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Der Schura-Rat[1] (arabisch مجلس الشورى Madschlis asch-Schura, DMG maǧlis aš-šūrā, ) war ein beratendes Gremium und bis 2014 das Oberhaus des früheren ägyptischen parlamentarischen Zweikammersystems. Er wurde mit der neuen Ägyptischen Verfassung von 2014 abgeschafft.[2]
مجلس الشورى Schura-Rat | |
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Basisdaten | |
Sitz: | Kairo |
Legislaturperiode: | 3 Jahre |
Erste Sitzung: | 1980 |
Abgeordnete: | 270 |
Aktuelle Legislaturperiode | |
Letzte Wahl: | 2012 |
Vorsitz: | Sprecher: Ahmed Fahmy |
Sitzverteilung: | |
Website | |
www.shoura.gov.eg ( vom 20. Februar 2008 im Internet Archive) |
Der Schura-Rat war erst 1980 mit einer Verfassungsänderung eingeführt worden. Er bestand aus 264 Mitgliedern, von denen 174 direkt für sechs Jahre gewählt und 88 durch den Präsidenten des Staates Ägypten ernannt wurden. Jeweils die Hälfte der Mitglieder wurde alle drei Jahre neu ermittelt. Der Rat hatte mit der Ägyptischen Volksversammlung die gesetzgebende Gewalt.[3]
Im Januar und Februar 2012 fanden die letzten Wahlen zum Schura-Rat statt. Bei der ersten Runde stimmten 3.543.972 Menschen ab; bei der zweiten Runde 2.606.126 (Wahlbeteiligung etwa 12 % etwa 9 %).
Nachdem Mohammed Mursi Mitte 2012 an die Macht gekommen war, wurde aus der einst nur „belanglosen beratenden Kammer“ ein islamistisch dominiertes „Notparlament“. Mursi wurde am 3. Juli 2013 vom ägyptischen Militär gestürzt; Interimspräsident Adli Mansur löste (als erste Amtshandlung) den Schura-Rat auf. Neuwahlen wurden zunächst angekündigt,[4] zu ihrer Durchführung kam es vor der Abschaffung des Gremiums allerdings nicht mehr.
2010 wurden folgende Personen zu Mitgliedern des Rates ernannt:
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Die Minister für den Schura-Rat:
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