somit als einer der ersten Motorfahrzeughersteller .
wurde noch vor der Gründung der A.L.A.M. durch die E.V.C. selber angestrengt, von dieser jedoch zu Ende geführt. Winton musste nach fast zwei Jahren nachgeben, weil ihm die finanziellen Mittel auszugehen drohten. Die A.L.A.M. machte dem bedeutenden Autohersteller ein großzügiges Angebot. Danach wechselte Winton die Fronten, erwarb eine Selden-Lizenz und erhielt Mitspracherechte. CHECK
Die Winton Motor Carriage Company wurde 1900 als einer der ersten Motorfahrzeughersteller mit einer Klage wegen Verletzung des Selden-Patents konfrontiert. Als Kläger trat die Electric Vehicle Company auf; George Selden fungierte als juristischer Berater. Der streitbare Alexander Winton war anfangs entschlossen, seine Sache vor Gericht durchzufechten. Der Prozess weckte von Anfang an großes öffentliches Interesse. Anfangs sah es gut für Winton aus, doch als er versuchte, das Patent mit einem Rechtseinwand direkt anzugehen, sanken jedoch seine Chancen und der Prozess zog sich über zwei Jahre hin. Winton drohte das Geld auszugehen, sodass er 1903 gezwungen war, auf einen Vergleich einzugehen. Die A.L.A.M. machte es ihm mit Vorzugskonditionen einfach, denn auch ihr war nicht unbedingt an einem Urteil gelegen, das ihr im negativen Fall die Geschäftsgrundlage entzogen hätte. Der lange und erbittert geführte Prozess hatte einige Mängel in der eigenen Argumentationskette aufgezeigt und man war keineswegs sicher, einen solchen Prozess auch gewinnen zu können. Unbezahlbar für die Kläger war die gewonnene Publicity, denn so konnten sie öffentlich berichten, dass Winton nachgegeben habe. Das war fast so gut wie ein Prozesserfolg.[3]
Der Seitenwechsel von Winton war ein vollständiger. Im März 1903 trat er der A.L.A.M. bei und entrichtete seine Lizenzgebühren. Sein Unternehmen wurde danach zu einer der Säulen der A.L.A.M.
File:1904 Packard Model L Tonneau.jpg
Wie beim kurz darauf eingeleiteten Verfahren ging es bei der Automobile Forecarriage Company in New York City nur darum, einen Prozess schnell und erfolgreich durchzuführen um die unabhängigen Hersteller zu verunsichern. Die E.V.C. klagte am 27. Dezember 1900, das Verfahren wurde am 29. Mai 1901 mit Gerichtsdekret in ihrem Sinn beendet.[10]
Dieses „Unternehmen“ in St. Johnsbury (Vermont) wurde von zwei Jugendlichen betrieben, die in einer Scheune ihr erstes Auto bauten. Die E.V.C. reichte am 10. Januar 1901 Klage ein; am 21. Mai wurde es mit einem Vergleich abgeschlossen. Die Ranlets durften das angefangene Auto fertigstellen aber keine weiteren bauen. Wie die Automobile Forecarriage Company wurden auch die Ranlets ausgewählt, weil hier kein nennenswerter Widerstand zu erwarten war.[10]
Es scheint, dass die Buffalo Gasoline Motor Company zweimal wegen Verletzung des Selden-Patents verklagt worden ist. Mehrere Quellen nennen das Jahr 1900 REF
Das Unternehmen wurde zur Zielscheibe, weil es als Motorenhersteller auch nicht lizenzierte Autobauer beliefert hatte. E.V.C. versuchte, dies zu unterbinden. Es war Taktik, dass Buffalo Gasoline Motor etwa zur gleichen Zeit wie Winton verklagt wurde. Über den Ausgang dieses Prozesses liegen keine Quellen vor.
