Tsutomu Satō

Tsutomu Satō (jap. 佐藤 勉, Satō Tsutomu; * 20. Juni 1952 in Mibu, Präfektur Tochigi) ist ein japanischer Politiker der Liberaldemokratischen Partei (LDP), Abgeordneter des Shūgiin, des Unterhauses, und ehemaliger Minister. Innerhalb der LDP gehörte er ursprünglich der Koga-Faktion, später der Tanigaki-Gruppe an, war danach ab 2017 Mitglied der Asō-Faktion, als sich diese durch den Beitritt der Santō-Faktion vergrößerte und er und einige weitere Abgeordnete aus der Tanigaki-Gruppe sich der Fusion anschlossen,^[1] und ist seit 2022 ohne Faktion.

Tsutomu Satō, 2008

Leben

Satō studierte Bauingenieurwesen an der Nihon Daigaku; nach seinem Abschluss 1975 arbeitete er für die Bauunternehmen Hazama und, ab 1977, Satō Kōgyō.

1987 wurde Satō ins Präfekturparlament von Tochigi gewählt und 1991 und 1995 bestätigt. In die nationale Politik wechselte er, als er bei der Shūgiin-Wahl 1996 erfolgreich für den Sitz im 4. Wahlkreis Tochigi kandidierte. Den Wahlkreis gewann er danach dreimal, verlor ihn aber 2009 an Kenji Yamaoka und wurde nur über den Verhältniswahlblock Nord-Kantō wiedergewählt. 2012 konnte er den Wahlkreis mit absoluter Mehrheit zurückgewinnen.

2001 war Satō parlamentarischer Sekretär (seimukan) im Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales, 2007 Staatssekretär (fuku-daijin) im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation. Im September 2008 berief ihn Premierminister Tarō Asō als Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit und Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien sowie Katastrophenschutz in sein Kabinett. Am 12. Juni 2009 übernahm Satō nach dem Rücktritt Kunio Hatoyamas auch das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation.^[2] Am 2. Juli 2009 übernahm Motoo Hayashi, sein Vorgänger als Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit, diesen Ministerposten wieder von Satō.^[3] Satō blieb bis zum September 2009 Minister.

In der LDP war Satō von 2013 bis 2016 Vorsitzender des Komitees für Parlamentsangelegenheiten. Im Shūgiin führte er von 2016 bis 2017 den Geschäftsausschuss, von 2017 bis 2019 den Ausschuss für Grundlagen der Nationalen Politik (kokka kihon seisaku iinkai; Fragestunden-Ausschuss), von 2019 bis 2020 den Verfassungsausschuss.

Von 2020 bis 2021 führte Satō unter dem Parteivorsitzenden Yoshihide Suga den Exekutivrat („Rat für allgemeine Angelegenheiten“) der LDP. Im Februar 2022 trat er aus der Asō-Faktion aus.^[4]

Zur Shūgiin-Wahl 2024 hatte Satō vorübergehend seinen Rückzug erwogen,^[5] trat dann aber doch erneut an und verlor den Wahlkreis Tochigi 4 an Takao Fujioka (KDP), gewann jedoch den fünften von sieben LDP-Sitzen bei der Verhältniswahl in Nord-Kantō.^[6]

Einzelnachweise

1. 麻生派・竹下派、自民党「第２派閥」に　５６人で並ぶ. In: Asahi Shimbun Digital. 29. Januar 2019, abgerufen am 16. September 2020 (japanisch).
2. Hatoyama quits Aso Cabinet. Refusal to let Japan Post boss stay spurs exit. In: The Japan Times. 12. Juni 2009, abgerufen am 12. Juni 2009 (englisch).
3. Aso adds to Cabinet but LDP execs stay. Same-name pair tapped to fill in after resignations. In: The Japan Times. 2. Juli 2009, abgerufen am 2. Juli 2009 (englisch).
4. 自民・佐藤勉氏ら4人が麻生派退会　第3派閥に. In: Nihon Keizai Shimbun. 25. Februar 2022, abgerufen am 20. November 2024 (japanisch).
5. 自民党の佐藤勉氏、次期衆院選での不出馬を一時検討　早期解散浮上で翻意. In: Shimotsuke Shimbun. 14. September 2024, abgerufen am 20. November 2024 (japanisch).
6. 自民・佐藤勉氏、栃木4区で敗れるも比例で復活当選確実. In: Asahi Shimbun. 27. Oktober 2024, abgerufen am 20. November 2024 (japanisch).

Weblinks

• Offizielle Website (japanisch, englisch)
• Abgeordnetenhaus: Mitglieder (49. Wahlperiode), Satō Tsutomu (japanisch) (Memento vom 1. September 2024), englische Übersetzung (Memento vom 1. September 2024)