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Landtagswahl in Oberösterreich 2015

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Die Landtagswahl in Oberösterreich 2015 fand am 27. September 2015 gleichzeitig mit den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in 442 Gemeinden statt. 1.094.497 Wähler, davon 560.763 Frauen und 533.734 Männer, waren bei den Landtagswahlen wahlberechtigt, 1.155.000 bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.[1][2]

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 %
50
40
30
20
10
0
36,37
(−10,39)
18,37
(−6,57)
30,36
(+15,07)
10,32
(+1,14)
3,47
(n. k.)
1,11
(−2,71)
Sonst.
20092015
Sitzverteilung im Landtag
    
Insgesamt 56 Sitze
Sitzverteilung in der Landesregierung
    
Insgesamt 9 Sitze

Ausgangslage

Seit der Wahl 2003 regiert in Oberösterreich eine schwarz-grüne Koalition. Bei den letzten Landtagswahlen im Jahr 2009 verlor die SPÖ sehr deutlich (−13,4 Prozentpunkte) und kam auf das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen in Oberösterreich in der Zweiten Republik. Die FPÖ erhielt 6,9 Prozentpunkte mehr, die ÖVP 3,4 Prozentpunkte mehr und die Grünen 0,1 Prozentpunkte mehr; die beiden letzteren setzten ihre Zusammenarbeit fort.

Josef Pühringer, Landeshauptmann von Oberösterreich seit März 1995, kündigte vor der Wahl 2015 an, auch bei großen Verlusten nicht zurückzutreten; er wolle Landeshauptmann bleiben.[3]

Kandidierende Parteien

Folgende sieben Parteien traten zur Wahl an:[4]

Umfragen

Zusammenfassung
Kontext

Auf die Frage, welche Partei die Oberösterreicher wählen würden, wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, antworteten die Befragten wie folgt:

Sonntagsfrage

(Hinweis: Die statistische Schwankungsbreite (Abweichung) beträgt zwischen 3 und 5 Prozent.)

Weitere Informationen Institut, Datum ...
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Oberösterreich 2015 (Angaben in Prozent)
InstitutDatumÖVPSPÖFPÖGRÜNENEOSSonstige
OGM[5] 20.09.2015 36,5 17,5 31,5 9,5 2,5 2,5
Gallup[6] 19.09.2015 37 19 29 10 3 2
GMK 17.09.2015 37 18 28 11 4 2
Market[7] 14.09.2015 40 19 26 10 4 1
Spectra[8] 12.09.2015 39 19 25 10 4 3
Unique Research[9] 07.09.2015 38 18 27 12 4 1
IMAS[10] 04.09.2015 40 20 25 9 4 2
M & R[11][12] 31.08.2015 39 20 28 10 3 n. a.
Gallup[13] 22.08.2015 38 20 26 10 4 2
M & R[14] 04.08.2015 39–40 20–21 24–25 11–12 2–3 n. a.
IMAS[15] 05.07.2015 40 18 25 9 4 4
GMK[16] 02.07.2015 39 20 26 11 2 2
Spectra[17] 27.06.2015 39 19 23 11 4 4
M & R[18] 17.06.2015 39 21 25 12 2 n. a.
GMK[19] 29.04.2015 40 21 21 12 4 2
IMAS[20] 13.04.2015 42–44 21–23 17–19 9–11 4–5 n. a.
M & R[21] 07.04.2015 42 23 18 12 3 2
Spectra[22] 04.04.2015 42 20 20 11 4 3
meinungsraum.at[23] 08.01.2015 41 19 19 13 6 2
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Wahlergebnis

Zusammenfassung
Kontext

Endgültiges Wahlergebnis

Thumb
Mehrheiten nach Gemeinden. In den schraffiert dargestellten Gemeinden Fraham, Kopfing und St. Georgen liegen ÖVP und FPÖ gleichauf.

Die Wahlbeteiligung war mit 81,63 Prozent höher als bei der Landtagswahl im Jahr 2009 (mit 80,34 Prozent).

Weitere Informationen Partei, Ergebnisse 2015 ...
Endgültiges Endergebnis der Landtagswahl 2015[24]
Partei Ergebnisse 2015 Ergebnisse 2009 Differenzen
Stimmen Wähleranteil
in Prozent		 Mandate Stimmen Wähleranteil
in Prozent		 Mandate Stimmen Wähleranteil
in Prozent		 Mandate
Stimmen Gesamt 893.485 81,63 872.796 80,35 +20.689 +1,28
Ungültige Stimmen 23.930 16.569 +7.361
Gültige Stimmen 869.555 97,23 856.227 98,10 +13.328 −0,87
ÖVP 316.290 36,37 21 400.365 46,76 28 −84.075 −10,39 −7
FPÖ 263.985 30,36 18 130.937 15,29 9 +133.048 +15,07 +9
SPÖ 159.753 18,37 11 213.555 24,94 14 −53.802 −6,57 −3
GRÜNE 89.703 10,32 6 78.569 9,18 5 +11.134 +1,14 +1
NEOS 30.201 3,47 0 n. k. +30.201 +3,47
KPÖ 6.512 0,75 0 4.812 0,56 0 +1.700 +0,19
CPÖ (vormals DC) 3.111 0,36 0 3.721 0,43 0 −610 −0,07
BZÖ n. k. 24.268 2,83 0 −24.268 −2,83
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Es sind also alle bisher vertretenen Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne) weiterhin im Landtag vertreten. NEOS, KPÖ und CPÖ schafften den Einzug in den Landtag nicht. Es kam aber zu erheblichen Mandatsverschiebungen: Während ÖVP und SPÖ stark an Stimmen einbüßten, verdoppelte die FPÖ ihren Stimmen- und Mandatsanteil. Auch die Grünen legten leicht zu.

Situation nach der Wahl

Zusammenfassung
Kontext

Landeshauptmann Pühringer führte am 30. September drei Gespräche mit den Spitzenkandidaten der drei stimmanteilsnächsten Fraktionen: zunächst mit Entholzer (SPÖ), folglich mit Haimbuchner (FPÖ) und Anschober (GRÜNE). Über die Ergebnisse wurde Stillschweigen vereinbart. Pühringer sieht mehrere Modelle, schließt aber eine Regierungskoalition von Schwarz-Grün mit bloßer Sitzmehrheit (5) in der Proporz-Regierung, jedoch mit einer Minderheit im Landtag aus. Die Grünen bewerben eine breite Koalition von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN.[25][26]

Am 21. Oktober 2015 erteilte der ÖVP-Landesvorstand Landeshauptmann Pühringer die Vollmacht, eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ fertig zu verhandeln und abzuschließen. Zugleich erfolgten Abstimmungen über die Besetzung der Regierungssitze der ÖVP. Einstimmig wurde Pühringer als Landeshauptmann bestätigt und neu der bisherige Klubobmann Thomas Stelzer als Landeshauptmann-Stellvertreter designiert. Nach geheimer Wahl verbleiben Agrarlandesrat Maximilian Hiegelsberger und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl in der Regierung während Doris Hummer ausscheiden muss.[27]

Während Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann die FPÖ-Landesregierungsbeteiligung ablehnte, sprach sich Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus demokratiepolitischen und praktischen Überlegungen für diese aus. Eine Auswirkung auf die Bundesebene wurde von beiden verneint.[28]

Die in Folge gebildete Landesregierung Pühringer V wurde am 23. Oktober 2015 vom Oberösterreichischen Landtag gewählt und angelobt.[29][30]

Weblinks

Einzelnachweise

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