Nachdem Buffalo Gasoline bis anhin ausschließlich Verbrennungsmotoren hergestellt hatte, sollte 1902 mit der Produktion eines eigenen Automobils begonnen werden. Nur zwei Fahrzeuge wurden fertiggestellt ehe das Unternehmen Anfang 1903 von der E.V.C. auf Patentverletzung verklagt wurde. Buffalo Gasoline bewarb sich in der Folge um eine Selden-Lizenz und erhielt diese auch, entschied aber, die Automobilherstellung dennoch nicht weiter zu verfolgen.[11]
Als George Selden, mittlerweile Patentanwalt der A.L.A.M., 1906 eine Lizenz benötigte um mit seine eigene Autoproduktion aufzubauen, erwarb er der Einfachheit halber die Buffalo Gasoline Motor Company und übertrug deren Lizenz auf seine Selden Motor Vehicle Company.[12]
Die Buffalo Gasolene Company darf nicht verwechselt werden mit der Buffalo Automobile Company[11], Herstellerin von automobilen, des Auto-Bi Motorrads und Vorläuferin der E. R Thomas.
Alexander Brunell Cullen "A.B.C." Hardy war Präsident der Durant-Dort Carriage Company[14] in Flint (Michigan), dem größten Kutschenhersteller der Welt. Außerdem war er Teilhaber am Unternehmen und damit ein Partner von William C. Durant und Dallas Dort. Nach einem Besuch in Europa gründete er 1902 die Flint Automobile Company in Flint. Sein Flint Roadster, gelegentlich auch Hardy genannt, war eine attraktive Voiturette mit einem 8 PS Einzylindermotor unter der Sitzbank und Drahtspeichenrädern.[15] Nachdem 52 Stück[16][15] fertiggestellt waren, wurde das Unternehmen Anfang 1903 von der E.V.C. verklagt. Hardy reagierte anders als die meisten Hersteller. Weil er nicht bereit war, sich auf ein demütigendes Verfahren und ein Aufnahmegesuch mit ungewissem Ausgang einzulassen, stellte er die Produktion ganz ein und arbeitete danach wieder für die Durant-Dort Carriage Company. Eine weitere unerwartete Wendung nahm die Geschichte, als Hardy 1909 die Flint Automobile Company wiederbelebte um seinerseits die A.L.A.M. als Rechtsnachfolgerin auf US$ 75.000 Schadenersatz zu verklagen. Interessant ist der Zeitpunkt: 1909 ist das Jahr, in dem Henry Ford seinen Prozess gegen die A.L.A.M. erstinstanzlich verlor. Hardy hat wohl nie Geld aus seiner Forderung gesehen, denn die A.L.A.M. brach zusammen, ehe ein Urteil gesprochen war.[17][15]
Russell Abner Frisbie hatte bereits um 1900 mit einem Automobil experimentiert. Als er ein Arbeitsverhältnis beim A.L.A.M.-Mitglied Pope-Hartford ausschlug, drohte man ihm mit rechtlichen Schritten falls er eine eigene Produktion aufnehmen sollte. Er hat es nicht weiter versucht.[18]
Die Magnolia Automobile Company wurde 1902 in Riverside (Kalifornien) gegründet. Partner waren der ehemalige Winton-Mechaniker Watt Moreland und der Unternehmer Albert W. Miller. und Watt Moreland. Das Unternehmen hatte 1903 einen fertiggestellten Prototypen und war auf der Suche nach größeren Räumlichkeiten. Kurz vor Produktionsbeginn wurde das Vorhaben abrupt aufgegeben. Miller verlor US$ 28.000, Moreland beteiligte sich an anderen Automobil-Projekten und gründete 1911 die Moreland Motor Truck Company in Burbank (Kalifornien), welche bis 1941 LKW produzierte und bis 1949 bestand.
