Patentschrift

Der Begriff Patentschrift bezieht sich auf ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift (Veröffentlichung einer Patentanmeldung) zu unterscheiden. In der Patentschrift werden üblicherweise die folgenden Details erläutert:

• Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
• Darstellung des bisherigen Standes der Technik
• Darstellung des technischen Problems
• Darstellung der Problemlösung
• Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
• Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
• Liste der Patentansprüche
• Zusammenfassung
• Abbildungen (falls vorhanden)
• Benennung des Erfinders oder der Erfinder
• Benennung des Anmelders
• Im Falle einer Priorität, Referenz zu der Erstanmeldung mit Nennung des Prioritätsdatums (z. B. in einem anderen Land)

Deckblatt des ersten Reichspatents von 1877

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Ältere Literatur

• Josef Houben: Fortschritte der Heilstoff-Chemie. Erste Abteilung: Das Deutsche Patentschriftwesen. 6 Bände. Walter de Gruyter & Co., Berlin 1877–1928.