Neuheitsschonfrist
Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der Schutzgegenstand bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Als Neuheitsschonfrist bezeichnet man im gewerblichen Rechtsschutz den Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung noch die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der jeweilige Schutzgegenstand bereits durch den Schutzrechtsanmelder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.