Ein lokalgeschichtliches Werk von 1915 nennt eine juristische Auseinandersetzung mit der A.L.A.M. als Ursache für das Scheitern der Magnolia Automobile Company. Das erscheint zwar plausibel, kann aber nicht klarer verifiziert werden.[19]
Die 1902 gegründete Auto Vehicle Company in Los Angeles (California) war mit dem Tourist Herstellerin des erfolgreichsten in Kalifornien gebauten Autos. Sie wurde von der A.L.A.M. in Schwierigkeiten gebracht, indem ihre Zulieferer genötigt wurden, Bestellungen nicht mehr auszuführen.[18] Dies wurde im November 1909 publik. Ein Verkauf und die Reorganisation als California Automobile Company samt Umbenennung der Marke in California verbesserte die Situation nicht und das Unternehmen wurde fortan als Vertretung für Firestone-Columbus, Warren-Detroit und Columbus Electric geführt. Den Beweis, dass die A.L.A.M. verantwortlich war, konnte das gut finanzierte Unternehmen allerdings nicht antreten.[20][18] Vier Jahre nach dem Ende des Ford-Prozesses entstand hier ein Elektroauto namens Beardsley.[21]
Bonsall, Studebaker, ca. S. 60 ff
Der Fall EVC und GB Selden vs SA des Anciennes André Massenat
wurde Ende Oktober 1906 als Nr. 8616 vor dem US Circuit Court, Southern District of New York City verhandelt. Krebs war als Zeuge der Verteidigung und sachverständiger geladen
Er wurde unter Eid befragt; seine Aussagen standen in direktem Zusammenhang mit technischen Erfahrungen mit Dampfmaschinen, den Motoren von Daimler und Benz sowie frühen Automobilen. Die Anklage versuchte immer wieder mit Einsprüchen, seine Aussagen als "irrelevant", "unqualifiziert" und "Erfahrungen ausserhalb der USA" zu verhindern.
Panhard & Levassor
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:1906_Arthur_Constantin_KREBS_testimony_during_the_Selden_case.pdf Aussage unter Eid Ende Oktober 1906
Dass die A.L.A.M. gegen den französischen Luxuswagenhrsteller SA des Anciennes S.A. des Anciennes Établissements Panhard & Levassor vorging, hat einen ganz besonderen Grund: Wie gesehen, war Smith & Mabley Importeur mehrerer europäischer Marken, darunter auch P & L, diese allerdings nicht exklusiv. John Wanamaker
Im Januar 1905 bestätigte André Massénat, der Niederlassungsleiter des Unternehmens in New York, dass Panhard & Levassor das Selden-Patent anerkennen würde. Mit der A.L.A.M. wurden Konditionen ausgehandelt zur rückwirkenden Zahlung der Lizenzgebühren
1905 gab Panhard & Levassor nach und erwarb eine Selden-Lizenz.[23]
Panhard: [24] [25] [26] [27] [28] [29] [30] [31] [32] [33] [34] [35]
Krebs: [27]
Smith & Mabley ging 1901 aus der Automobile Exchange & Storage Company hervor, dem ersten Handelshaus zum Import von Automobilen in New York City. Das Unternehmen war Konzessionär und Importeur für Mercedes, Renault, Peugeot, Panhard & Levassor und C.G.V..
Smith & Mabley Inc., 1901-1907;
Mit ihrer Klage vom 17. Januar 1903 signalisierte die E.V.C., dass Motorfahrzeuge ohne Selden-Lizenz weder in die USA eingeführt noch vertrieben werden konnten.[38]
Am 4. Februar 1903 berichtete das Horseless Age Magazine: "It is reported that a number of automobile manufacturers have agreed to pay royalties to the Electric Vehicle Company, Hartford, Conn., for infringement of the Selden patent, and that a suit has been brought against Smith & Mabley, New York, importers of French and German cars, for alleged infringement."
Smith & Mabley was singled out due to their position as Manhattan's largest and best-known importer of European automobiles, in effect warning those manufacturers that selling an automobile in the United States without a Selden license could prove costly.
