Neuheit beim Design
Voraussetzung für die Schutzfähigkeit eines Designs / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Neuheit ist neben Eigenart die wichtigste Voraussetzung für die Schutzfähigkeit eines Designs (Geschmacksmusters). Zwar stellt die Neuheit des Anmeldungsgegenstands auch für die beiden so genannten technischen Schutzrechte, Patent und Gebrauchsmuster die wichtigste Schutzvoraussetzung dar; vgl. § 1Abs. 1 und § 3 PatG bzw. § 1Abs. 1 und § 3Abs. 1 GebrMG. Gleichwohl bestehen nicht unerhebliche Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Neuheitsbegriffen von Patent und Gebrauchsmuster einerseits und Geschmacksmuster andererseits.