Benutzer:Copyflow/Existenzrecht Palästinas
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Das Existenzrecht Palästinas wurde in der unter Jitzchak Rabin und Jassir Arafat verhandelten Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung von Israel anerkannt. Mit dieser am 13. September 1993 in Washington unterzeichneten Vereinbarung, auch als Declaration of Principles (abgekürzt DOP), Oslo-Abkommen oder Oslo I bekannt, erkannten Israel und die PLO als gleichberechtigte Verhandlungspartner erstmals gegenseitig das Existenzrecht der jeweils anderen Seite an. Die Vereinbarung sah einen Vierstufenplan vor, an dessen Ende die volle Autonomie der von Israel besetzten Palästinensergebiete stehen sollte. Die israelische Armee sollte bis 1999 die Besetzung der Palästinensergebiete aufgegeben haben und damit die volle Autonomie der Palästinenser möglich sein.
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Der Oslo-Friedensprozess kam jedoch in der Folge der Ermordung Rabins am 4. November 1995 durch einen jüdischen Fanatiker unter der Politik Benjamin Netanjahus vollständig zum Erliegen, da dieser den Oslo-Friedensprozess von Beginn an grundsätzlich ablehnte.[1][2]
Aufgrund der seit 1967 fortbestehenden Besatzung Palästinas durch Israel bleibt das (von Israel zwar formal anerkannte) souveräne Existenzrecht des 1988 ausgerufenen Staates Palästina faktisch weiterhin fortdauernd ausgesetzt.
Siehe auch: Existenzrecht Israels