On April 15, 1903 Smith & Mabley settled with the Electric Vehicle Co. / (A.L.A.M.) who consequently dropped the suit, and refunded approximately $1,500 of the fees incurred by the partners during their defense. The typical A.L.A.M. arrangement gave the organization 1¼ % of the retail price of vehicles sold in addition to a $2,500 membership fee, the first $1,000 of the commission being pre-paid. The terms of the settlement were publicly reported in the April 22, 1903 issue of The Horseless Age:
"Smith & Mabley Acknowledge Selden Patent.
"The suit brought against Smith & Mabley, importers, of New York city, by the Electric Vehicle Company for the infringement of the Selden patent, has been settled out of court, and the former concern has been granted a license by the Association of Licensed Automobile Manufacturers. The suit had aroused unusual interest in the trade, because it was expected to prove beyond the shadow of a doubt just what rights the association had under the Selden patent. Defendants acknowledged judgment. The importance of this settlement will be appreciated when it is understood that Smith & Mabley are the first of the importers to join the association. The action of Smith & Mabley carries with it the acknowledgment of the Charron, Girardot & Voigt Company, which they control in America."
From that point on a 1¼ % A.L.A.M. licensing fee was paid by Smith & Mabley for every new car sold by the firm, regardless of its country of origin. A.D. Proctor Smith subsequently became president of the Importers' Branch of the A.L.A.M., who remained a force in the US auto industry until 1911 when action by Henry Ford and others invalidated the claims of George B. Selden's 1895 patent.
Anfang 1903 dehnte die Electric Vehicle Company ihre Klagen auch gegen ausländische Hersteller und insbesondere deren Importeure aus um sie zu zwingen, ein Beitrittsgesuch zur A.L.A.M. zu stellen. Die Fachzeitschrift The Horseless Age (1895-1918; heute online ver
http://www.carsandracingstuff.com/library/h/horselessage.php
(Association of Licensed Automobile Manufacturers), with the February 4, 1903 issue of The Horseless Age reporting[39]: "It is reported that a number of automobile manufacturers have agreed to pay royalties to the Electric Vehicle Company, Hartford, Conn., for infringement of the Selden patent, and that a suit has been brought against Smith & Mabley, New York, importers of French and German cars, for alleged infringement."
Smith & Mabley was singled out due to their position as Manhattan's largest and best-known importer of European automobiles, in effect warning those manufacturers that selling an automobile in the United States without a Selden license could prove costly.
On April 15, 1903 Smith & Mabley settled with the Electric Vehicle Co. / (A.L.A.M.) who consequently dropped the suit, and refunded approximately $1,500 of the fees incurred by the partners during their defense. The typical A.L.A.M. arrangement gave the organization 1¼ % of the retail price of vehicles sold in addition to a $2,500 membership fee, the first $1,000 of the commission being pre-paid. The terms of the settlement were publicly reported in the April 22, 1903 issue of The Horseless Age[39]:
"Smith & Mabley Acknowledge Selden Patent.
"The suit brought against Smith & Mabley, importers, of New York city, by the Electric Vehicle Company for the infringement of the Selden patent, has been settled out of court, and the former concern has been granted a license by the Association of Licensed Automobile Manufacturers. The suit had aroused unusual interest in the trade, because it was expected to prove beyond the shadow of a doubt just what rights the association had under the Selden patent. Defendants acknowledged judgment. The importance of this settlement will be appreciated when it is understood that Smith & Mabley are the first of the importers to join the association. The action of Smith & Mabley carries with it the acknowledgment of the Charron, Girardot & Voigt Company, which they control in America."
