Benutzer:Chief tin cloud/Patentfälle
aus Wikipedia, der freien encyclopedia
Info: Schwierig, daraus einen Artikel zu machen.
Solltest du über eine Suchmaschine darauf gestoßen sein, bedenke, dass der Text noch unvollständig sein und Fehler oder ungeprüfte Aussagen enthalten kann. Wenn du Fragen zum Thema hast, nimm Kontakt mit dem Autor Chief tin cloud auf.
Die Selden-Prozesse waren mehrere juristische Verfahren in den USA, mit denen zwischen 1900 und 1911 versucht wurde, mittels einem Universal-Patent, dem Selden-Patent, in den Vereinigten Staaten ein Monopol zur Herstellung von Motorfahrzeugen mit Verbrennungsmotor einzurichten. Obwohl das Patent mangelhaft war und damit kein funktionsfähiges Automobil herzustellen war, wurde es vom Patentamt nach langer, vom Antragsteller selber verursachter Verzögerung, im November 1895 ausgestellt. Die Laufzeit betrug 17 Jahre.
Die Patentinhaber gingen strategisch vor und verklagten sowohl in- und ausländische Hersteller entsprechender Fahrzeuge, Importeure, Markenvertetungen, Ersatzteilproduzenten und sogar Fahrzeugkäufer.
Das Patent wurde mehrfach angezweifelt und angegriffen, blieb aber bis zum Ende seiner Laufzeit gültig. Unter druck geriet es 1909, al
Der Selden-Patentstreit, auch bekannt als Selden-Prozesse
war die juristische Auseinandersetzung um das am 5. November 1895 ausgestellte und unter dem Namen Selden-Patent bekannte US-Patent Nr. 549.160. Es war vom Patentanwalt George Baldwin Selden (1846–1922) bereits 1878 eingereicht worden und entspricht einem Universalpatent auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Der Streit wurde zwischen der Electric Vehicle Company als Patentinhaberin und der Association of Licensed Automobile Manufacturers (A.L.A.M.) als Péatentverwerterin einerseits und und verschiedenen Herstellern und Importeuren von Motorfahrzeugen andererseits ausgetragen. Dazu wurden zwischen 1900 und 1912 mehrere Prozesse geführt, die teilweise gleichzeitig stattfanden. Prominentester Angeklagter war Henry Ford (), dessen
Obwohl die patentierte Konstruktion so mangelhaft war, dass niemand damit kein funktionstüchtiges Automobil herstellen konnte, wurde es vom Patentamt nach langer, vom Antragsteller selber verursachter Verzögerung, im November 1895 ausgestellt. Die Laufzeit betrug 17 Jahre.
Die Patentinhaber gingen strategisch vor und verklagten sowohl in- und ausländische Hersteller entsprechender Fahrzeuge, Importeure, Markenvertetungen, Ersatzteilproduzenten und sogar Fahrzeugkäufer.
Das Patent wurde mehrfach angezweifelt und angegriffen, blieb aber bis zum Ende seiner Laufzeit gültig. Unter druck geriet es 1909, al
Rechtssache Robinson vs. Mandell, besser bekannt als Howland Will Case oder Howland Will Forgery Trial, wurde 1866 bis 1868 vor dem Bundesbezirksgericht für Massachusetts verhandelt und entwickelte sich zu einem der spektakulärsten und öffentlichkeitswirksamsten Gerichtsverfahren der amerikanischen Rechtsgeschichte seiner Zeit.
Auslöser des Prozesses gegen Ford war dessen