Büro 610
Sicherheitsdienst in der Volksrepublik China. / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Das Büro 610 (chinesisch 中央610辦公室, Pinyin Zhongyang 610 bàngongshì) ist ein Sicherheitsdienst in der Volksrepublik China, der nach dem Zeitpunkt seiner Entstehung am 10. Juni 1999 benannt worden ist.[4] Das Büro 610 wurde für den Zweck gegründet, die Koordination der Verfolgung von Falun Gong[5] (auch als Falun Dafa bekannt) auszuführen und die Umsetzung der Verfolgung zu leiten.[6] Da es sich um ein Büro handelt, das von der Kommunistischen Partei Chinas angeleitet wird und keine formelle gesetzliche Vollmacht hat, wird es auch als außerrechtliche Organisation beschrieben.[5][7] Das Büro 610 ist der Umsetzungsarm der „Zentralen Führungsgruppe zur Handhabung von Falun Gong“,[8] später umbenannt in „Zentrale Führungsgruppe zur Handhabung häretischer Religionen“.[5] Im März 2018 wurde das Büro neu organisiert und seine Aufgaben an die Zentrale Kommission für Politik und Recht und das Ministerium für öffentliche Sicherheit delegiert.[9]
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Aufsichtsbehörde(n) | Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas | ||
Hauptsitz | Peking | ||
Behördenleitung | Huang Ming,[3] Direktor des Büros (seit Mai 2016) |
Das zentrale Büro 610 wird gewöhnlich von einem hochrangigen Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei geleitet und lenkt häufig andere Staats- und Parteiorgane in der Anti-Falun-Gong-Kampagne.[5][8] Es steht in enger Verbindung mit dem mächtigen Komitee für Politik und Recht der Kommunistischen Partei Chinas. Lokale Ableger wurden in Provinzen, Bezirken, Gemeinden und Nachbarschaftsebenen etabliert. In ganz China gibt es schätzungsweise 1000 Büros.[5]
Zu den wichtigsten Funktionen der Büros 610 gehört die Koordination der Anti-Falun-Gong-Propaganda, der Überwachung und der Geheimdienstinformationen sowie die Bestrafung und „Umerziehung“ der Falun-Gong-Anhänger.[5][10][11] Berichten zufolge ist das Büro an außergerichtlichen Verurteilungen sowie Zwangsumerziehungen, Folter und der Tötung der Falun-Gong-Praktizierenden beteiligt.[5][11]
Seit dem Jahr 2003 ist der Auftrag des Büros 610 erweitert worden; obwohl Falun Gong ihre oberste Priorität bleibt, werden seitdem auch religiöse und Qigong-Gruppen ins Visier genommen, die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) als „ketzerisch“ oder „schädlich“ erachtet werden.[5]