From that point on a 1¼ % A.L.A.M. licensing fee was paid by Smith & Mabley for every new car sold by the firm, regardless of its country of origin. A.D. Proctor Smith subsequently became president of the Importers' Branch of the A.L.A.M., who remained a force in the US auto industry until 1911 when action by Henry Ford and others invalidated the claims of George B. Selden's 1895 patent. [40]
John Wanamaker (* 11. Juli 1838 in Philadelphia, Pennsylvania; † 12. Dezember 1922
Die zuvor erwähnte Smith & Mabley, Inc., ursprünglich ein New Yorker Handelshaus für den Import europäischer Luxuswagen wie den französischen C.G.V., Panhard & Levassor oder des englischen Daimler und selber Mutterhaus des Automobilherstellers Smith & Mabley Manufacturing Company und des C.G.V. of America, nutzte ihre Machtposition nach dem Vergleich mit der A.L.A.M. ähnlich aus, wie diese es zuvor mit ihr gemacht hatte: Als sich die 1906 gegründete American Simplex Motor Car Company aus Mishawaka (Indiana) um eine Lizenz bemühte, setzte Smith & Mabley durch, dass sich dieses Unternehmen umbenennen musste. Aus dem American Simplex wurde der Amplex[20], das Unternehmen erlosch 1917.[41]
Weil die in Michigan ansässigen Lizenznehmer keine zusätzliche Konkurrenz wünschten, wurde der Smith Automobile Company in Topeka (Indiana), Herstellerin des Smith und des Great Smith, untersagt, nach Grand Rapids (Michigan) umzuziehen, wo interessierte Investoren warteten. Diese zogen sich zurück, das Unternehmen musste in seinem zweiten Produktionsjahr aufgeben und die Fabrik wurde an einen Hersteller von Silos verkauft.[18][42]
[43][44] Hingegen hatten weder Northern noch Cadillac, beide ebenfalls in Michigan domiziliert, Probleme damit, dennoch eine Lizenz zu erhalten. Es kam immer auch darauf an, wer anfragte[18][45]: Bei Northern waren dies die Autoindustriellen Walter E. Flanders (1871–1923), William A. Metzger (1868-) und Byron F. "Barney" Everitt (1872-?); unter diesen dreien genoss insbesondere Metzger das Vertrauen der A.L.A.M. Geschäftsleiter von Cadillac war Henry Martyn Leland, eine der angesehensten Persönlichkeiten in der US-Autoindustrie. Dagegen waren die Smith-Leute Außenseiter.
George Selden brachte das Kapital für eine eigene Automobil- und Nutzfahrzeugproduktion dr
Selden-Hahn Motor Truck Corporation
Buffalo Gasolene Company[11] Nur zwei Stück wurden fertiggestellt ehe das Unternehmen Anfang 1903 von der E.V.C. als Inhaberin der Selden-Patentrechte vor Gericht gezerrt wurde. Buffalo bewarb sich bei der A.L.A.M. um eine Lizenz und erhielt diese auch, entschied aber, den Autobau ganz aufzugeben.
Das Geschäft mit Benzinmotoren lief in der Folge recht gut und das Unternehmen bezog noch im gleichen Jahr größere Räumlichkeiten.
1906 kam es zu Übernahmeverhandlungen mit George Selden, der eine eigene Produktion organisieren und unter eigenem Namen Automobile und LKW bauen wollte. kimes 149
George Selden
Als der ursrüngliche [47]
Es kam zur absurden Situation, dass Selden als Verfasser der Patentschrift bei der Beschaffung des Kapitals für sein geplantes Unternehmen von den Patentverwertern behindert wurde, obwohl er willens war, Lizenzgebühren zu bezahlen. Er löste das Problem wie auch andere, indem er ein n insolventes Unternehmen kaufte, das eine Lizenz besaß.
Der Carhartt Automobile Corporation in Detroit war eine Selden-lizenz zugesagt worden, worauf das neu gegründete Unternehmen in die Produktion investierte.
MI)[50]
Klagen gegen Reo, Premier, Rambler, National, Wayne, Dragon, Mitchell, Stoddard-Dayton, Welch, De Luxe, Marmon, Aerocar, Maxwell[53]
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