Benutzer:Escla/Politik Kubas
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Seit dem Jahr 1959 bis heute wurde Kuba von Fidel Castro geführt, zuerst als Premierminister und später als Präsident, nachdem das Amt des Premierministers in Jahr 1976 abgeschafft wurde. Seit 1976 sitzt Castro dem Staatsrat, dem höchsten Exekutivorgans Kubass vor, womit er seine politische Macht, die er im Prinzip seit den ersten Jahren der Revolution hatte, auf eine legale Grundlage stellte. Wenngleich die Verfassung von 1976 ein republikanisches Regierungssystem etabliert, angeführt vom Parlament, sichert die Kombination aus einem Einparteiensystem, die Kommunistische Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba – PCC) ist, gemäß Verfassung, die einzige gesetzlich zugelassene politische Partei Kubas, und den fehlenden Möglichkeiten für die Entwicklung alternativer Führungen haben die Kontinuität der Regierung Castros seit seiner Machtübernahme im Jahre 1959 gesichert.
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![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/1/15/Cuba.FidelCastro.02.jpg/320px-Cuba.FidelCastro.02.jpg)
Das kubanische Einkammerparlament, die Asamblea Nacional del Poder Popular (Nationalversammlung der Macht des Volkes)) ist rechtlich das oberste Organ des Staates. Von den mehr als 600 Mitgliedern, welche jeweils zur Hälfte aus Delegierten und Abgeordneten der Regionalparlamente und zur anderen Hälfte aus direkt vom Volk gewählten Abgeordneten bestehen. Eine Wahlperiode für das Nationalparlament ist fünf Jahre. Alle während der Wahlprozesse gewählten Bürger können Mitglieder der Nationalversammlung werden, unabhängig davon, ob sie der kommunistischen Partei angehören oder nicht.
Seit 1962 ist das politische System Kubas marxistischen Zuschnitts, verteidigt Vergesellschaftung der Produktionsmittel, das gemeinschaftliche Eigentum an Grund und Boden sowie die Selbstverwaltung der Produktivsysteme, was in der Praxis bedeutete, dass in der Mehrzahl der Fälle die Kontrolle direkt oder indirekt bei den Institutionen und Autoritäten des Staates liegt. Trotzdem erlaubte die Regierung im Zusammenhang mit der ökonomischen Krise in Folge des Zusammenbruchs des Ostblocks Investitionen ausländischen Kapitals zu besonderen Konditionen.
Durch eine Verfassungsänderung am 26. Juni 2002, welche mit 96,71% durch die Nationalversammlung angenommen wurde, ist der Sozialismus als politisches und soziales System in Kuba unwiderruflich festgeschrieben.