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Gökay Akbulut (* 16. November 1982 in Pınarbaşı, Türkei) ist eine deutsche Politikerin und Sozialwissenschaftlerin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke.
Akbulut wurde 1982 in Pınarbaşı in der Türkei geboren und besuchte dort ab 1988 die Grundschule. Ihre Eltern verließen 1990 aus wirtschaftlichen und politischen Gründen das Land und beantragten in Deutschland Asyl. Die Familie lebte dann etwa ein halbes Jahr in einer Flüchtlingsunterkunft und danach in der Nähe von Uelzen, bis sie nach Hamburg zogen.[1]
Nach ihrem Abitur im Jahr 2003 am Gymnasium Hamm (heute: Louise-Weiss-Gymnasium) in Hamburg studierte Akbulut Politikwissenschaft, Soziologie und Öffentliches Recht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg[2] und schloss 2008 mit einem Magister (M.A.) ab. Ebenfalls absolvierte sie ein Auslandssemester an der Concordia University in Montreal in Kanada. Sie absolvierte Praktika bei den Vereinten Nationen in New York und in den Büros der Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich und Heike Hänsel.[3] Später arbeitete sie vom 2010 bis 2011 als Dozentin im Bildungsbereich mit benachteiligten Jugendlichen sowie Neuzugewanderten. Von 2012 bis 2016 war sie als freiberufliche Dozentin an der Mannheimer Abendakademie und Volkshochschule in Mannheim tätig.[4] Von 2011 bis 2015 war sie Projektmitarbeiterin beim ESF-Projekt Übergang Schule Beruf für SchülerInnen mit Migrationshintergrund bei der Jugendagentur eG Heidelberg.[5] Von 2016 bis 2017 arbeitete sie als Referentin für Migration und Bildung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg in Stuttgart.[6]
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Anfänge in Baden-Württemberg
Während ihrer Studienzeit engagierte sie sich beim Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) und später bei Civaka Azad, dem kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit.[7]
Akbulut ist seit 2006 Mitglied der Partei Die Linke. Seit 2012 ist sie Teil der Linken in Mannheim, davon vier Jahre im Vorstand des dortigen Kreisverbandes. In der Zeit von Mai 2014 bis Juni 2018 vertrat sie Die Linke im Mannheimer Gemeinderat[8] unter anderem im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, im Ausschuss für Bildung und Gesundheit und im Integrationsausschuss. Dabei war sie Integrations- und Migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Zudem war sie Mitglied im Landesvorstand der Die Linke Baden-Württemberg und engagiert sich in der LAG Migration und Antirassismus, Frauenpolitik und Bildung. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei und trat im Wahlkreis Mannheim I an. Die Linke verfehlte jedoch die Fünf-Prozent-Hürde.
Einzug in den Bundestag 2017
Zur Bundestagswahl 2017 kandidierte Akbulut erstmals und wurde vom Landesverband auf Platz drei der Landesliste in Baden-Württemberg gewählt.[9] Im September 2017 zog Akbulut als Nachfolgerin von Michael Schlecht in den 19. Deutschen Bundestag ein. Dort vertrat sie als eine von sechs linken Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg ihren Wahlkreis Mannheim.[10] Akbulut war integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion.[11][12] Sie war ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und im Unterausschuss Europarecht. Des Weiteren nahm sie das Amt einer Schriftführerin wahr.[13] Akbulut war außerdem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, im Ausschuss für Inneres und Heimat und im Wahlausschuss.[14] Sie war stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Erneuter Einzug in den Bundestag & Festnahme in der Türkei
Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte sie im Bundestagswahlkreis Mannheim 4,8 % der Erststimmen und verpasste damit das Direktmandat. Jedoch zog sie über den zweiten Platz der Landesliste ihrer Partei erneut in den Deutschen Bundestag ein.[15] In dieser Legislatur ist sie Obfrau im Familienausschuss und im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement. Zudem ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und in der Kinderkommission. Akbulut ist außerdem stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe sowie der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe.
Akbulut, die einen Diplomatenpass besitzt,[16] wurde am 3. August 2023 in Zusammenhang mit einer Reise in die Türkei am Flughafen Antalya aufgrund eines vorliegenden Haftbefehls der Staatsanwaltschaft Kayseri festgenommen und mehrere Stunden in Gewahrsam gehalten. Ihr wurde „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Das Auswärtige Amt teilte mit, die Bundesregierung habe sich nach Unterrichtung über die Festnahme „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ eingesetzt und ihre unverzügliche Freilassung erwirkt. Akbulut dankte dem Auswärtigen Amt für die schnelle Reaktion, wegen der sie nach einigen Stunden wieder freikam. Der Fall zeige, dass es in der Türkei aktuell „keine Gewaltenteilung gibt“, so Akbulut. Grund für die Festnahme waren vermutlich Beiträge in den Sozialen Medien von Akbulut, in denen sie die türkische Besetzung Nordsyriens kritisierte. Sie hatte sich in der Vergangenheit auch dafür eingesetzt, dass das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland aufgehoben wird.[17][18][19]
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2017 wurde die Beobachtung Akbuluts durch den Verfassungsschutz wegen ihres Engagements in der kurdischen Bewegung bekannt.[20] Ihr wird vorgeworfen, Kontakte zu kurdischen Vereinen zu unterhalten, die der Terrororganisation PKK nahe stehen.[21][22] Nach eigenen Angaben geht Akbulut juristisch gegen die bereits 2007 begonnene Beobachtung vor und erhält Unterstützung von der Partei Die Linke im Bundestag sowie der baden-württembergischen Linkspartei.[23] In der Diskussion um die Ratifizierung des UN-Migrationspakts 2018 der Bundesregierung führte Akbulut in der eigenen Fraktion einen Streit an, der die gegensätzlichen Positionen innerhalb der Partei Die Linke aufwarf. Mit einem Antrag für die Ratifizierung des Pakts und damit gegen die Position der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht sorgte sie für Aufmerksamkeit.[24]
Akbulut unterstützt die Schwesterpartei der Linken, die erdogankritische HDP,[25] in der Türkei und forderte die Freilassung inhaftierter HDP-Politiker. Dafür erhielt sie sowohl im Juli 2020 als auch im Februar 2021 Morddrohungen.[26][27][28][29]
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Akbulut ist unter anderem Mitglied der GEW, dem Verein Mehr Demokratie, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und von attac.[3] Außerdem engagiert sie sich als Vorstandsmitglied bei Mannheim sagt JA (Flüchtlingshilfe),[30] dem Netzwerk kurdischer Akademiker sowie bei Cevi, dem kurdischen Frauennetzwerk. Sie engagiert sich beim Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt.[31]
Commons: Gökay Akbulut – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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