Das Gebiet der Europäischen Union umfasst grundsätzlich die Staatsgebiete der Mitgliedstaaten und repräsentiert den Wirkungsbereich der Europäischen Union (EU). Dabei ist zwischen
Mitgliedstaaten (blau) und Beitrittskandidaten (gelb) der EU (anklickbare Karte)
zu unterscheiden. Weitere Unterschiede ergeben sich unter anderem durch die Nichtteilnahme gewisser Staaten oder Gebiete an Politikbereichen der Europäischen Union, wie der gemeinsamen Währung.
Beispielsweise gehört der Nordteil der Insel Zypern völkerrechtlich zur Republik Zypern und damit zum Gebiet der EU. Er befindet sich jedoch nicht unter der Kontrolle der Republik Zypern. Das Recht der Europäischen Union ist dort suspendiert. Frankreich ist völkerrechtlich mit allen Départements und der Collectivité Saint-Martin EU-Mitglied. Andere französische Gebiete gehören nicht zum Gebiet der Europäischen Union und werden zollrechtlich als Drittland betrachtet. Für Deutschland gilt, dass alle Gebiete der Bundesrepublik Deutschland Gebiet der Europäischen Union sind, wobei Helgoland, die ExklaveBüsingen am Hochrhein sowie die Freihäfen und die Duty-free-Bereiche der Flughäfen nicht zum Zollgebiet gehören.
Zudem gibt es Gebiete, die unter der Souveränität eines EU-Mitgliedstaates stehen, sowie Staaten, die von einem Mitgliedstaat international vertreten werden, die nicht oder nur eingeschränkt Teil der Europäischen Union sind.
Gebiete in äußerster Randlage (GÄR)
Karte der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete (grün), sowie der Gebiete in äußerster Randlage (hellblau)
Gemäß Art.349 in Verbindung mit Art.355 Absatz1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) können für die „Gebiete in äußerster Randlage“ (kurz GÄR; englischOutermost regions, kurz OMR)[1] unter Berücksichtigung ihrer besonderen sozialen und wirtschaftlichen Lage (zum Beispiel Abgelegenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit von einigen wenigen Erzeugnissen) spezifische Maßnahmen und Vergünstigungen beschlossen werden, die Ausnahmen von sonst geltenden Bestimmungen des Europarechts darstellen. Trotz dieser Ausnahmen sind diese Gebiete vollwertige Teile des EU-Territoriums.[2]
Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG)
Nach dem 4.Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art.198 bis204 AEUV) sind die „Überseeischen Länder und Gebiete“ (kurz ÜLG, seltener Überseeische Länder und Hoheitsgebiete; englischOverseas countries and territories, kurz OCT) mit der Europäischen Union assoziiert.[3][4] Damit fallen insbesondere im Handel mit diesen Gebieten keine Zölle an. Sie gehören, obwohl sie teilweise zum Staatsgebiet eines Mitgliedstaats der Europäischen Union gehören, im Prinzip der Europäischen Union nicht an, obwohl einzelne Aspekte des Europarechts auch dort anzuwenden sind.
Gleichzeitig sind seit Februar 2020 alle ÜLG der Overseas Countries and Territories Association (OCTA) beigetreten. Ihr Zweck besteht darin, die wirtschaftliche Entwicklung in überseeischen Ländern und Gebieten sowie die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union zu verbessern. Am 25. Juni 2008 wurde in Brüssel ein Kooperationsvertrag zwischen der EU und der OCTA unterzeichnet.[5]
Sonstige Gebiete
Für weitere Gebiete von EU-Mitgliedsstaaten gelten Ausnahmeregelungen und Besonderheiten aufgrund der geografischen Lage, eines Autonomiestatus oder bestehenden zollrechtlichen Ausnahmeregelungen.
Übersicht über das Gebiet der Europäischen Union
In der folgenden Tabelle sind alle besonderen Gebiete nach betreffendem Mitgliedsstaat aufgeführt. Der GÄR- oder ÜLG-Status eines entsprechenden Gebiets ist jeweils in der Tabelle abzulesen; bei den übrigen Gebieten handelt es sich um sonstige Gebiete mit Besonderheiten. Gleichzeitig stellt die Tabelle alle Teile des Gebiets der Europäischen Union dar.[6]
Weitere Informationen Mitgliedstaaten und Territorien, Teil der EU ...
Ulrike Jureit, Nikola Tietze (Hrsg.): Postsouveräne Territorialität. Die Europäische Union und ihr Raum. Hamburger Edition im HIS Verlag, Hamburg 2015, ISBN 978-3-86854-287-5.
Jakob Lempp:Gebiete in äußerster Randlage der EU (Outermoust Regions „OMR“). In: Jakob Lempp, Angela Meyer, Jan Niklas Rolf (Hrsg.): Political Science Applied. Nr.11, März 2021, S.37–39.
Katharina McLarren:From Colonialism to Climate Change. The EU and its Overseas Countries and Territories. In: Jakob Lempp, Angela Meyer, Jan Niklas Rolf (Hrsg.): Political Science Applied. Nr.11, März 2021, S.40–42 (englisch).
Commission of the European Communities:Future relations between the EU and the Overseas Countries and Territories. Brüssel Mai 2008 (octassociation.org[PDF]).
Jan Niklas Rolf:Territoriale Sonderfälle innerhalb und außerhalb der EU. In: Jakob Lempp, Angela Meyer, Jan Niklas Rolf (Hrsg.): Political Science Applied. Nr.11, März 2021, S.47–50.
Gebiete unter spanischer Souveränität, die in keine Verwaltungsstrukturen eingebunden sind und keine Erwähnung in Verträgen zur EU oder Schengen-Raum finden, sodass für sie auch keine Ausnahmen definiert sind; entsprechend wie normales spanisches Staatsgebiet betrachtet wie in Artikel zum Status der Plazas de soberanía aufgeführt
Da der Nordteil der Republik Zypern 1974 von der Türkei besetzt wurde, das Territorium jedoch völkerrechtlich weiterhin Teil der Republik ist, werden die Regeln des zyprischen Staatsangehörigkeitsgesetzes auch auf Nordzyprer angewandt. Auch türkische Nordzyprer gelten für die Republik Zypern als Staatsbürger und sind folglich mit dem EU-Beitritt auch Unionsbürger, nicht jedoch Personen, die nach 1974 aus politischen Gründen auf der Insel angesiedelt wurden.
Da die Republik Zypern ihr Hoheitsrecht im Norden der Insel nicht ausüben kann, kann sie dort auch keine Wahllokale eröffnen. Damit diejenigen Nordzyprer, die Staatsbürger sind, ihr Wahlrecht ausüben können, müssen sie Wahllokale in der Republik Zypern aufsuchen. Zwei der sechs zypriotischen Sitze im Europäischen Parlament sind eigentlich für türkische Zyprioten reserviert.sueddeutsche.de Jedoch wurde erst bei der Europawahl 2019 mit Niyazi Kızılyürek erstmals ein Nordzyprer ins Parlament gewählt.
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